SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

23.04.2012 | Nr. 446

Die Bundesregierung muss bei der Kraft-Wärme-Kopplung nachlegen

Die heutige Anhörung zum Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWKG) hat eines ganz deutlich gezeigt: Ohne einen konkreten Anreiz für Investitionen in neue KWK-Anlagen und in die Modernisierung bestehender Anlagen wird das Ziel eines 25prozentigen KWK-Anteils an der Stromerzeugung bis 2020 nicht erreicht werden, berichten Rolf Hempelmann und Dirk Becker.

29.03.2012 | Nr. 368

Solarkürzung: Bundesregierung will die Energiewende nicht

Mit der drastischen Einmalabsenkung der Solarförderung stellt Schwarz-Gelb viele deutsche Produzenten, die bereits heute mit der Billig-Konkur­renz aus China und immensen Überkapazitäten zu kämpfen haben, vor große Probleme, kritisiert Dirk Becker. Die SPD-Bundestagsfraktion hat einen Antrag vorgelegt, der eine klare Zielrichtung hat: Er soll wieder Ruhe in den Markt bringen.

12.12.2011 | Nr. 1507

Oettinger will Atomenergie in der EU ausbauen: Stresstest für Merkel

Der Energie-Kommissar der EU, Günther Oettinger, hat jetzt angekündigt, dass bis 2030 neue Atomkraftwerke gebaut werden müssten. Das Vorgehen Oettingers ist ein Skandal. Er betreibt Energiepolitik von vorgestern und beweist, dass er rein gar nichts verstanden hat, kritisiert Marco Bülow.

21.11.2011 | Nr. 1405

Energiewende erfordert klare Entscheidung für einen Präsidenten der Bundesnetzagentur

Ein fachlich kompetenter Präsident der Bundesnetzagentur ist zentral für die Energiewende. Die Bundesnetzagentur hat aktuell mit Matthias Kurth einen parteiübergreifend anerkannten Präsidenten. Eine weitere Amtszeit ist möglich. Die Verschiebung der Wahl war daher nicht not­wendig, erklären Klaus Barthel und Beiratsmitglieder der Bundesnetzagentur.

24.08.2011 | Nr. 967

Luftnummer Energieeffizienz

Schwarz-Gelb verfehlt bei der Gebäudesanierung die Ziellinie. Die angekündigten Mittel reichen nicht aus, um die energetische Sanierung entscheidend voranzutreiben und die klima- und energiepolitischen Ziele, die mit großen Worten angekündigt wurden, zu erreichen, kritisiert Dirk Becker.

15.07.2011 | Nr. 878

Kette von Skandalen setzt sich fort

Die Politik der Bundeskanzlerin ist fehlgeleitet, ethisch fragwürdig und sie verpasst eine große Chance, die sich durch den beginnenden Aufbruch in Teilen Afrikas und der arabischen Welt gerade entwickelt, erklärt Rolf Hempelmann.

08.07.2011 | Nr. 856

Umstieg in der Energiepolitik: Chance auf breiten Konsens vertan

Nach dem Zick-Zack-Kurs in der Atompolitik hat sich die Kanzlerin offensichtlich nicht zugetraut, die Chance zu einem breiten Konsens zu ergreifen. Der Vermittlungsausschuss des Bundesrats hätte die Chance geboten, einen länder- und parteiübergreifenden Konsens zu finden.

30.06.2011 | Nr. 778

Atomausstieg allein ist noch keine Energiewende

Allein mit einem Ausstieg aus der Atomenergie ist die Energiewende noch lange nicht erreicht. Vielmehr wäre es jetzt notwendig, in vielen Bereichen den von SPD und Grünen eingeleiteten Umbau unseres Energiesystems hin zu einem sicheren, bezahlbaren und nachhaltigen Energiedienstleistungssystem fortzusetzen.

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