SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

27.11.2015 | Nr. 845

Verkehrshaushalt 2016: Koalition setzt auf Investitionen

Der Verkehrs-Etat sichert verlässliche Investitionen in unsere Infrastruktur. Mit einer Investitionslinie von 11,4 Milliarden Euro, die unserer Infrastruktur zu Gute kommen, ist hier ein neuer Höchststand erreicht. Der Bahnverkehr profitiert besonders – unter anderem durch bessere Investitionsrahmenbedingungen und verbesserten Lärmschutz, erklärt Kirsten Lühmann.

02.11.2015 | Nr. 752

Neue Messverfahren und alternative Antriebe voranbringen

Im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur fand heute eine Öffentliche Anhörung zu den Vorfällen der Manipulation von Abgastests statt. Neue Messverfahren werden zur Erhöhung der Transparenz beitragen und die Förderung alternativer Antriebe wird die Dekarbonisierung des Verkehrs maßgeblich voranbringen, erklären Kirsten Lühmann und Arno Klare.

21.10.2015 | Nr. 736

Weichenstellung für den Breitbandausbau

Heute hat das Bundeskabinett die Breitbandförderrichtlinie des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur beschlossen. Damit ist nach der Vergabe von Mobilfunkfrequenzen für mobile Breitbandnutzung und der Sicherung von Haushaltsmitteln in Milliardenhöhe eine weitere zentrale Voraussetzung geschaffen worden, um die ehrgeizigen Ausbauziele der Koalition von flächendeckend verfügbaren 50 Mbit/s bis 2018 in ganz Deutschland zu erreichen, erklären Kirsten Lühmann und Martin Dörmann.

15.10.2015 | Nr. 724

Haushalt 2016: Wichtige Weichenstellung für die Infrastruktur

Verkehrspolitiker und Haushälter der Koalition setzen für den Etat weitere wichtige Signale für die Infrastruktur. Neben den bisher schon geplanten beachtlichen Zuwächsen bei den Investitionen profitieren von den nun getroffenen Entscheidungen vor allem der maritime Verkehr und die Eisenbahnen, sagt Kirsten Lühmann.

02.10.2015 | Nr. 683

25 Jahre – Infrastruktur verbindet

Der Deutsche Bundestag debattiert heute den Jahresbericht zum Stand der Deutschen Einheit. Anlässlich des Koalitionsantrages „25 Jahre Deutsche Einheit – Leistungen würdigen, Herausforderungen angehen“ lobt die SPD-Bundestagsfraktion die verkehrspolitischen Entwicklungen und Erfolge der Wiedervereinigung, erklärt Stefan Zierke.

01.10.2015 | Nr. 682

Luftverkehrsabkommen mit sozialer Dimension

Heute hat der Deutsche Bundestag eine Novelle zum Luftverkehrsabkommen zwischen den USA und den Staaten der EU verabschiedet. Die Sorge, mit der Vereinbarung könnten nationale Gesetze und Verordnungen im Bereich des Lärm- und Umweltschutzes ausgehebelt werden, ist unbegründet. Jedes Land darf weiter souverän nationale Gesetze und Regeln für den Luftverkehr erlassen, erklärt Arno Klare.

01.10.2015 | Nr. 680

Mobilität 4.0 ermöglichen - Verkehr effizienter, sicherer und nachhaltiger gestalten

Die jüngst beendete Internationale Automobilausstellung (IAA) zeigte einmal mehr die voranschreitende Digitalisierung im Verkehr auf. Mit einem Positionspapier Mobilität 4.0 wollen wir die Debatte zur Digitalisierung weiter vorantreiben. Menschen und Güter sollen besser und sicherer an ihr Ziel kommen. Logistik und Verkehrssysteme müssen diesem Anspruch dauerhaft gerecht bleiben. Ziel der SPD-Bundestagsfraktion ist es, zu definieren, welche Rahmenbedingungen der Bund ermöglichen muss, erklären Kirsten Lühmann, Sebastian Hartmann und Udo Schiefner.

30.09.2015 | Nr. 676

Lkw-Mauterhebung wird auf Fahrzeuge ab 7,5 Tonnen ausgedehnt

Die im März 2015 von der Koalition verabschiedete Ausweitung der Lkw-Maut erreicht am 1. Oktober ihre nächste Stufe. Die Einbeziehung mittelschwerer Lastwagen mit mehr als 7,5 Tonnen Gesamtgewicht ist ein weiterer Eckpfeiler für den begonnenen Systemumbau der nutzerfinanzierten Verkehrsinfrastruktur. Der nächste Schritt: Ab 2018 sollen alle Bundesstraßen in Deutschland mautpflichtig sein, erklärt Sebastian Hartmann.

25.09.2015 | Nr. 671

Abgasmanipulation: strengere Prüfstandards vorzeitig einführen

Heute hat der Deutsche Bundestag in einer Aktuellen Stunde über die Abgasmanipulation von Volkswagen debattiert. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert einen Zwischenbericht der Untersuchungskommission und die vorzeitige Einführung strengerer und realistischerer Prüfstandards auf europäischer Ebene, erklären Kirsten Lühmann und Arno Klare.

25.09.2015 | Nr. 664

Endlich Klarheit für Millionen von Pendlern

Der Schienenpersonennahverkehr wird langfristig gesichert. Die endlich erreichte Einigung zwischen Bund und Ländern über die Regionalisierungsmittel stärkt das Erfolgsmodell Nahverkehr, auch durch Planungssicherheit für Neubaumaßnahmen, erklären Kirsten Lühmann und Sebastian Hartmann.

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z.B. 23.10.2018
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