Statement von Gabi Weber

Die entwicklungspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Gabi Weber erläutert den Haushalt des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit.

„Mit 9,44 Milliarden Euro ist der Haushalt des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit (BMZ) für 2018 erneut in Folge auf Rekordhöhe. Kernaufgabe des BMZ bleibt es, mit langfristig wirkenden Maßnahmen strukturelle Verbesserungen zu erzielen.

Wie im Koalitionsvertrag festgelegt, werden wir den Anteil der Entwicklungsgelder am Bruttonationaleinkommen (ODA-Quote) auf hohem Niveau stabilisieren. Das Ziel von 0,7 Prozent wollen wir erreichen.

Ein Schwerpunkt der Arbeit des BMZ wird in den kommenden Jahren unser Nachbarkontinent Afrika sein. Wir wollen dort Ausbildung und Arbeit schaffen, um den jungen Menschen vor Ort Zukunftsperspektiven zu eröffnen. Wir werden von sozialdemokratischer Seite aus darauf achten, dass dabei drei Punkte erfüllt werden: Voraussetzung für eine Ausbildung ist eine gute Grundbildung. Diese muss gleichberechtigt zwischen Jungen und Mädchen stattfinden.

Zweitens braucht es eine qualifizierte Ausbildung, die Menschen in die Lage versetzt, wirtschaftlich selbstständig zu werden und ihrerseits Arbeitsplätze anbieten zu können. Als Drittes muss gewährleistet sein, dass die neuen Jobs die international anerkannten Arbeitsnormen erfüllen. Wir wollen gute und faire Arbeit und Afrika nicht zu einem Kontinent der Hilfsarbeiter machen.“