SPD Bundestagsfraktion

Statements

17.10.2013

Prognose der Wirtschaftsinstitute zeigt nach oben

Die wirtschaftlichen Aussichten Deutschlands sind recht positiv - auch dank der Binnennachfrage, sagt SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil. Nun gelte es, die neuen strukturellen Herausforderungen anzugehen.

14.10.2013

Die echte Energiewende kostet kaum zusätzliches Geld

Das meiste der EEG-Erhöhung geht auf die falsche Konstruktion bei Bildung der EEG-Umlage und vor allem auf die erheblich ausgeweitete Begünstigung sogenannter energieintensiver Unternehmen zurück - sagt SPD-Fraktionsvize Ulrich Kelber.

10.10.2013

Wir brauchen eine grundlegende Reform des EEG

Die anstehende Erhöhung der EEG-Umlage auf rund 6,3 ct/kwh zeigt: Es ist höchste Zeit zum Handeln, damit der Industrie- und Wirtschaftsstandort Deutschland nicht in Gefahr gerät, sagt SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil.

15.07.2013

SPD will grundlegende Reform des EEG

Bei der Reform des EEG müssten der Ausbau der erneuerbaren Energien langfristig gesichert und die Kosten konsequent begrenzt werden, fordert der wirtschaftspolitische Sprecher Wolfgang Tiefensee. Die Bundesregierung habe die dringend notwendige Reform des EEG verschlafen.

29.05.2013

Sitzt mit von Klaeden nun Daimler am Kabinettstisch?

Staatsminister von Klaeden will als Lobbyist zu Daimler wechseln, ist aber noch im Amt. Dazu sagt Thomas Oppermann: "Wer ein Regierungsamt hat, darf nicht gleichzeitig Arbeitsverträge mit der Industrie unterschreiben."

29.05.2013

Das VW-Gesetz ist Teil der Erfolgsgeschichte

Zu den Debatten ums VW-Gesetz sagt Fraktionsvize Hubertus Heil: "Es ist nicht nachvollziehbar, dass die EU-Kommission aus rein ideologischen Gründen das VW-Gesetz angreift, das niemandem schadet, aber vielen nutzt."

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