SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

03.05.2018 | Nr. 142

Politik für den ländlichen Raum braucht Neustart

Die Herausforderungen des ländlichen Raums sind vielfältig. Der demografischer Wandel, die Sicherung der Daseinsvorsorge und eine flächendeckende Breitbandversorgung benötigen neue und kreative Impulse. Die bisherigen Förderinstrumente sind nicht mehr zeitgemäß, erklären Rainer Spierung und Dirk Wiese. 
18.04.2018 | Nr. 105

Landwirtschaft mit und für die Menschen

Die neue Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner, nutzte die heutige Sitzung des Bundestagsausschusses um den Abgeordneten sich und ihre Politikschwerpunkte der kommenden Jahre vorzustellen, sagt Rainer Spiering.
05.04.2018 | Nr. 88

Staatliches Tierwohllabel jetzt umsetzen

Die Agrarpolitiker der SPD-Bundestagsfraktion erkennen den Vorstoß des Koalitionspartners an, die Kennzeichnungspflicht für Herkunft und Produktionsweise auch auf verarbeitete Fleisch- und Eierprodukte ausweiten zu wollen. Für eine europaweite Regelung fehlt aber die nötige Mehrheit, sagen Susanne Mittag und Rainer Spiering.
29.11.2017 | Nr. 567

Gemeinsame Europäische Landwirtschaft 2020: Leitlinien zielen in die richtige Richtung

Die heute vorgeschlagenen Leitlinien der EU-Kommission zur Ausgestaltung der Gemeinsamen Agrarpolitik nach 2020 (GAP) zielen in die richtige Richtung. Die Agrarpolitik muss endlich ihren Beitrag zu den europäischen Zielen in der Klimapolitik, der nachhaltigen Entwicklungsziele, dem Umweltschutz  und der Beschäftigung leisten. Jetzt kommt es auf die konkrete Ausgestaltung an, sagen Ute Vogt und Rainer Spiering.
06.09.2017 | Nr. 484

Anstrengungen für gesunde Wälder weiter verstärken

Laut Waldbericht der Bundesregierung 2017 befindet sich der heimische Wald in einem guten Zustand. Dennoch bestehen weiterhin viele Herausforderungen und dringender Handlungsbedarf für die Anpassung des Waldes an den Klimawandel. Die SPD-Bundestagsfraktion beurteilt die hohe Verstromung von Holz jedoch als kritisch, erklärt Petra Crone.
28.06.2017 | Nr. 410

‚Zehn-Punkte-Plan‘ des CSU-Landwirtschaftsministers zur ländlichen Entwicklung kein großer Wurf

Mehr als die Hälfte der Menschen in Deutschland leben in ländlichen Regionen. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, dass sie die gleichen Chancen und Voraussetzungen für ein gutes Leben haben wie  Menschen in  der Stadt. Die Vorschläge des Bundesministers für Ernährung und Landwirtschaft Schmidt hierzu reichen nicht aus und lassen die nötige Ernsthaftigkeit vermissen, erklärt Willi Brase.
13.03.2017 | Nr. 127

Bundeskartellamt bestätigt: Änderungen im Milchmarkt erforderlich

Heute hat das Bundeskartellamt den Sachstand zu seinem Verfahren zu den Milch-Lieferbeziehungen veröffentlicht. Das Kartellamt kommt zu dem Schluss, dass die Erfordernisse eines funktionierenden Milchmarktes nicht erfüllt werden, sagt Wilhelm Priesmeier.
02.12.2016 | Nr. 765

SPD fordert Änderungen am Gentechnikgesetz

Wir wollen ein rechtssicheres, bundesweites Verbot von Gentechnik auf dem Acker. Der von Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt vorgelegte Entwurf des Gentechnikgesetzes setzt hohe Hürden für nationale Anbauverbote gentechnisch veränderter Pflanzen. Die SPD-Bundestagsfraktion verlangt Änderungen: Die Regelung muss unkompliziert und unbürokratischer gestaltet werden und die Bundesländer entlasten, sagen Matthias Miersch und Elvira Drobinski-Weiß.
25.11.2016 | Nr. 723

Die deutsche Landwirtschaft beschleunigt ins 21. Jahrhundert

Die Digitalisierung der Landwirtschaft bietet Lösungen für mehr Nachhaltigkeit und Umweltgerechtigkeit. Im Bundeshaushalt werden deshalb in den kommenden drei Jahren insgesamt 10 Millionen Euro für die Erarbeitung einer unternehmensunabhängigen IT-Plattform bereitgestellt, erklärt Rainer Spiering.

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z.B. 24.06.2018
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