SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

20.03.2018 | Nr. 77

Rassismus online und offline bekämpfen

Zum Internationalen Tag gegen Rassismus fordert die SPD-Bundestagsfraktion ein noch deutlicheres Vorgehen gegen alle Arten von rassistischem Hass und rassistischer Gewalt. Rassismus darf durch populistische Propaganda nicht salonfähig werden – nicht im Netz und nicht auf der Straße, sagt Gabriela Heinrich.
08.03.2018 | Nr. 61

Zum Internationalen Frauentag: Frauenrechte weltweit stärken

Am 8. März ist der Internationale Frauentag. Vor 107 Jahren gingen Frauen erstmals auf die Straße, damals vor allem um für das Frauenwahlrecht zu demonstrieren. Es gibt leider noch genug Gründe, Gleichberechtigung einzufordern, und zwar weltweit. Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt Frauenrechte weltweit und wird sich in der Großen Koalition dafür einsetzen, den Koalitionsvertrag konsequent umzusetzen, erklärt Gabriela Heinrich.
22.02.2018 | Nr. 39

ai-Jahresbericht – Ein schlechtes Jahr für die Menschenrechte

Amnesty International beklagt die massive Aushöhlung der Menschenrechte. Im aktuellen Jahresbericht wird die Politik zu mehr Engagement zur Verteidigung der Menschenrechte und zum Schutz von Menschenrechtsverteidigerinnen und Menschenrechtsverteidigern aufgefordert, erklärt Frank Schwabe.
13.02.2018 | Nr. 32

Koalitionsvertrag setzt wichtige Akzente bei Menschenrechten

Im vorliegenden Koalitionsvertrag konnte die SPD wichtige Fortschritte im Bereich der Menschenrechte durchsetzen. Insbesondere im Bereich der sozialen und kulturellen Rechte finden sich wichtige Vorhaben, erklärt Frank Schwabe.
12.02.2018 | Nr. 31

Keine Kinder an die Front

Seit 2002 erinnert der „Red Hand Day“ an das Schicksal von Kindersoldaten. Trotz bereits erzielter Erfolge gibt es noch immer etwa 250 000 Kindersoldaten weltweit, erklärt Frank Schwabe.
06.02.2018 | Nr. 23

Nulltoleranz gegen weibliche Genitalverstümmelung: Immer noch weit verbreitet, auch in Europa

Heute ist der Internationale Tag der Nulltoleranz gegen weibliche Genitalverstümmelung. Leider ist dieser Tag immer noch notwendig, denn diese extreme Form der Menschenrechtsverletzung ist weit verbreitet – und zwar in allen Teilen der Welt. Aufklärung und Gesetze zum Schutz von Mädchen und Frauen müssen wir unterstützen, sagt Gabriela Heinrich.
01.02.2018 | Nr. 20

Taner Kılıç sofort freilassen

Der Vorstandvorsitzende der türkischen Sektion von Amnesty International, Taner Kılıç, sollte gestern aus der Haft entlassen werden. Stattdessen wurde er direkt wieder festgenommen, und sitzt nun erneut in Untersuchungshaft. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert seine sofortige Freilassung, erklärt Frank Schwabe. 
31.01.2018 | Nr. 19

Istanbul-Konvention tritt in Kraft

Am 1. Februar 2018 tritt in Deutschland das Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt (Istanbul-Konvention) in Kraft. Deutschland verpflichtet sich damit zu einem umfassenden Schutz von Frauen vor Gewalt. Die SPD-Bundestagsfraktion hat lange für die Ratifikation gekämpft, sagt Gabriela Heinrich.
22.01.2018 | Nr. 9

Die Menschenrechte über den Europarat schützen

Mit der Neuaufstellung der deutschen Delegation im Menschenrechtsausschuss der Parlamentarischen Versammlung ist neue Seriosität und Integrität dort eingekehrt. Für eine solche Integrität dauerhaft zu sorgen, ist eine permanente Aufgabe, die steter Aufmerksamkeit und klarer Regeln bedarf, erklärt Frank Schwabe.

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z.B. 21.10.2018
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