Pressemitteilungen
Für eine starke und effektive Weltgesundheitsorganisation
Die Ampelkoalition setzt ein weiteres Ziel des Koalitionsvertrags um und unterstützt gemeinsam mit der CDU/CSU Fraktion, dass die Weltgesundheitsorganisation (WHO) reformiert und gestärkt wird. Der SPD-Fraktion war es besonders wichtig, die WHO stärker darin zu unterstützen, den gesundheitlichen Auswirkungen der Klimakrise und dem Biodiversitätsverlust im Sinne des One Health Konzepts adäquat zu begegnen. Außerdem ist es für uns zentral, dass die Pflichtbeiträge der Mitgliedsstaaten an die WHO tatsächlich auf ein ausreichendes Niveau angehoben werden. Damit soll sie zielgerichteter, flexibler und effektiver im Sinne der Weltgemeinschaft arbeiten können, sagen Heike Baehrens und Tina Rudolph.Stärkung der Patientenrechte in Deutschland
Nach jahrelangen politischen Auseinandersetzungen wird die UPD nun endlich zum 1.1.2024 in eine unabhängige Stiftung unter maßgeblicher Beteiligung der Patientenvertretung überführt. Damit bekommt die UPD eine Struktur, die einerseits Kontinuität schafft und andererseits eine Beratung der Patientinnen und Patienten ohne die Einflussnahme Dritter ermöglicht. Die Koalition löst damit ein Versprechen aus dem Koalitionsvertrag ein und leistet so einen erheblichen Beitrag zur Stärkung der Patientenrechte in Deutschland, erklären Heike Baehrens und Martina Stamm-Fibich.Entlastung von Krankenhäusern und Pflegenden
Heute berät der Deutsche Bundestag abschließend das Krankenhauspflegeentlastungsgesetz. Damit beschließen wir ein Instrument zur Personalbedarfsermittlung in den Krankenhäusern, um wirksame Entlastungen der dort Pflegenden auf den Weg bringen zu können. Außerdem stärken wir Pädiatrie und Geburtshilfe und leiten Neuerungen im Bereich der Digitalisierung ein, erklären Heike Baehrens, Christos Pantazis und Matthias Mieves.Eckpunktepapier zur Cannabislegalisierung pünktlich am Start
Heute hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach das offizielle Eckpunktepapier zur Einführung einer kontrollierten Abgabe von Cannabis dem Kabinett vorgelegt. Damit hält er am Zeitplan fest, einen Gesetzentwurf vorzubereiten, dessen Ziel ist, den Konsum zu Entkriminalisieren und damit wirksamere Prävention zu ermöglichen, sagen Heike Baehrens und Dirk Heidenblut.Selbstbestimmung bei der Organspende stärken – Online-Register zügig umsetzen
Jeden ersten Samstag im Juni ist alljährlich der Tag der Organspende. An diesem Tag gilt es Organspenderinnen und -spendern zu danken und aufzuklären, denn: In Deutschland sterben noch immer jedes Jahr etwa 1000 Menschen, die durch eine Organtransplantation hätten gerettet werden können. Die Bundesrepublik ist leider im europäischen Vergleich bei der Zahl der Organspenden mit nur 11 Spenden pro eine Million Einwohner*Innen weit abgeschlagen, erklären Heike Baehrens und Tina Rudolph.Die Pflege verdient den Bonus – und noch viel mehr
Der Deutsche Bundestag berät heute abschließend das Pflegebonus-Gesetz. Damit kommt der bereits dritte Bonus zur Anerkennung der besonderen Leistung der Pflegekräfte während der Corona-Pandemie. Außerdem sichern wir die Liquidität der Krankenhäuser, unter anderem durch die Erhöhung des Pflegeentgeltwerts, und stellen die Weichen für eine stärkere Tarifbindung in der Pflege, erklären Christos Pantazis und Heike Baehrens.Für eine Legislaturperiode der Pflege
