SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

11.05.2012 | Nr. 546

Bundesregierung muss ihre desaströse Solarpolitik aufgeben

Der Bundesrat straft die Bundesregierung für ihre industriefeindliche Energiepolitik ab. Spätestens jetzt muss die schwarz-gelbe Bundesregierung erkennen, dass sie mit ihren Kürzungsplänen eine ganze Zukunftsindustrie samt tausender Arbeitsplätze aufs Spiel setzt, erklärt Dirk Becker.

29.03.2012 | Nr. 368

Solarkürzung: Bundesregierung will die Energiewende nicht

Mit der drastischen Einmalabsenkung der Solarförderung stellt Schwarz-Gelb viele deutsche Produzenten, die bereits heute mit der Billig-Konkur­renz aus China und immensen Überkapazitäten zu kämpfen haben, vor große Probleme, kritisiert Dirk Becker. Die SPD-Bundestagsfraktion hat einen Antrag vorgelegt, der eine klare Zielrichtung hat: Er soll wieder Ruhe in den Markt bringen.

16.03.2011 | Nr. 289

„German Angst“ statt Pionierrolle für globale Energiesicherheit

Merkels energiepolitische Wende wird in der internationalen Gemeinschaft als Kurzschlussreaktion wahrgenommen. Sie begründet sich - anders als das rot-grüne Ausstiegsmodell - nicht auf Einsicht. Das aber schadet Deutschland als Pionier für eine neue Energiezukunft. Kein Land wird sich an solchen schwarz-gelben Ad-hoc-Entscheidungen orientieren, sagt Gernot Erler.

04.02.2011 | Nr. 117

Europa muss jetzt beim Thema Energie handeln

Handeln ist das Gebot der Stunde: Es ist schon heute absehbar, dass Europa sein Ziel zur Effizienzsteigerung um 20 Prozent bis 2020 nicht erreicht. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert daher verpflichtende Ziele und Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz in der EU, erklärt Dirk Becker.

26.01.2011 | Nr. 66

Das schwarz-gelbe „Energiekonzept“ ist am Ende

Die großen Energiekonzerne, mit denen sich Bundeskanzlerin Merkel energiepolitisch verbündet hat, erklären die Ziele für nicht erreichbar.Von Merkels sogenannter „Revolution“ ist nichts als Papier geblieben. Die SPD dankt den „Umweltweisen“ für diese klaren Worte, erklärt Ulrich Kelber.

25.02.2010 | Nr. 246

Erfolgsgeschichte des EEG fortschreiben

Vor zehn Jahren hat die rot-grüne Mehrheit im Bundestag das Erneuerbare-Energien-Gesetz beschlossen. Matthias Miersch und Dirk Becker beleuchten die Erfolgsgeschichte dieses Gesetzes und die Schlüsse daraus, die wir für die Zukunft ziehen müssen.

24.01.2010 | Nr. 72

Schwarz-gelbes Energiekonzept entwertet - Festlegungen stehen schon

Die schwarz-gelbe Koalition hat ihr angestrebtes energiepolitisches Konzept völlig entwertet. Mit der Festlegung auf ein Weiterlaufen selbst der ältesten Atommeiler bei gleichzeitigem Stopp der Förderung dezentraler Mini-Kraft-Wärme-Kopplung und der gefährlich überzogenen Kürzung der Förderung der Solarenergie sind die ideologischen Pfeiler schwarzgelber Energiepolitik in den letzten Tagen brutal umgesetzt worden, erklärt Ulrich Kelber.

z.B. 29.07.2021
z.B. 29.07.2021

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