SPD Bundestagsfraktion

Pressetermin: Pressehinweis: Online-Petitionen: Bürgerbeteiligung oder Klick-Aktivismus?
10 Jahre E-Petitionen beim Deutschen Bundestag

Mittwoch, 04.11.2015

17:00 Uhr

Veranstaltungsfoyer Marie-Elisabeth-Lüders-Haus

Adele-Schreiber-Krieger-Straße, 10117 Berlin

Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,

Petitionen haben politisches Potenzial. Ihre Bedeutung in der Parlamentsarbeit steigt. Sie führen zu Gesetzesänderungen. Sie sind ein politisches Instrument der Bürgerbeteiligung. Sie helfen auch, Bürgeranliegen zu klären und umzusetzen.

Vor zehn Jahren hat die rot-grüne Koalition das Petitionsrecht reformiert. Sie hat öffentliche und Online-Petitionen im Deutschen Bundestag eingeführt.

Wir wollen das zehnjährige Jubiläum der öffentlichen und Online-Petitionen nutzen und über die Bedeutung von Petitionen in der Parlamentsarbeit diskutieren. Gemeinsam mit Petentinnen und Petenten wollen wir zeigen, wie Petitionen wirken. Gleichzeitig wollen wir darüber diskutieren, ob und wo Bürgerbeteiligung endet und Klick-Aktivismus beginnt.

Termin:          Mittwoch, 4. November 2015, ab 17.00 Uhr
                         Einlass ab 16.15 Uhr

Ort:                 Veranstaltungsfoyer Marie-Elisabeth-Lüders-Haus,
                        Eingang Adele-Schreiber-Krieger-Straße

Über Ihr Kommen würden wir uns freuen.

Termin Info