Statements
Kooperation von Bund und Ländern stärkt Wissenschaftsstandort Deutschland
Das Bundeskabinett hat heute das Kooperationsverbot im Wissenschafts- und Hochschulbereich aufgelöst. Jetzt können Bund und Länder dauerhaft gemeinsam an der Verbesserung der Wissenschaftslandschaft arbeiten.
Bildungspaket: Gewinner sind die jungen Menschen
Im Koalitionsvertrag haben SPD und Union vereinbart, die Kommunen finanziell zu entlasten und den Ländern zusätzlich 6 Milliarden Euro für Kinderkrippen, Kitas, Schulen und Hochschulen zur Verfügung zu stellen. Über die Einzelheiten der Verteilung der zusätzlichen Mittel haben Bund und Länder jetzt eine Einigung erzielt. SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann spricht von einer "hervorragenden Lösung". Gewinner seien die jungen Menschen in unserem Land.
Rückgang von Ausbildungsverträgen ist ein Warnsignal
Fraktionsvize Hubertus Heil sieht Wirtschaft und Politik in der Pflicht, mit gemeinsamen Anstrengungen Jugendliche zu Ausbildungsplätzen zu verhelfen und dem Fachkräftemangel entgegenzuwirken.
Die BAföG-Erhöhung wird kommen
Hubertus Heil, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, kündigt eine spürbare BAfÖG-Erhöhung an. Junge Menschen könnten sich auf die SPD verlassen.
Eine substanzielle BAföG-Reform wird kommen
Fraktionsvize Heil kündigt an: Die SPD hat in jeder Legislatur, in der sie regiert hat, eine BAföG-Novelle durchgesetzt. Das wird jetzt nicht anders sein. Darauf können sich die Studierenden, Schüler und Eltern verlassen.
Das Kooperationsverbot muss weg!
Der SPD-Fraktionschef nimmt Stellung zu den Vorhaltungen von Bildungsministerin Wanka. Vor allem mit Blick auf die Schulen sei es wichtig, das Verbot zu lockern. Steinmeier: "Aber Frau Wanka traut sich nicht."
Merkel hat Überblick verloren
Für populistische Angriffe gegen Muslime sei das Thema Sportunterricht denkbar ungeeignet, sagt Thomas Oppermann. Frau Merkel wisse es wahrscheinlich nicht besser, weil es in den Ländern mittlerweile keinen Bildungsminister der CDU mehr gebe.
„Schavans Rücktritt ist politisch konsequent"
Thomas Oppermann, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer, äußert sich zum Rücktritt von Annette Schavan (CDU): "Für Frau Merkel hätte das Jahr nicht schlechter beginnen können."
„Schavan muss Konsequenzen ziehen“
„Nach diesem Votum der Universität Düsseldorf kann Frau Schavan nicht mehr Ministerin sein“, erklärt der forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ernst Dieter Rossmann.
Bildung: Schavans Vorschlag geht in die falsche Richtung
Bundesbildungsministerin Schavan will die Zusammenarbeit von Bund und Ländern im Bildungsbereich auf Forschungseinrichtungen und Hochschulen konzentrieren. Thomas Oppermann wirft ihr vor, so Programme für Ganztagsschulen und gegen Schulabbruch zu verhindern.
Seiten
Filtern nach arbeitsgruppen:
- (-) Arbeitsgruppe Bildung und Forschung-Filter entfernen Arbeitsgruppe Bildung und Forschung
- Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend (3) Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Finanzen (3) Arbeitsgruppe Finanzen Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Haushalt (7) Arbeitsgruppe Haushalt Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Inneres (1) Arbeitsgruppe Inneres Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Recht und Verbraucherschutz (1) Arbeitsgruppe Recht und Verbraucherschutz Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Verkehr und digitale Infrastruktur (2) Arbeitsgruppe Verkehr und digitale Infrastruktur Filter anwenden
- Projekt #NeueChancen - Wertschätzung für Bildung und Arbeit (1) Projekt #NeueChancen - Wertschätzung für Bildung und Arbeit Filter anwenden
Filtern nach themen:
- Ausbildung (16) Ausbildung Filter anwenden
- Bildung (42) Bildung Filter anwenden
- Bundeshaushalt (6) Bundeshaushalt Filter anwenden
- Familien (1) Familien Filter anwenden
- Flüchtlingspolitik (1) Flüchtlingspolitik Filter anwenden
- Forschung (4) Forschung Filter anwenden
- Hochschule (8) Hochschule Filter anwenden
- Integration (1) Integration Filter anwenden
- Kinder (1) Kinder Filter anwenden
- Kommunalpolitik (2) Kommunalpolitik Filter anwenden
- Kultur (1) Kultur Filter anwenden
- Ländliche Räume (1) Ländliche Räume Filter anwenden
- Mieten und Wohnen (1) Mieten und Wohnen Filter anwenden
- Netzpolitik / Digitale Agenda (1) Netzpolitik / Digitale Agenda Filter anwenden
- Steuern (2) Steuern Filter anwenden
- Verkehr (2) Verkehr Filter anwenden
- Weiterbildung (2) Weiterbildung Filter anwenden
- Wirtschaft (1) Wirtschaft Filter anwenden
Filtern nach personen:
- Heil (Peine) (43) Heil (Peine) Filter anwenden
- Kaczmarek (16) Kaczmarek Filter anwenden
- Lambrecht (3) Lambrecht Filter anwenden
- Nahles (1) Nahles Filter anwenden
- Oppermann (4) Oppermann Filter anwenden
- Post (Minden) (1) Post (Minden) Filter anwenden
- Reimann (1) Reimann Filter anwenden
- Rossmann (3) Rossmann Filter anwenden
- Schulz (Spandau) (2) Schulz (Spandau) Filter anwenden
- Schüle (1) Schüle Filter anwenden
- Steinmeier (1) Steinmeier Filter anwenden
- Völlers (1) Völlers Filter anwenden