SPD Bundestagsfraktion

Statements

18.02.2019

Fortschrittsprogramm für Europa

Um den Populisten und Nationalisten in Europa die Stirn zu bieten, reichen allgemeine Pro-Europa-Floskeln nicht aus, sagt SPD-Fraktionsvize Achim Post. Stattdessen braucht es ein konkretes Fortschrittsprogramm für Europa, so wie die SPD es jetzt vorlegt.
15.02.2019

Grenzwert für umgerüstete Euro 5 Diesel ist fachlich richtig

Die Koalition will Fahrverbote für ältere Diesel-Fahrzeuge verhindern. Die Koalitionsfraktionen halten dabei am Vorschlag der Bundesregierung fest, betont SPD-Fraktionsvize Sören Bartol - und widerspricht einer Meldung des "Spiegel". 
13.02.2019

Kinder mit dem Starke-Familien-Gesetz unterstützen

Am Donnerstag berät der Bundestag erstmals das Starke-Familien-Gesetz von Familienministerin Giffey. Katja Mast erläutert, was das Ziel des Gesetzes ist und was die SPD-Fraktion zusätzlich erreichen will.
05.02.2019

CDU/CSU argumentieren bei der Grundrente unlauter

Die Union stellt die Finanzierbarkeit der Grundrente von Sozialminister Heil infrage, will selbst aber Steuersenkungen für Spitzenverdiener. SPD-Fraktionsvize Achim Post kritisiert das mit deutlichen Worten.

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z.B. 19.02.2019
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