SPD Bundestagsfraktion

Statements

25.09.2015

Schäubles Plan ist gescheitert

Sönke Rix, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, konstatiert zum Ergebnis der Ministerpräsidentenkonferenz mit Angela Merkel: "Ich begrüße, dass die für das Betreuungsgeld eingeplanten Mittel jetzt den Ländern zur Verfügung gestellt werden."

21.07.2015

Mittel aus Bundesbetreuungsgeld für Familien einsetzen

Zur Debatte um die freiwerdenden Mittel aus dem verfassungswidrigen Betreuungsgeld stellt Sönke Rix klar: Das Bundesverfassungsgericht hat deutlich gemacht, dass der Bund den Ländern kein Geld für eine Verwendung als Landesbetreuungsgeld geben darf.

26.05.2015

Für gleiche Rechte von Schwulen und Lesben

„Ja“ zur Öffnung der Ehe für homosexuelle Paare. Das hat in Irland die Bevölkerung entschieden. Und in Deutschland? Der familienpolitische Sprecher der SPD-Fraktion bezieht Stellung.

17.04.2015

Ein Paket für Familien, das sich sehen lassen kann

Die Koalition hat sich auf wichtige Maßnahmen zur finanziellen Entlastung von Familien, vor allem von Alleinerziehenden, verständigt. Sönke Rix nimmt Stellung als familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.

05.03.2015

Schäuble muss sein Finanzpaket für Familien überdenken

Der familienpolitische Sprecher der SPD-Fraktion stellt mit Blick auf die Debatte um Familienleistungen klar: "Erforderlich sind spürbare Kindergelderhöhungen, von denen alle Familien gleichermaßen profitieren."

04.03.2015

Gesetz zur Frauenquote setzt Maßstäbe

Am Freitag wird das Gesetz zur Frauenquote verabschiedet. Der familienpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Sönke Rix erläutert die Details - und macht klar, was dieses Gesetz bedeutet.

04.02.2015

Gute Einigung beim Prostituiertenschutzgesetz

Zur Einigung über das Prostitutionsgesetz sagt der familienpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Sönke Rix, es gebe nun für die Frauen" mehr Unterstützung durch Beratung, Sicherheit und Schutz vor Gewalt und Demütigung."

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