Pressemitteilungen

20.10.2022 Pressemitteilung Nr. 235

Teilhabe fördern – Perspektiven verbessern

Starkes Zeichen für die Jüngsten im Land: Der Haushaltsausschuss beschließt Erhöhungen für die Jugendmigrationsdienste und Jugendverbandsarbeit, sagt Elisabeth Kaiser.

16.10.2022 Pressemitteilung Nr. 231

Konsequent gegen Kinderarmut

Der 17. Oktober 2022 ist der Welttag zur Beseitigung von Armut. Auch in einem reichen Land wie Deutschland sind viele Kinder und Jugendliche von sozialer Ausgrenzung bedroht. Dem treten wir von der SPD-Bundestagsfraktion mit guten Kitas und Schulen, passgenauen Familienleistungen und einem tragfähigen sozialen Auffangnetz entgegen, erklärt Sarah Lahrkamp.

14.10.2022 Pressemitteilung Nr. 230

Im Auftrag der Demokratie

Die Berichterstatter der Ampelfraktionen aus dem Familienausschuss im Deutschen Bundestag haben sich am 13. Oktober 2022 mit dem „Kompetenznetzwerk Demokratiebildung im Jugendalter“ in Berlin ausgetauscht. Demokratieförderung mit finanzieller Beteiligung des Bundes soll zukünftig gestärkt, planbarer und altersunabhängig werden, erklärt Felix Döring.

27.09.2022 Pressemitteilung Nr. 208

Der Abbruch einer Schwangerschaft gehört nicht ins Strafrecht

Wir stärken das Recht auf reproduktive Selbstbestimmung von Frauen. Für die SPD-Bundestagsfraktion ist klar: Frauen müssen sich selbstbestimmt für oder gegen einen Schwangerschaftsabbruch entscheiden können, sagen Leni Breymaier, Sonja Eichwede und Josephine Ortleb.

19.09.2022 Pressemitteilung Nr. 199

Kinderrechte ins Grundgesetz: Wenn nicht jetzt, wann dann?

„Gemeinsam für Kinderrechte“. Das ist das Motto des Weltkindertages am 20.09.2022. Die SPD-Bundestagsfraktion leistet mit zahlreichen Hilfen für Kinder, Jugendliche und Familien sowie einem neuen Anlauf für „Kinderrechte ins Grundgesetz“ dazu wichtige Beiträge, sagen Leni Breymaier und Anke Hennig.

24.08.2022 Pressemitteilung Nr. 186

Bund unterstützt Länder auch künftig bei Quali-tätsverbesserungen in Kitas

Der Bund wird die Länder auch zukünftig dabei unterstützen, die Qualität in der Kindertagesbetreuung weiterzuentwickeln. Dafür hat das Bundeskabinett heute beschlossen, den Ländern in den Jahren 2023 und 2024 je rund zwei Milliarden Euro zur Verfügung zu stellen, sagt Leni Breymaier.

23.06.2022 Pressemitteilung Nr. 158

Streichung des § 219a StGB: Ein Erfolg für die Selbstbestimmung von Frauen

Morgen wird der Deutsche Bundestag die Streichung von § 219a aus dem Strafgesetzbuch in 2./3. Lesung voraussichtlich beschließen. Das ist ein wichtiger Schritt für die Selbstbestimmung von Frauen und ein wichtiger Schritt in Richtung eines modernen Strafrechts, sagen Sonja Eichwede und Leni Breymaier.

27.05.2022 Pressemitteilung Nr. 134

Tabuisierung von Menstruation beenden

Am 28. Mai ist der Internationale Tag der Menstruationshygiene. Noch immer unterliegt die Menstruation einer gesellschaftlichen Tabuisierung. Das muss sich ändern, sagt Leni Breymaier und Josephine Ortleb.

12.05.2022 Pressemitteilung Nr. 109

Streichung des Paragrafen 219a: Endlich mehr Selbstbestimmung für Frauen

Morgen berät der Bundestag in erster Lesung über die Streichung des Paragrafen 219a. Nach der aktuellen Rechtslage ist es Ärztinnen und Ärzten unter Androhung von Strafe verboten, über Methoden und Abläufe eines möglichen Schwangerschaftsabbruchs öffentlich zu informieren. Auch die Reform der Regelung im Jahr 2019 hat das Informationsdefizit der betroffenen Frauen nicht beseitigt. Mit der Streichung des Paragrafen 219a StGB stärken wir das Recht auf sexuelle und reproduktive Selbstbestimmung. In der Vergangenheit ergangene strafgerichtliche Urteile gegen Ärztinnen und Ärzte heben wir auf, sagen Carmen Wegge, Sonja Eichwede und Josephine Ortleb.

11.05.2022 Pressemitteilung Nr. 103

Erfolg für Kinder, Jugendliche und den Zusammenhalt in der Gesellschaft

Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich bei den Verhandlungen zum Bundeshaushalt 2022 erfolgreich für das Bundesprogramm „Respekt Coaches“ eingesetzt. Nach Beschluss des Haushaltsausschusses im Deutschen Bundestag am 11.05.2022 sollen die Mittel dafür gegenüber dem Haushaltsansatz um 15 Millionen Euro erhöht werden. Außerdem stärken wir die Jugendmigrationsdienste und die Jugendverbände. Weitere Verbesserungen konnten wir im Bereich Gleichstellungspolitik sowie für das Modellprojekt „Zukunftswerkstatt Kommunen“ erreichen, sagen Leni Breymeier und Elisabeth Kaiser.