SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

18.05.2018 | Nr. 163

Kulturelle Vielfalt schafft Heimat

Am 21. Mai begehen wir den UNESCO-Welttag der kulturellen Vielfalt für Dialog und Entwicklung. Dieser Tag soll uns daran erinnern, dass der kulturelle Austausch zwischen den Menschen einen positiven Beitrag für unser gesellschaftliches Zusammenleben leisten kann und immer schon geleistet hat. Begegnung baut trennende Mauern ab und untergräbt auf wundersame Weise Vorurteile, erklären Martin Rabanus und Helge Lindh.
18.05.2018 | Nr. 162

Weltbienentag: Aktionsprogramm Insektenschutz rasch umsetzen

Am 20. Mai findet erstmalig der Weltbienentag statt. Das Aktionsprogramm Insektenschutz ist ein wichtiger Schritt zur Rettung der Bienen. Es muss jetzt rasch im Kabinett verabschiedet und danach umgesetzt werden, erklärt Carsten Träger. 
18.05.2018 | Nr. 161

Bundeshaushalt 2018: solide, gerecht, zukunftsgestaltend

Der Bundeshaushalt 2018 ist solide finanziert, sozial gerecht und zukunftsorientiert. Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat mit seinem ersten Haushaltsentwurf bewiesen, dass die Haushalts- und Finanzpolitik in den nächsten Jahren in guten Händen liegt, erklärt Johannes Kahrs. 
18.05.2018 | Nr. 160

Mehr Geld für die Förderung von Arbeit

Mit dem vorgelegten Haushalt stärken wir nicht nur unser Sozialstaatsprinzip, sondern auch die Teilhabe am Arbeits- und Gesellschaftsleben, eine gute und stabile Rente sowie die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Zeiten des digitalen Wandel, erklären Michael Groß und Kerstin Tack.
17.05.2018 | Nr. 159

Ein Haushalt für Sicherheit und Zusammenhalt im Innern

Sozialer und gesellschaftlicher Zusammenhalt, Sicherheit, Vorsorge und Integration – mit dem Haushalt 2018 für das Innenministerium geben wir konstruktive Antworten auf die aktuellen Herausforderungen in unserem Land, erklärt Martin Gerster. 
16.05.2018 | Nr. 157

Verfolgung von Homo- und Transsexuellen weltweit beenden

Dass es in Deutschland seit Kurzem die Ehe für Alle gibt, darf nicht über die weltweite Verfolgung und Ausgrenzung von LGBTI-Menschen (Lesbian, Gay, Bisexual, Transexuell/Transgender und Intersexual) hinwegtäuschen. Zum Internationalen Tag gegen Homo- und Transphobie am 17. Mai fordert die SPD-Bundestagsfraktion mehr Schutz für LGBTI-Menschen vor staatlicher und nichtstaatlicher Gewalt, erklärt Gabriela Heinrich. 
16.05.2018 | Nr. 156

Mit diesem Haushalt können wir unserer Verantwortung in der Welt gerecht werden

Der deutliche Anstieg der drei Etats (Auswärtiges Amt, Bundesministerium der Verteidigung, Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit) spiegelt unsere gewachsene Verantwortung in einer deutlich unübersichtlicher gewordenen Welt. Die im Koalitionsvertrag vereinbarten Aufwüchse verdeutlichen den Willen der Koalition, die gewachsenen Herausforderungen anzunehmen und zu bewältigen, erklärt Sonja Steffen.
15.05.2018 | Nr. 155

Gelebtes Miteinander

Die SPD-Bundestagsfraktion wünscht allen Musliminnen und Muslimen alles Gute zum Fastenmonat Ramadan, der morgen beginnt, erklärt Lars Castellucci. 
15.05.2018 | Nr. 154

Haushalt: Investitionen in den gesellschaftlichen Zusammenhalt

Der Haushaltsentwurf von Bundesfinanzminister Olaf Scholz ist eine gute Grundlage für die nun folgenden Beratungen. Der Bund investiert in Infrastruktur und Bildung, fördert Familien und den Wohnungsbau und kommt weitere vier Jahre ohne neue Schulden aus, erklären Achim Post, Johannes Kahrs und Lothar Binding.

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z.B. 23.06.2018
z.B. 23.06.2018

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