Pressemitteilungen
Energiepaket: Beschleunigter Ausbau der Windenergie stärkt den Innovationsstandort Deutschland
Die Ampel-Fraktionen haben sich über die Novellierung des Windenergie-auf-See-Gesetzes und auf ein Wind-an-Land-Gesetz geeinigt. Die beiden Gesetze sind Teil des Energiepaketes und verbessern die Anreizstrukturen für den massiven Ausbau der Windenergie, erklärt Bengt Bergt.Energiepaket: Startschuss für massiven Ausbau der Erneuerbaren Energien
Die Ampel Fraktionen haben sich über die Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und auf ein neues Wind-an-Land-Gesetz geeinigt. Das novellierte EEG verbessert die Anreizstrukturen für den massiven Ausbau der Erneuerbaren Energien und legt fest, dass Erneuerbare Energien im überragenden öffentlichen Interesse liegen, erklären Nina Scheer und Timon Gremmels.Neuregelung des Energiewirtschaftsgesetz
Die Berichterstatterinnen und Berichterstatter der Ampel-Fraktionen haben sich über die Novellierung des Energiewirtschaftsgesetzes geeinigt. Die Novelle regelt den schnelleren Ausbau der Erneuerbaren und stärkt die Rechte von Verbraucherinnen und Verbrauchern, sagen Markus Hümpfer (SPD), Ingrid Nestle (Bündnis 90/Die Grünen) und Konrad Stockmeier (FDP).Tankrabatt konsequent umsetzen
Heute tritt die befristete Steuersenkung auf Diesel und Benzin in Kraft. Für drei Monate sinkt die Steuerbelastung für Diesel um 14 Cent pro Liter und für Benzin um 30 Cent pro Liter. Ziel ist es, dass Verbraucherinnen und Verbraucher an den Tankstellen entlastet werden. Dafür muss die Steuersenkung konsequent an die sie weitergegeben werden, erklärt Carlos Kasper.Tankrabatt kommt: Steuersenkung für drei Monate
Der Finanzausschuss hat heute das Energiesteuersenkungsgesetz beschlossen. Damit kann die befristete Steuersenkung auf Diesel und Benzin zum 1. Juni in Kraft treten. Für drei Monate wird Diesel mindestens um 14 Cent pro Liter und Benzin um 30 Cent pro Liter günstiger, erlärt Carlos Kasper.Bundestag berät Novelle des Energiesicherungsgesetzes
Der Bundestag berät heute abschließend die Novellierung des Energiesicherungsgesetzes von 1975. Die Neuregelung erweitert den Handlungsspielraum der Bundesregierung, um schadhafte äußere Einflüsse auf die Energieversorgung abzuwenden und diese auch im Krisenfall sicherzustellen, sagen Nina Scheer und Andreas Rimkus.Entlastungspaket: 300 Euro Energiepreispauschale und weitere Entlastungen kommen
Mit dem Steuerentlastungsgesetz bringt die Ampel-Koalition steuerliche Hilfen zur Abfederung der gestiegenen Energiepreise von 16 Milliarden Euro auf den Weg. Mit der Energiepreispauschale als wichtigste Einzelmaßnahme werden 44 Millionen Erwerbstätige zügig und unbürokratisch entlastet – sie erhalten eine 300 Euro Einmalzahlung, erklärt Michael Schrodi.EEG-Umlage sinkt auf Null
Am Nachmittag berät der Bundestag abschließend über das EEG-Entlastungsgesetz. Die EEG-Umlage sinkt ab dem 1. Juli auf null Cent pro Kilowattstunde. Davon profitieren Verbraucherinnen und Verbraucher aber auch die Energiewende, da der Einsatz von Strom günstiger wird, erklären Nina Scheer und Andreas Mehltretter.Energiesicherheit erfordert Aufbau von Produktionskapazitäten für Erneuerbare Energien
Energiesicherheit verlangt Produktionssicherheit. Die aktuelle Situation der Energiemärkte zeigt deutlich: Wir brauchen jetzt einen schnellen Umstieg auf Erneuerbare Energien sowie einen Anstieg der verfügbaren heimischen und europäischen Produktionskapazitäten, erklärt Nina Scheer.IPCC Bericht: Mit Erneuerbare Energien-Offensive vorangehen
Der Weltklimarat hat das dritte Kapitel des Sechsten IPCC-Sachstandsberichts zur Minderung des Klimawandels vorgelegt. Nachdem der Weltklimarat Ende Februar bereits den zweiten Teil mit Fokus auf Klimaanpassung veröffentlicht hatte, zeigt der nun veröffentlichte Teil mögliche Handlungsoptionen auf, sagt Nina Scheer.Seiten
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