SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

29.01.2016 | Nr. 59

Koalition positioniert sich zur Intelligenten Mobilität

Heute hat der Deutsche Bundestag in erster Lesung den Antrag „Intelligente Mobilität fördern – Die Chancen der Digitalisierung für den Verkehrssektor nutzen“ der Koalitionsfraktionen debattiert. Der Antrag ist ein bedeutender Schritt für die weitere strategische Ausrichtung im Bereich des automatisierten und vernetzten Fahrens und den Aufbau einer digitalen verkehrsträgerübergreifenden Infrastruktur insgesamt, sagen Arno Klare und Andreas Rimkus.

28.01.2016 | Nr. 53

Rheintalbahn: Meilenstein für den Lärmschutz

Nach intensiven Beratungen im Vorfeld sind heute zwei wegweisende Anträge der Koalitionsfraktionen zum Lärmschutz im Schienenverkehr einstimmig im Deutschen Bundestag beschlossen worden. Damit wird der wichtige Ausbau der Rheintalbahn zwischen Offenburg und Riegel ermöglicht und für zukünftige Maßnahmen an Verkehrskorridoren der Transeuropäischen Netze werden neue Standards in der Bürgerbeteiligung gesetzt, erklären Kirsten Lühmann und Annette Sawade.

28.01.2016 | Nr. 50

Verkehrsgerichtstag: Maßnahmen für mehr Sicherheit erfolgreich

Zum heute beginnenden 54. Verkehrsgerichtstag in Goslar zieht die SPD-Bundestagsfraktion eine positive Zwischenbilanz. Allerdings bleibt noch viel zu tun, denn für 2015 muss wohl wieder mit einem leichten Anstieg der Verkehrstoten gerechnet werden, erklären Kirsten Lühmann und Birgit Kömpel.

26.01.2016 | Nr. 44

SPD-Bundestagsfraktion positioniert sich zu Elektromobilität

Die Elektromobilität wird immer wichtiger, wenn es darum geht, Industriearbeitsplätze zu erhalten und die Energiewende auch im Verkehrsbereich zum Erfolg zu führen. Allerdings setzt sich diese Technologie in Deutschland nur langsam durch. In dem heute veröffentlichten Positionspapier bezieht die SPD-Bundestagsfraktion hierzu Stellung und unterbreitet Vorschläge für eine elektromobile Zukunft, erklären Hans-Joachim Schabedoth, Andreas Rimkus und Detlev Pilger.

17.12.2015 | Nr. 890

Sozialdumping in Deutschland bekämpfen – europäische Lösung in weiter Ferne

Bei der EU-Ratstagung Verkehr in der vergangenen Woche waren „Soziale Aspekte des Straßenverkehrs“ das Hauptthema. Bundesverkehrsminister Dobrindt vertrat engagiert die Haltung, die die AG Verkehr und digitale Infrastruktur seit eineinhalb Jahren in der Regierungskoalition einfordert. Er hat klar benannt, dass Lkw-Fahrer die „regelmäßige Wochenruhezeit“ nicht im Fahrzeug verbringen dürften. Unsere gemeinsame Überzeugung in der Regierung muss nun zügig in gesetzgeberisches Handeln umgesetzt werden, erklären Kirsten Lühmann, Udo Schiefner und Rita Hagl-Kehl.

16.12.2015 | Nr. 885

SPD steht zur Rheintalbahn

Gestern hat die Fraktionsführung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion beschlossen, den Anträgen zum Ausbau der Rheintalbahn und zur Realisierung europäischer Schienennetze nicht zuzustimmen. Über beide Anträge war zwischen den Verkehrs- und Haushaltspolitikern beider Koalitionsfraktionen nach intensiven Verhandlungen Einigkeit erzielt worden. Die SPD-Bundestagsfraktion steht zu dem Verhandlungsergebnis und hat die Anträge gestern beschlossen. Sie sind für uns die Grundlage für die weiteren Gespräche. Klar ist, dass wir hinter den bisher erreichten Verhandlungsstand nicht zurückfallen dürfen, erklärt Kirsten Lühmann.

04.12.2015 | Nr. 873

Transport und Logistik am Limit

Bei der EU-Ratstagung Verkehr in der kommenden Woche werden „Soziale Aspekte des Straßenverkehrs“ das Hauptthema sein. Im Verkehrsausschuss erläuterte die Bundesregierung in dieser Woche, welche Impulse sie sich davon erwartet. Die AG Verkehr und digitale Infrastruktur nahm dies zum Anlass, auf die besorgniserregenden Erkenntnisse der Konferenz „Transport und Logistik“ am Limit hinzuweisen. Das Verkehrsministerium sagt zu, in Brüssel aktiv zu werden, erklären Kirsten Lühmann und Udo Schiefner.

02.12.2015 | Nr. 862

Qualitätsoffensive: Neuer Bahnvorstand will durchstarten

Bei der Deutsche Bahn AG (DB AG) wird der Konzernumsatz in diesem Jahr von 39,7 Milliarden Euro des Vorjahreswertes zwar über die Marke von 40 Milliarden Euro steigen. Trotzdem wird das operative Ergebnis nach den vorläufigen Schätzungen niedriger sein als erwartet. Die DB AG steuert mit einer Produkt- und Qualitätsoffensive entgegen. Dies bestätigte Vorstandsmitglied Berthold Huber in der heutigen Anhörung im Verkehrsausschuss, sagt Kirsten Lühmann.

27.11.2015 | Nr. 845

Verkehrshaushalt 2016: Koalition setzt auf Investitionen

Der Verkehrs-Etat sichert verlässliche Investitionen in unsere Infrastruktur. Mit einer Investitionslinie von 11,4 Milliarden Euro, die unserer Infrastruktur zu Gute kommen, ist hier ein neuer Höchststand erreicht. Der Bahnverkehr profitiert besonders – unter anderem durch bessere Investitionsrahmenbedingungen und verbesserten Lärmschutz, erklärt Kirsten Lühmann.

02.11.2015 | Nr. 752

Neue Messverfahren und alternative Antriebe voranbringen

Im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur fand heute eine Öffentliche Anhörung zu den Vorfällen der Manipulation von Abgastests statt. Neue Messverfahren werden zur Erhöhung der Transparenz beitragen und die Förderung alternativer Antriebe wird die Dekarbonisierung des Verkehrs maßgeblich voranbringen, erklären Kirsten Lühmann und Arno Klare.

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