Pressemitteilungen

14.12.2023 Pressemitteilung Nr. 256

Wir machen mit Digitalisierung das Leben einfacher

Alle gesetzlich Versicherten werden ab dem 01. Januar 2025 eine funktionierende digitale Patientenakte bekommen. Deutschland holt damit einen schmerzlichen Rückstand in der Digitalisierung im Gesundheitswesen auf. Die Rechte der Versicherten spielten bei den Beratungen eine herausgehobene Rolle. Die SPD-Bundestagsfraktion ist sehr froh über die Ergebnisse, die heute beschlossen wurden, sagen Dagmar Schmidt und Matthias Mieves.
19.05.2022 Pressemitteilung Nr. 124

Verfassungsgericht: Der Schutz vulnerabler Gruppen überwiegt

Das Bundesverfassungsgericht hat heute eine Verfassungsbeschwerde gegen die einrichtungsbezogene Impfpflicht zurückgewiesen. Gescheitert sind damit die Beschäftigten im Gesundheits- und Pflegebereich, die ihr Recht auf körperliche Unversehrtheit beeinträchtigt sahen, erklärt Dagmar Schmidt.
11.05.2022 Pressemitteilung Nr. 100

Für eine Legislaturperiode der Pflege

Nicht erst seit der Pandemie wissen wir, dass ohne die Beschäftigten in der Pflege und ohne die Millionen pflegenden Angehörigen in unserem Land nichts läuft. Ihnen allen gilt unser Dank. Und unsere Verpflichtung: Wir arbeiten mit aller Kraft an Verbesserungen und Entlastungen für die Pflege, erklären Dagmar Schmidt und Heike Baehrens.
09.12.2021 Pressemitteilung Nr. 324

Wahl des Geschäftsführenden Vorstandes

Der Pressesprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Ali von Wangenheim, teilt mit, die SPD-Bundestagsfraktion hat in ihrer heutigen Sitzung ihren Geschäftsführenden Vorstand gewählt.
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