SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

20.11.2018 | Nr. 404

Rückenwind mit starken Kinderrechten

Anfang des Jahres 2018 hat die SPD-Bundestagsfraktion die Stärkung von Kinderrechten in den Koalitionsvertrag hineinverhandelt. Jetzt, am 20. November 2018, dem Internationalen Kinderrechtetag, sind wir bereits mitten in der Umsetzung, erklären Sönke Rix und Susann Rüthrich.
19.09.2018 | Nr. 317

Damit es jedes Kind packt

Am 20. September 2018 ist Weltkindertag und die SPD-Bundestagsfraktion kümmert sich: Wir haben in den Koalitionsverhandlungen verbindliche Initiativen im Kampf gegen Kinderarmut, beim Schutz von Kindern vor Gewalt und für starke Kinderrechte im Grundgesetz vereinbart. Und die setzen wir jetzt konsequent um. Wichtig ist uns außerdem, dass Kinder und Jugendliche Freiräume dafür haben, sich auszuprobieren und einzumischen. Jedes Kind und jeder Jugendliche soll Chancen auf ein gutes Leben haben, erklären Susann Rüthrich und Sönke Rix.
19.09.2017 | Nr. 497

Weltkindertag 2017: „Kindern eine Stimme geben!“

Der diesjährige Weltkindertag am 20. September steht unter dem Motto „Kindern eine Stimme geben!“ Wenige Tage vor der Bundestagswahl macht das den Handlungsbedarf deutlich. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wollen Kinder und Jugendliche in Zukunft noch stärker beteiligen. Und wir werden das Wahlalter bei Bundestagswahlen absenken, erklären Susann Rüthrich und Sönke Rix.
20.03.2017 | Nr. 139

Demokratieförderung gesetzlich verankern

Am 21. März ist der Internationale Tag gegen Rassismus. Leider ist in den vergangenen zwei Jahren ist eine Zunahme rechter und rassistischer Gewalttaten in Deutschland zu verzeichnen. Wir müssen sicherstellen, dass alle Menschen in diesem Land in Würde und in Sicherheit leben können. Ein wichtiges Instrument dazu ist das Demokratiefördergesetz, das die wichtige Arbeit gegen Vorurteile und Radikalisierung auf feste Beine stellt, sagen Susann Rüthrich und Svenja Stadler.  
18.11.2016 | Nr. 704

Weltkindertag: Kinderrechte im Grundgesetz verankern

Am 20. November 2016 ist Weltkindertag. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die dazu stattfindenden landesweiten Aktionen. Wir sichern zu, am Ball zu bleiben und uns auch weiterhin auf allen Ebenen für starke Kinderrechte einzusetzen, sagen Sönke Rix und Susann Rüthrich.
19.09.2016 | Nr. 534

Kinderpolitik ist Zukunftspolitik

Der 20. September ist Weltkindertag. Für die SPD-Bundestagsfraktion ist klar: Wir werden an diesem aber auch an allen anderen Tagen die Interessen, Rechte und Bedürfnisse von Kindern in das Zentrum unserer Politik stellen. Kinderpolitische Maßnahmen sind keine unnötigen Steigerungen von Sozialausgaben, sondern Zukunftsinvestitionen, erklären Sönke Rix und Susann Rüthrich.
13.07.2016 | Nr. 447

Gemeinsam gegen Extremismus und für Demokratie

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die heute im Bundeskabinett beschlossene Strategie der Bundesregierung zur Extremismusprävention und Demokratieförderung. Zentraler Ansatz ist, an die für die Radikalisierungsprävention und Demokratieförderung entscheidenden Orte zu gehen sowie die Demokratieförderung des Bundes zu verstetigen und auf eine verbesserte rechtliche Basis zu stellen, erklären Sönke Rix und Susann Rüthrich. 
21.03.2016 | Nr. 168

Klare Kante gegen rechts

Am 21. März 2016 ist Internationaler Tag gegen Rassismus. Die SPD-Bundestagsfraktion zeigt weiterhin klare Kante gegen rechts. Wir werden die Haushaltsmittel für Rechtsextremismusprävention ab dem Jahr 2017 noch einmal deutlich erhöhen, sagen Sönke Rix und Susann Rüthrich.
26.01.2016 | Nr. 41

Kinder brauchen starke Rechte

Am 25. Januar 2016 fand im Kinder- und Jugendausschuss des Deutschen Bundestages eine Anhörung zum Thema Kinderrechte statt. Die geladenen Sachverständigen lobten einerseits die Bedingungen für gutes Aufwachsen von Kindern und Jugendlichen in Deutschland, sahen andererseits allerdings weiteren Handlungsbedarf, erklären Sönke Rix, Susann Rüthrich und Ulrike Bahr.

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z.B. 11.12.2018
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