Statements

15.03.2024 Statement von Matthias Miersch

Klimaziele 2030: Deutschland ist auf Kurs

Deutschland hat im vergangenen Jahr sein Klimaziel erreicht – und auch für 2030 sagt das Umweltbundesamt im aktuellen Projektionsbericht ein Einhalten der Ziele voraus.
07.09.2023 Statement von Matthias Miersch und Verena Hubertz

GEG gibt Klarheit für Wärmewende

Am Freitag wird in 2./3. Lesung über das Gebäudeenergiegesetz (GEG) beraten. Mit dem GEG und der flächendeckenden kommunalen Wärmeplanung werde erstmals eine rechtlich verbindliche Grundlage für eine deutschlandweite Wärmewende geschaffen, sagen Matthias Miersch und Verena Hubertz.
16.08.2023 Statement von Nina Scheer

Solarpaket: Booster für die Photovoltaik in Deutschland

Die SPD-Fraktion im Bundestag begrüßt den Kabinettsentschluss zum Solarpaket. Die auf den Weg gebrachten Erleichterungen sorgen für einen noch schnelleren Ausbau der Photovoltaik in Deutschland.
28.06.2023 Statement von Matthias Miersch und Verena Hubertz

Einigung zum Gebäudeenergiegesetz

Die Fraktionsspitzen von SPD, Grünen und FDP haben eine Einigung über die Details der Regelungen im Gebäudeenergiegesetz erzielt.  Das Gebäudeenergiegesetz (GEG) kann nun noch vor der Sommerpause verabschiedet werden.
12.06.2023 Statement von Bernhard Daldrup

Absolut positiver Trend

Heute hat das Statistische Bundesamt Zahlen zum Anstieg der Erneuerbaren Energien in Neubauten veröffentlich. Der Neubau in Deutschland sei konsequent auf dem Weg zur Klimaneutralität, sagt Bernhard Daldrup.
26.05.2023 Statement von Bernhard Daldrup

Rund 900 Millionen Euro Fördermittel für Wohnungsneubau

Um mehr bezahlbaren Wohnraum zu schaffen, hat die Bundesregierung ab März das Programm klimafreundlicher Neubau mit über einer Milliarde Fördersumme geschaffen. Heute hat das Parlament beschlossen, rund 900 Millionen Euro bereitzustellen.
19.04.2023 Statement von Matthias Miersch und Verena Hubertz

Generationenaufgabe Wärmewende

Das Kabinett hat die Novelle des Gebäudeenergiegesetzes verabschiedet. Mit der Neuregelung kommt eine umfassende Förderung des Heizungsaustauschs. Klimaschonenderes Heizen soll für jede:n finanzierbar sein. Besonders Haushalte mit kleineren und mittleren Einkommen werden unterstützt.
17.04.2023 Statement von Matthias Miersch

Klimaschutz: Noch viel zu tun

Der Expertenrat für Klimafragen hat den Prüfbericht zur Berechnung der deutschen Treibhausgasemissionen für das Jahr 2022 veröffentlicht. Obwohl die Bundesregierung bereits umfangreiche Maßnahmen zum Schutz des Klimas auf den Weg gebracht hat, braucht es weitere Anstrengungen. Bis heute fehlt ein Sofortprogramm. Das Klimaschutzgesetz braucht mehr Verbindlichkeit.
22.03.2023 Statement von Verena Hubertz

Erdrutsch der deutschen Wirtschaft verhindert

Die Wirtschaftsweisen haben heute ihre Konjunkturprognose vorgestellt, die einen Zuwachs vorsieht. Die Stabilisierung der Energiepreise und die umfangreichen Entlastungspakete zahlten sich aus, sagt Verena Hubertz.
15.03.2023 Statement von Matthias Miersch

Treibhausgas-Bilanz: Klimaschutzgesetz wirkt

Dank der klaren gesetzlichen Vorgaben des Klimaschutzgesetzes wird deutlich, wo Klimaschutz funktioniert und wo noch Verbesserungsbedarf besteht. Um die Klimaziele zu erreichen, muss jedes Kabinettsmitglied in seinem Zuständigkeitsbereich die notwendigen Maßnahmen einleiten. Ein wichtiger Punkt ist darüber hinaus der Ausbau der Erneuerbaren Energien.

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