SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

01.12.2016 | Nr. 760

Sklaverei ist eine Schande

Der morgige internationale Tag zur Abschaffung der Sklaverei erinnert daran, dass weltweit noch Millionen von Menschen versklavt oder unter sklavenähnlichen Bedingungen leben, unter ihnen sehr viele Kinder. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für eine menschenrechtlich verantwortungsvolle globale Wirtschaft ein, erklärt Frank Schwabe.
28.11.2016 | Nr. 733

Erster Todestag von Tahir Elci: SPD fordert Aufklärung

Tahir Elci, ein türkischer Menschenrechtsanwalt und Vorsitzender der Anwaltskammer von Diyarbakır, wurde am 28. November 2015 auf offener Straße erschossen. Sein Tod konnte bisher nicht aufgeklärt werden. Die SPD-Bundestagsfraktion drängt auf die Aufklärung des Falls Elci, erklärt Frank Schwabe.
23.11.2016 | Nr. 716

Signal aus Deutschland für mehr humanitäre Hilfe

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt, dass ihre finanziellen Forderungen erfüllt und im Haushalt 2017 die Mittel für humanitäre Hilfe erheblich erhöht worden sind. In der heutigen Haushaltsdebatte wird dies noch einmal deutlich werden, erklärt Frank Schwabe.
23.11.2016 | Nr. 715

Gewalt gegen Frauen aufdecken und bestrafen

Häusliche Gewalt gegen Frauen und Mädchen sowie sexualisierte Gewalt in Konflikten sind Menschenrechtsverletzungen, die viel zu oft straflos bleiben. Zum Internationalen Tag für die Beseitigung der Gewalt gegen Frauen am 25. November 2016 fordert die SPD-Bundestagsfraktion mehr Schutz für betroffene und gefährdete Frauen sowie ein Ende der Straflosigkeit für die Täter, erklärt Gabriela Heinrich.
01.11.2016 | Nr. 638

Türkei muss Verfahren gegen Cumhuriyet einstellen

Die SPD-Bundestagsfraktion fordert, die Verfahren gegen die 13 festgenommenen Cumhuriyet-Mitarbeiter umgehend einzustellen. Die Türkei muss Teil eines wertebasierten Europas sein, erklärt Frank Schwabe.
27.10.2016 | Nr. 632

Sacharow-Preis für irakische Jesidinnen

Die Auszeichnung der beiden Jesidinnen Nadia Murad und Lamija Adschi Baschar mit dem Sacharow-Preis des Europaparlaments lenkt den Blick auf das Leid der Zivilbevölkerung in den kriegerischen Auseinandersetzungen im Nahen Osten. Als religiöse Minderheit sind Jesiden besonders betroffen, sagt Frank Schwabe.
21.10.2016 | Nr. 620

Friedensdialog in Burundi fördern

Seit einem Jahr führt die politische und soziale Krise in Burundi zu Gewalt und Flucht. Die Menschenrechte werden mit Füßen getreten, und das Land verarmt immer weiter. Hunderte Menschen wurden bereits getötet. Ein gestern auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion verabschiedeter Antrag der Großen Koalition fordert nationale und internationale Maßnahmen, um das Land zu befrieden, erklären Gabriela Heinrich und Gabi Weder.
10.10.2016 | Nr. 589

Gratulation an jesidische Preisträgerin des Vaclav-Havel-Preises

Die SPD-Bundestagsfraktion gratuliert der jesidischen Menschenrechtsaktivistin Nadia Murad, die heute mit dem Vaclav-Havel-Preis ausgezeichnet wurde. Mit dem Preis der Parlamentarischen Versammlung des Europarates werden engagierte Menschenrechtsaktivistinnen und -aktivisten gewürdigt, erklären Frank Schwabe und Ute Finckh-Krämer.
07.10.2016 | Nr. 585

Trauriger Rekord: Zahl der Hinrichtungen dramatisch gestiegen

Zum europäischen Jahrestag zur Ächtung der Todesstrafe am 10. Oktober fordert die SPD-Bundestagsfraktion erneut die Abschaffung dieser grausamen Strafe. Die Zahl der Exekutionen ist weltweit stark angestiegen. In ihrer neuen Verordnung verschärft die EU das Exportverbot von Produkten, das auch bei Hinrichtungen angewendet werden kann, erklärt Frank Schwabe.
07.10.2016 | Nr. 583

Afrika-Reise der Bundeskanzlerin: Fluchtursachenbekämpfung braucht Kohärenz

Die SPD-Bundestagsfraktion fordert die Bundeskanzlerin anlässlich ihrer Afrika-Reise dazu auf, mit einer kohärenten Politik die Reduzierung von Fluchtursachen zu unterstützen. Dazu gehört ein verbindlicher „Nationaler Aktionsplan für Wirtschaft und Menschenrechte“ und nicht die bewaffnete Verteidigung von Grenzzäunen, erklärt Gabriela Heinrich.

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