SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

17.05.2017 | Nr. 274

Solidarität mit dem türkischen Belge Verlag

Beim Belge Verlag in Istanbul wurde am 7. Mai durch die türkische Polizei eine Razzia durchgeführt − mehr als 2.000 Bücher wurden dabei konfisziert und mehrere Verlagsmitarbeiter vorübergehend verhaftet. Prozesse stehen noch aus. Die SPD-Bundestagsfraktion verurteilt das Vorgehen gegen den Verlag, der morgen 40 Jahre alt wird, erklären Siegmund Ehrmann und Dorothee Schlegel.
17.04.2012 | Nr. 412

Bundesregierung muss sich für geändertes Programm „Kreatives Europa“ einsetzen

Der Programmvorschlag „Kreatives Europa“ der EU-Kommission zur Förderung von Kultur und Medien in Europa muss nachgebessert werden. Bei allen kritisch nachgefragten Punkten der Kleinen Anfrage der SPD-Bundestagsfraktion hat die Bundesregierung in ihrer Antwort angekündigt, sich in den anstehenden Verhandlungen für Verbesserungen einzusetzen. Wir fordern die Koalition auf, diesen Worten Taten folgen zu lassen, erklären Siegmund Ehrmann und Ulla Schmidt.