Die Arbeit an der nationalen Sicherheitsstrategie läuft auf Hochtouren. Anfang kommenden Jahres soll die Strategie wie im Koalitionsvertrag vereinbart unter Federführung des Auswärtigen Amtes vorgelegt werden. Aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion muss die nationale Sicherheitsstrategie sich klar zu vier Prioritäten bekennen, erklärt Wolfgang Hellmich.
Verteidigungsministerin Lambrecht hat auf der Kabinettsklausur auf Schloss Meseberg erklärt, sie sähe kaum noch Spielraum für Waffenlieferungen aus Bundeswehrbeständen, ohne die Landesverteidigung zu gefährden, sagen Wolfgang Hellmich und Joe Weingarten.
Vor einem Jahr übernahmen die Taliban-Kräfte die afghanische Hauptstadt Kabul. Die Bundeswehr wurde von dem schnellen Vormarsch genauso überrascht wie alle verbündeten Staaten sowie die afghanischen Sicherheitskräfte, erklärt Wolfgang Hellmich.
Heute hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages mit Unterstützung von Mitgliedern des Verteidigungsausschusses beschlossen, die persönliche Vollausstattung für Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr innerhalb von drei Jahren zu beschaffen. Es geht dabei um die persönliche Schutzausstattung, also moderne Gefechtshelme, Schutzwesten, Kampfbekleidung und Rucksäcke für die Bundeswehr, sagen Wolfgang Hellmich und Andreas Schwarz.
Angesichts des rücksichtslosen russischen Angriffskrieges auf die Ukraine investiert der Verteidigungshaushalt in die Sicherung des Friedens und leistet einen wichtigen Beitrag im Rahmen unserer Bündnisverpflichtungen. Mit den notwendigen Investitionen für wichtige Beschaffungsvorhaben geben wir Sicherheit im Wandel, erklären Andreas Schwarz und Wolfgang Hellmich.
Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg auf die Ukraine wird nicht folgenlos bleiben: Die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr muss sich verbessern, fordert die SPD-Fraktion im Bundestag. Dies betrifft viele Bereiche, sagt Wolfgang Hellmich.