Statements
Demonstrationen sind überwältigende Botschaft
Die Vielzahl an Demonstrationen deutschlandweit gegen Rechtsextremismus sind ein wichtiges Signal. Mit Blick auf die Europa-Wahl zeigt sich ganz klar, dass sich unsere europäischen Partner auf ein demokratisches Deutschland verlassen können.Ein starkes Signal für die Demokratie in Polen
Die PiS bleibt laut Prognosen wohl die stärkste Kraft in Polen, trotzdem könnten künftig drei pro-europäische Oppositionsparteien die neue Regierung bilden. Achim Post sieht eine große Chance für Europa.Die Demokratie unter Druck schützen und stärken
Die Mitte-Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung zeigt: menschen- und demokratiefeindliche Einstellungen haben in Deutschland deutlich zugenommen. Um dieser besorgniserregenden Entwicklung entgegenzuwirken braucht es breite demokratische Kraftanstrengungen, erklärt Helge Lindh.Demokratie ist nie selbstverständlich
Demokratie ist nie abgeschlossen und muss jeden Tag neu erkämpft werden, sagt Helge Lindh zum heutigen Tag der Demokratie. Um sie zu verteidigen und weiterzuentwickeln, müssen neue Wege gefunden werden.Vorerst aufatmen
Israels Premierminister hat vorerst die angekündigte Justizreform ausgesetzt. Der Widerstand der Bevölkerung stelle unter Beweis, dass eine starke Zivilgesellschaft in einer Demokratie viel bewirken könne, sagt Gabriela Heinrich.Wir wollen, dass Staat und Zivilgesellschaft im Vertrauen und auf Augenhöhe zusammenarbeiten
Das Demokratiefördergesetz wurde im Dezember im Kabinett beschlossen und wird nun erstmals im Bundestag diskutiert. Was mit der Union nicht möglich war, geht nun die Ampel-Koalition an, erklärt Fraktionsvize Sönke Rix.Helge Lindh zum Internationalen Tag der Pressefreiheit
Journalistinnen und Journalisten leisten auch unter schwierigsten Bedingungen unverzichtbare Aufgaben für die Demokratie, wie zum Beispiel bei der Aufklärung von Kriegsverbrechen in der Ukraine. Zum Internationalen Tag der Pressefreiheit fordert Helge Lindh die Schaffung eines hauptamtlichen Sonderbeauftragten der Vereinigten Nationen, zum Schutz von Medienschaffenden.Filtern nach arbeitsgruppen:
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