Pressetermin: Dialogforum „Infrastrukturkonsens“: Die Bundeswasserstraßen stärken

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

die Pläne der schwarz-gelben Regierungskoalition zur Neuordnung der Bundeswasserstraßen stoßen bei Ländern, Unternehmen, Verbänden und Gewerkschaften auf massive Kritik. Sie sehen vor, dass bei wichtigen Wasserwegen künftig deutlich weniger Geld für Erhalt und Ausbau zur Verfügung steht. Die SPD-Bundestagsfraktion lehnt diese Pläne ab.

Wir setzen uns dafür ein, unsere Wasserstraßen konsequent zu stärken und mehr Verkehr von der Straße auf die umweltverträglichen Verkehrsträger zu verlagern – durch den gezielten Einsatz von Haushaltsmitteln und eine Modernisierung der WSV, der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes. Dazu stellen wir unsere Vorschläge im Rahmen eines Werkstattgespräches mit Vertretern von Verbänden, Gewerkschaften und Bundesländern zur Diskussion.

Zu der Diskussionsveranstaltung laden wir Sie herzlich ein.

Termin:         Montag, 14. Januar 2013, 12.30 bis 16.15 Uhr

Ort:                Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal E.600

Über Ihr Kommen würden wir uns freuen.

Die Vorschläge der SPD-Bundestagsfraktion können Sie abrufen unter:

https://www.spdfraktion.de/sites/default/files/dialogpapier_wasserstrasse.pdf