SPD Bundestagsfraktion

Statements

27.05.2014

Bildungspaket: Gewinner sind die jungen Menschen

Im Koalitionsvertrag haben SPD und Union vereinbart, die Kommunen finanziell zu entlasten und den Ländern zusätzlich 6 Milliarden Euro für Kinderkrippen, Kitas, Schulen und Hochschulen zur Verfügung zu stellen. Über die Einzelheiten der Verteilung der zusätzlichen Mittel haben Bund und Länder jetzt eine Einigung erzielt. SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann spricht von einer "hervorragenden Lösung". Gewinner seien die jungen Menschen in unserem Land.

26.03.2014

Die BAföG-Erhöhung wird kommen

Hubertus Heil, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, kündigt eine spürbare BAfÖG-Erhöhung an. Junge Menschen könnten sich auf die SPD verlassen.

29.01.2014

Eine substanzielle BAföG-Reform wird kommen

Fraktionsvize Heil kündigt an: Die SPD hat in jeder Legislatur, in der sie regiert hat, eine BAföG-Novelle durchgesetzt. Das wird jetzt nicht anders sein. Darauf können sich die Studierenden, Schüler und Eltern verlassen.

16.05.2013

Das Kooperationsverbot muss weg!

Der SPD-Fraktionschef nimmt Stellung zu den Vorhaltungen von Bildungsministerin Wanka. Vor allem mit Blick auf die Schulen sei es wichtig, das Verbot zu lockern. Steinmeier: "Aber Frau Wanka traut sich nicht."

06.04.2013

Merkel hat Überblick verloren

Für populistische Angriffe gegen Muslime sei das Thema Sportunterricht denkbar ungeeignet, sagt Thomas Oppermann. Frau Merkel wisse es wahrscheinlich nicht besser, weil es in den Ländern mittlerweile keinen Bildungsminister der CDU mehr gebe.

09.02.2013

„Schavans Rücktritt ist politisch konsequent"

Thomas Oppermann, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer, äußert sich zum Rücktritt von Annette Schavan (CDU): "Für Frau Merkel hätte das Jahr nicht schlechter beginnen können."

06.02.2013

„Schavan muss Konsequenzen ziehen“

„Nach diesem Votum der Universität Düsseldorf kann Frau Schavan nicht mehr Ministerin sein“, erklärt der forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ernst Dieter Rossmann.

20.09.2012

Bildung: Schavans Vorschlag geht in die falsche Richtung

Bundesbildungsministerin Schavan will die Zusammenarbeit von Bund und Ländern im Bildungsbereich auf Forschungseinrichtungen und Hochschulen konzentrieren. Thomas Oppermann wirft ihr vor, so Programme für Ganztagsschulen und gegen Schulabbruch zu verhindern.

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z.B. 16.02.2019
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