Nicht erst seit der Pandemie wissen wir, dass ohne die Beschäftigten in der Pflege und ohne die Millionen pflegenden Angehörigen in unserem Land nichts läuft. Ihnen allen gilt unser Dank. Und unsere Verpflichtung: Wir arbeiten mit aller Kraft an Verbesserungen und Entlastungen für die Pflege, erklären Dagmar Schmidt und Heike Baehrens.Impfstoffproduktion in Afrika muss weiter beschleunigt werden
Die gestrige Ankündigung der Firma BioNTech, modulare Produktionsanlagen für mRNA-Impfstoffe in Afrika zu errichten, und auch die Ankündigung der Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Svenja Schulze, die lokale Produktion von Impfstoffen in Afrika zu fördern, sind wichtige Schritte zur ausreichenden und schnellen Impfstoffversorgung Afrikas. Die SPD-Fraktion begrüßt diese Entwicklung im Kampf gegen die Corona-Pandemie, sagen Heike Baehrens und Tina Rudolph.Erweiterter Fraktionsvorstand gewählt
Die SPD-Bundestagsfraktion hat 25 Abgeordnete in den erweiterten Fraktionsvorstand gewählt, teilt der Pressesprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Ali von Wangenheim mit.Klare Regeln für Triage schaffen
Das Bundesverfassungsgericht hat dem Bundestag aufgegeben, unverzüglich Regelungen zum Schutz von Menschen mit Behinderungen in Triage-Situationen zu schaffen. Dem will die SPD-Fraktion im Bundestag rasch nachkommen, sagen Heike Baehrens und Johannes Fechner.Seiten
Filtern nach arbeitsgruppen:
Filtern nach themen:
Filtern nach personen:
- (-) Baehrens-Filter entfernen Baehrens
- Abdi (2) Abdi Filter anwenden
- Baradari (2) Baradari Filter anwenden
- Becker (1) Becker Filter anwenden
- Breymaier (4) Breymaier Filter anwenden
- Cademartori (1) Cademartori Filter anwenden
- Daldrup (3) Daldrup Filter anwenden
- Demir (1) Demir Filter anwenden
- Diaby (2) Diaby Filter anwenden
- Echeverria (2) Echeverria Filter anwenden
- Eichwede (3) Eichwede Filter anwenden
- Fahimi (1) Fahimi Filter anwenden
- Fechner (3) Fechner Filter anwenden
- Gremmels (1) Gremmels Filter anwenden
- Hartmann (4) Hartmann Filter anwenden
- Heidenblut (2) Heidenblut Filter anwenden
- Heiligenstadt (1) Heiligenstadt Filter anwenden
- Hellmich (2) Hellmich Filter anwenden
- Junge (1) Junge Filter anwenden
- Kaczmarek (4) Kaczmarek Filter anwenden
- Kaiser (1) Kaiser Filter anwenden
- Kasper (1) Kasper Filter anwenden
- Klüssendorf (1) Klüssendorf Filter anwenden
- Lindh (2) Lindh Filter anwenden
- Martin (1) Martin Filter anwenden
- Mieves (2) Mieves Filter anwenden
- Mittag (4) Mittag Filter anwenden
- Mohrs (1) Mohrs Filter anwenden
- Pantazis (3) Pantazis Filter anwenden
- Petry (2) Petry Filter anwenden
- Poschmann (4) Poschmann Filter anwenden
- Rhie (1) Rhie Filter anwenden
- Rohde (2) Rohde Filter anwenden
- Rosemann (4) Rosemann Filter anwenden
- Rudolph (4) Rudolph Filter anwenden
- Scheer (4) Scheer Filter anwenden
- Schmid (2) Schmid Filter anwenden
- Schmidt (Wetzlar) (2) Schmidt (Wetzlar) Filter anwenden
- Schraps (2) Schraps Filter anwenden
- Schrodi (3) Schrodi Filter anwenden
- Schwabe (2) Schwabe Filter anwenden
- Stamm-Fibich (4) Stamm-Fibich Filter anwenden
- Träger (4) Träger Filter anwenden
- Wegge (1) Wegge Filter anwenden
- Werner (2) Werner Filter anwenden
- Westphal (4) Westphal Filter anwenden
- Yüksel (2) Yüksel Filter anwenden
- Zierke (2) Zierke Filter anwenden
- Zimmermann (4) Zimmermann Filter anwenden
- Zschau (1) Zschau Filter anwenden