SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

16.12.2014 | Nr. 830

Es gibt keinen Platz für braune Hetze

Das Bundesverfassungsgericht hat heute eine Organklage der NPD gegen Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig zurückgewiesen. In unserer Gesellschaft ist kein Platz für die braune Hetze der NPD und ihre rassistischen Parolen, erklären Eva Högl und Burkhard Lischka.

16.12.2014 | Nr. 829

Hier werden Menschen zu Sündenböcken gemacht

In Dresden haben am gestrigen Montag 15.000 Pegida-Teilnehmer ein weiteres Mal demonstriert. Dass es nun mehr denn je notwendig ist, ein klares Signal gegen diese überwiegend fremdenfeindliche Hetze zu setzen, macht die SPD-Bundestagsfraktion deutlich, erklärt Burkhard Lischka.

z.B. 12.07.2020
z.B. 12.07.2020