SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

01.10.2015 | Nr. 682

Luftverkehrsabkommen mit sozialer Dimension

Heute hat der Deutsche Bundestag eine Novelle zum Luftverkehrsabkommen zwischen den USA und den Staaten der EU verabschiedet. Die Sorge, mit der Vereinbarung könnten nationale Gesetze und Verordnungen im Bereich des Lärm- und Umweltschutzes ausgehebelt werden, ist unbegründet. Jedes Land darf weiter souverän nationale Gesetze und Regeln für den Luftverkehr erlassen, erklärt Arno Klare.

01.10.2015 | Nr. 680

Mobilität 4.0 ermöglichen - Verkehr effizienter, sicherer und nachhaltiger gestalten

Die jüngst beendete Internationale Automobilausstellung (IAA) zeigte einmal mehr die voranschreitende Digitalisierung im Verkehr auf. Mit einem Positionspapier Mobilität 4.0 wollen wir die Debatte zur Digitalisierung weiter vorantreiben. Menschen und Güter sollen besser und sicherer an ihr Ziel kommen. Logistik und Verkehrssysteme müssen diesem Anspruch dauerhaft gerecht bleiben. Ziel der SPD-Bundestagsfraktion ist es, zu definieren, welche Rahmenbedingungen der Bund ermöglichen muss, erklären Kirsten Lühmann, Sebastian Hartmann und Udo Schiefner.

30.09.2015 | Nr. 676

Lkw-Mauterhebung wird auf Fahrzeuge ab 7,5 Tonnen ausgedehnt

Die im März 2015 von der Koalition verabschiedete Ausweitung der Lkw-Maut erreicht am 1. Oktober ihre nächste Stufe. Die Einbeziehung mittelschwerer Lastwagen mit mehr als 7,5 Tonnen Gesamtgewicht ist ein weiterer Eckpfeiler für den begonnenen Systemumbau der nutzerfinanzierten Verkehrsinfrastruktur. Der nächste Schritt: Ab 2018 sollen alle Bundesstraßen in Deutschland mautpflichtig sein, erklärt Sebastian Hartmann.

25.09.2015 | Nr. 671

Abgasmanipulation: strengere Prüfstandards vorzeitig einführen

Heute hat der Deutsche Bundestag in einer Aktuellen Stunde über die Abgasmanipulation von Volkswagen debattiert. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert einen Zwischenbericht der Untersuchungskommission und die vorzeitige Einführung strengerer und realistischerer Prüfstandards auf europäischer Ebene, erklären Kirsten Lühmann und Arno Klare.

25.09.2015 | Nr. 664

Endlich Klarheit für Millionen von Pendlern

Der Schienenpersonennahverkehr wird langfristig gesichert. Die endlich erreichte Einigung zwischen Bund und Ländern über die Regionalisierungsmittel stärkt das Erfolgsmodell Nahverkehr, auch durch Planungssicherheit für Neubaumaßnahmen, erklären Kirsten Lühmann und Sebastian Hartmann.

18.09.2015 | Nr. 640

Wichtige Impulse für die Zukunft des Straßenverkehrs

Mit der Strategie automatisiertes und vernetztes Fahren hat die Bundesregierung wichtige Voraussetzungen für die Zukunft eines sicheren und umweltfreundlichen Autoverkehrs geschaffen –jetzt muss der Fokus auf den Straßengüterverkehr erweitert werden, erklärt Kirsten Lühmann.

11.09.2015 | Nr. 626

Milliarden für den Breitbandausbau - jetzt Förderbedingungen optimal justieren

Erstmals stehen für den Bereich Digitale Infrastruktur Investitionsmittel im Milliardenbereich zur Verfügung. Damit können zügig Förderprogramme auf den Weg gebracht werden, um das ehrgeizige Koalitionsziel von flächendeckend mindestens 50 Mbit/s bis 2018 zu erreichen. Hierbei wird es auf eine kluge Ausgestaltung der Förderrichtlinie des Bundes ankommen, erklärt Martin Dörmann.

02.07.2015 | Nr. 525

Digitalisierung kann neue Chancen für den Taximarkt bieten

Die Digitalisierung macht auch vor der Personenbeförderung nicht halt. Taxiunternehmen und neue Anbieter wie Wundercar oder Uber bringen den Markt in Bewegung. Zur Debatte stehen Änderungen des rechtlichen Rahmens erklärt Sebastian Hartmann.

01.07.2015 | Nr. 518

Zwischenbericht der Taskforce zum Germanwings-Unglück

Dem Bundestagsausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur wurde der Zwischenbericht der Taskforce Airline Safety vorgelegt. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt diesen Zwischenbericht der Taskforce. Er zieht erste Schlussfolgerungen aus dem Absturz der Germanwings-Maschine am 24. März 2015 in den französischen Alpen, erklärt Arno Klare.

01.07.2015 | Nr. 514

Die Kraftstoffe Erd- und Flüssiggas werden weiterhin gefördert

Die Koalitionsfraktionen haben gestern entschieden, einen Antrag zur Verlängerung der Steuerermäßigung von Erd- und Flüssiggas in den Deutschen Bundestag einzubringen. Am morgigen Donnerstagabend soll der Antrag im Plenum direkt beschlossen werden. Damit bekennt sich die Koalition zur Förderung der alternativen Kraftstoffe Erd- und Flüssiggas, erklären Kirsten Lühmann, Andreas Rimkus und Arno Klare.

Seiten

z.B. 17.08.2018
z.B. 17.08.2018