Pressemitteilungen

07.09.2023 Pressemitteilung Nr. 156

Mit Zukunftsinvestitionen aus der Krise

In Zeiten von Krieg, Inflation und Energiekrise ist für die SPD-Bundestagsfraktion klar: Wir müssen zusammenhalten, um unseren Wohlstand zu sichern. In diesem Zeichen steht auch der Wirtschaftshaushalt 2024, sagen Bernd Westphal und Frank Junge.
05.07.2023 Pressemitteilung Nr. 125

Für mehr maritime Souveränität in Deutschland und Europa

In dieser Woche wird der Antrag „Maritime Souveränität in der Zeitenwende“ im Plenum beraten. Damit sendet die SPD-Bundestagsfraktion ein starkes Zeichen an die maritime Branche. Die Wettbewerbsfähigkeit soll ausgebaut, maritime Fachkräfte besser qualifiziert, nationale Schlüsseltechnologien geschützt und kritische Infrastrukturen gesichert werden. So lässt sich die deutsche Wertschöpfung langfristig steigern, erklären Johannes Arlt und Bernd Westphal.
25.11.2022 Pressemitteilung Nr. 274

Eine starke Wirtschaft in der Zeitenwende

Zusammenhalt in der Zeitenwende bedeutet insbesondere die Stärkung des Industrie- und Wirtschaftsstandortes Deutschland sowie der kleinen und mittleren Unternehmen – denn sie sind das Rückgrat unserer Wirtschaft. Darüber hinaus bringen wir mit dem Etat des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) auch die Transformation der Wirtschaft insgesamt voran und investieren in wichtige Zukunftsbranchen, sagen Frank Junge und Bernd Westphal.
08.09.2022 Pressemitteilung Nr. 195

Die Herausforderungen stemmen: mehr Geld für Wirtschaft und Klimaschutz

Die Herausforderungen, vor denen Deutschland aktuell steht, sind groß: die Transformation der Wirtschaft und der Industrie, der Ausbau der Erneuerbaren Energien oder die Herstellung der Energiesicherheit unseres Landes. Darüber hinaus benötigen insbesondere die kleinen und mittelständischen Unternehmen unsere Unterstützung. Sie sind Rückgrat und Motor der Wirtschaft und generieren die Arbeitsplätze in unserem Land, sagen Bernd Westphal und Frank Junge.
15.07.2022 Pressemitteilung Nr. 172

Unternehmen vor den Folgen des russischen Angriffskriegs schützen

  Heute startet das Energiekostendämpfungsprogramm. Mit diesem Zuschussprogramm mit einem Volumen von fünf Milliarden Euro werden energie- und handelsintensive Unternehmen, die besonders von den gestiegenen Energiekosten betroffen sind, gezielt unterstützt, sagt Bernd Westphal.
06.07.2022 Pressemitteilung Nr. 163

Beschleunigte Beschaffung kommt

Das Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetz schafft die Voraussetzungen für ein Hochfahren der Einsatzbereitschaft der Bundeswehr. Neben einem Mentalitätswechsel wahren wir die Interessen des Mittelstandes, sagen Johannes Arlt und Bernd Westphal.
15.03.2022 Pressemitteilung Nr. 52

CETA-Urteil: Bundesverfassungsgericht gibt grünes Licht

Das Bundesverfassungsgericht hat alle Klagen zu CETA abgewiesen. Bereits seit 2016 sind mehrere Verfahren vor dem Bundeverfassungsgericht anhängig gewesen, die die Zuständigkeitsverteilung zwischen der EU und den Mitgliedstaaten sowie die Rolle des Gemischten CETA-Ausschusses betrafen. Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts hat diese Klagen jetzt alle als unbegründet abgewiesen, sagen Bernd Westphal und Markus Töns.
26.01.2022 Pressemitteilung Nr. 8

Jahreswirtschaftsbericht: Wirtschaftliche Erholung in Sicht

Der heute vom Bundeskabinett verabschiedete Jahreswirtschaftsbericht 2022 „Für eine sozial-ökologische Marktwirtschaft – Transformation innovativ gestalten“ bescheinigt der deutschen Wirtschaft trotz aller Turbulenzen eine solide Basis, erklärt Bernd Westphal.
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