SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

23.01.2017 | Nr. 28

Willy-Brandt-Preis für UN-Flüchtlingsorganisation

Die UN-Flüchtlingsorganisation UNHCR wird heute mit dem 5. internationalen Willy-Brandt-Preis ausgezeichnet. Der UNHCR engagiert sich weltweit für Millionen von Flüchtlingen, damit sie humanitär versorgt werden und trotz ihrer Notsituation neue Zukunftsperspektiven entwickeln können, erklären Frank Schwabe und Ute Finckh-Krämer.
22.12.2016 | Nr. 816

Vietnamesische Bloggerin Nguyen Ngoc Nhu Quynh frei lassen

Die SPD-Bundestagsfraktion fordert die sofortige und bedingungslose Freilassung von Nguyen Ngoc Nhu Quynh. Sie wurde im Oktober 2016 wegen Propaganda gegen den sozialistischen Staat von Vietnam inhaftiert, sagt Frank Schwabe.
21.12.2016 | Nr. 812

Nationaler Aktionsplan für Wirtschaft und Menschenrechte verabschiedet

Endlich liegt der Nationale Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte vor. Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich seit Jahren dafür stark gemacht. In dem heute vom Kabinett verabschiedeten Aktionsplan sind die menschenrechtlichen Sorgfaltspflichten für Unternehmen und ein wirksamer Monitoring-Mechanismus festgelegt, sagt Frank Schwabe.
09.12.2016 | Nr. 782

Nationalen Aktionsplan „Wirtschaft und Menschenrechte“ verabschieden

Anlässlich des morgigen internationalen Tags der Menschenrechte drängt die SPD-Bundestagsfraktion auf die Verabschiedung des Nationalen Aktionsplans „Wirtschaft und Menschenrechte“. Der 10. Dezember darf nicht nur Gedenktag sein. Vielmehr muss er als Aufforderung zu konkreter menschenrechtsorientierter Politik verstanden werden, sagt Frank Schwabe.
01.12.2016 | Nr. 760

Sklaverei ist eine Schande

Der morgige internationale Tag zur Abschaffung der Sklaverei erinnert daran, dass weltweit noch Millionen von Menschen versklavt oder unter sklavenähnlichen Bedingungen leben, unter ihnen sehr viele Kinder. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für eine menschenrechtlich verantwortungsvolle globale Wirtschaft ein, erklärt Frank Schwabe.
28.11.2016 | Nr. 733

Erster Todestag von Tahir Elci: SPD fordert Aufklärung

Tahir Elci, ein türkischer Menschenrechtsanwalt und Vorsitzender der Anwaltskammer von Diyarbakır, wurde am 28. November 2015 auf offener Straße erschossen. Sein Tod konnte bisher nicht aufgeklärt werden. Die SPD-Bundestagsfraktion drängt auf die Aufklärung des Falls Elci, erklärt Frank Schwabe.
23.11.2016 | Nr. 716

Signal aus Deutschland für mehr humanitäre Hilfe

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt, dass ihre finanziellen Forderungen erfüllt und im Haushalt 2017 die Mittel für humanitäre Hilfe erheblich erhöht worden sind. In der heutigen Haushaltsdebatte wird dies noch einmal deutlich werden, erklärt Frank Schwabe.
23.11.2016 | Nr. 715

Gewalt gegen Frauen aufdecken und bestrafen

Häusliche Gewalt gegen Frauen und Mädchen sowie sexualisierte Gewalt in Konflikten sind Menschenrechtsverletzungen, die viel zu oft straflos bleiben. Zum Internationalen Tag für die Beseitigung der Gewalt gegen Frauen am 25. November 2016 fordert die SPD-Bundestagsfraktion mehr Schutz für betroffene und gefährdete Frauen sowie ein Ende der Straflosigkeit für die Täter, erklärt Gabriela Heinrich.
01.11.2016 | Nr. 638

Türkei muss Verfahren gegen Cumhuriyet einstellen

Die SPD-Bundestagsfraktion fordert, die Verfahren gegen die 13 festgenommenen Cumhuriyet-Mitarbeiter umgehend einzustellen. Die Türkei muss Teil eines wertebasierten Europas sein, erklärt Frank Schwabe.

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z.B. 13.12.2018
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