SPD Bundestagsfraktion

Pressetermin: Workshop der SPD-Bundestagsfraktion Auf dem Weg zum Volksentscheid
Pressesprecher

Montag, 10.12.2012

Von 15:00 Uhr bis 17:00 Uhr

SPD-Fraktionssaal (3 S 001)

Platz der Republik 1, 10557 Berlin

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

nach sechs Jahrzehnten erfolgreicher, gelebter Demokratie in der Bundesrepublik Deutschland ist es Zeit, eine letzte große Ergänzung ins Regelwerk des Grundgesetzes einzufügen: die Möglichkeit direkter Abstimmungen des Volkes über politische Initiativen, einschließlich Verfassungsfragen und europäische Angelegenheiten.

In Ländern und Kommunen wie auch im Ausland gibt es zahlreiche Modelle und Erfahrungen, die wir für eine lebenspraktische Demokratiereform heranziehen können. Ein sozialdemokratischer Gesetzentwurf ist auf dem Weg, noch in dieser Wahlperiode durch die SPD-Bundestagsfraktion vorgelegt und zur Debatte gestellt zu werden.

Zu unserem Workshop laden wir Sie herzlich ein.

 

Termin: 
Montag, 10. Dezember 2012
15:00 Uhr – 17:00 Uhr

Ort: 
Reichstagsgebäude, SPD-Fraktionssaal (3S001)
Fraktionsebene

 

Über Ihr Erscheinen würden wir uns freuen.

Termin Info