SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

06.09.2013 | Nr. 968

Minijobs führen in Altersarmut

Nach wie vor ist ein Großteil der Minijobberinnen und Minijobber von Altersarmut bedroht. Ein Grund mehr, dass es nicht so weitergehen kann, dass in Branchen wie dem Gastgewerbe oder der Reinigung kaum noch reguläre und sozialversicherte Arbeitsplätze zu finden sind.
Die SPD will den Niedriglohnsektor mit einem gesetzlichen Mindestlohn trocken legen und geringfügige Beschäftigungsverhältnisse eindämmen und besser absichern. Die SPD steht für eine neue Ordnung am Arbeitsmarkt. Wir brauchen gute Arbeit, von der die Menschen leben können, erklären Anette Kramme und Gabrielle Hiller-Ohm.

05.08.2013 | Nr. 887

Teilhabebericht der Bundesregierung enttäuscht

Von einem Bericht alleine ändert sich die Situation nicht. Abgesehen davon, dass der Teilhabebericht der Bundesregierung eigentlich zu spät kommt, ist auch inhaltlich wenig zu finden. Diesen Bericht hätte man schon vor Jahren so schreiben können, hätte man den betroffenen Menschen mit Behinderung zugehört, erklären Anette Kramme und Silvia Schmidt.

26.07.2013 | Nr. 872

SPD begrüßt die Aufdeckung von Werkvertrags-Missbrauch durch das LAG Hamm

Das Urteil des LAG Hamm benennt klar, dass ein zwischen zwei Unternehmen abgeschlossener Werkvertrag nur vorgeschoben war und weist damit in die richtige Richtung. Der Vertrag hatte schlicht zum Ziel, den Arbeitnehmer schlechter bezahlen zu können. Das ist Missbrauch. Es ist daher dringend nötig, gesetzliche Regelungen zu schaffen, die die Aufdeckung von Werkvertrags-Missbrauchs erleichtern. Wir fordern, die Kriterien für die Abgrenzung zwischen Werkvertrag und Leiharbeit deutlicher zu konturieren, erklärt Anette Kramme.

15.05.2013 | Nr. 592

Wahlkampftricks beim Mindestlohn

Die angebliche Offenheit für Mindestlöhne bei der Union ist nichts anderes als Wahlkampfgerede. Das hat sich heute einmal mehr zweifelsfrei im Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages erwiesen. Dort stand heute der Bundesratsbeschluss zum Mindestlohn auf der Tagesordnung. Statt abzustimmen, haben die Regierungsfraktionen den Beschluss gegen den Rest des Ausschusses von der Tagesordnung genommen. Die Union will in Wirklichkeit gar keine Mindestlöhne in Deutschland, erklärt Anette Kramme.

14.05.2013 | Nr. 585

SPD kämpft für gesunde Arbeit

Psychische Belastungen in der Arbeitswelt nehmen zu. Durch Arbeitsverdichtung und dauernde Erreichbarkeit führlen sich viele Menschen zunehmend gestresst. Im Umgang mit diesem Stress gibt es aber noch viel Unsicherheit. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb in dem Antrag „Arbeitsfähigkeit von Beschäftigten erhalten – Psychische Belastungen in der Arbeitswelt reduzieren“ klare Regeln dazu, was Arbeitgeber und Arbeitnehmer gegen diese Belastungen tun können. Unter anderem bedarf es einer Anti-Stress-Verordnung im Arbeitsschutzgesetz, erklären Anette Kramme und Josip Juratovic.

14.05.2013 | Nr. 582

SPD will betriebliche Mitbestimmung modernisieren

Die SPD will die betriebliche Mitbestimmung fit machen für das 21. Jahrhundert. Die Arbeitswelt hat sich verändert, die Mitbestimmungsrechte hinken dieser Entwicklung aber hinterher. Anette Kramme erläutert den Antrag der SPD-Bundestagsfraktion „Moderne Mitbestimmung für das 21. Jahrhundert“.

18.04.2013 | Nr. 484

SPD will mehr Rechte für Teilzeitbeschäftigte

Teilzeitarbeit ist in Deutschland auf dem Vormarsch, inzwischen haben mehr als zehn Millionen Beschäftigte eine Teilzeitstelle. Fast jede zweite berufstätige Frau hat nur eine Teilzeitstelle, von ihren männlichen Kollegen betrifft dies zehn Prozent, sagen Gabriele Hiller-Ohm und Anette Kramme. Wir haben einen Antrag eingebracht, der Millionen von Teilzeitbeschäftigten hilft, ihre Arbeitszeit stärker an ihre Wünsche anzupassen. Sowohl das Reduzieren von Stunden als auch das spätere Aufstocken der Arbeitszeit sollen leichter werden.

28.03.2013 | Nr. 422

Schwarz-Gelb ignoriert die Spaltung am Arbeitsmarkt

Vor einem Jahr hat Schwarz-Gelb die "Instrumentenreform" durchgeführt. Die Idee, die arbeitsmarktpolitischen Instrumente zu reduzieren und einfacher zu strukturieren, war gut. Doch die Umsetzung ist gründlich misslungen. 2013 erreichen die Kürzungen mit 6,5 Milliarden Euro einen neuen Höhepunkt. Es ist unübersehbar, dass sich im letzten Jahr die Spaltung am Arbeitsmarkt vertieft und die Langzeitarbeitslosigkeit verfestigt hat, erklären Anette Kramme und Katja Mast.

19.03.2013 | Nr. 371

SPD: Schnelles Handeln gegen psychische Belastungen am Arbeitsplatz

Anette Kramme und Josip Juratovic fordern, endlich substanziell gegen übermäßigen Stress in der Arbeitswelt vorzugehen. Es reicht nicht aus, dass Arbeitsministerin von der Leyen nur Betroffenheit heuchelt. Damit ist keinem Betroffenen geholfen. Die SPD-Bundestagsfraktion hat einen klaren Fahrplan, um dem Stress am Arbeitsplatz entgegenzuwirken.

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