SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

25.11.2016 | Nr. 725

Verkehrshaushalt 2017: Mobilitätsinvestitionen in Deutschland auf Erfolgskurs

Mit der heutigen 2./3. Lesung des Verkehrsetats und der anschließenden Schlussabstimmung zum Haushaltsgesetz 2017 wird der Weg für Zukunftsinvestitionen in Höhe von fast 13 Milliarden Euro weiter beschritten. Die Koalitionsfraktionen haben in den Beratungen wichtige Änderungen auf den Weg gebracht. So werden die Verkehrssicherheit gestärkt, die Luftverkehrswirtschaft entlastet, Radschnellwege gefördert und der Breitbandausbau vorangetrieben, erklärt Kirsten Lühmann.
11.11.2016 | Nr. 680

Lkw-Maut auf allen Bundesstraßen ab 2018

Die Ausweitung der Lkw-Maut auf insgesamt fast 40.000 Kilometer sorgt ab 2018 für eine stärkere Nutzerfinanzierung bei Sanierung, Neu- und Ausbau der Bundesfernstraßen. Ein neues Wegekostengutachten, das 2017 vorgelegt wird, liefert die Berechnungsgrundlage der Mautsätze, erklärt Sebastian Hartmann.
09.11.2016 | Nr. 668

Bundesverkehrswegeplan 2030 geht auf die Zielgerade

Die parlamentarischen Anhörungen zum Bundesverkehrswegeplan (BVWP) haben bestätigt, dass die übergeordneten Vorgaben des Koalitionsvertrags eingehalten werden. Dazu gehören die Grundsätze Erhalt vor Neubau, Priorisierung von Verkehrsachsen und Beseitigung von Engpässen. Dem BVWP müssen aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion allerdings weitere Instrumente zur Seite gestellt werden, um die Verkehre der Zukunft nachhaltig zu gestalten, sagt Gustav Herzog. 
09.11.2016 | Nr. 666

Für eine zukunftssichere Finanzierung des Nahverkehrs

Die Erhöhung der Regionalisierungsmittel um 900 Millionen Euro ist ein Erfolg, der zu mehr Nahverkehr auf der Schiene verhilft. Mit der neuen Regelung, die auch eine sachgerechtere Verteilung unter den Ländern enthält, wird ein wichtiger Schritt zu einer zukunftssicheren Lösung getan, erklärt Sebastian Hartmann.
26.10.2016 | Nr. 630

Bundesverkehrswegeplan 2030: Beratungen gehen voran

In einer dreitägigen Sondersitzung des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur zum Bundesverkehrswegeplan (BVWP) wurden in fast 20 Stunden rund 1500 Verkehrsprojekte, darunter 1350 Straßen-, 100 Schienen- und 50 Wasserstraßenprojekte beraten. Hierbei konnten die Abgeordneten Nachfragen stellen, die in der abschließenden Bewertung der jeweiligen Ausbaugesetze ihre Berücksichtigung finden, erklären Kirsten Lühmann und Gustav Herzog.
07.10.2016 | Nr. 586

SPD-Bundestagsfraktion begrüßt wegweisende Klimaschutzmaßnahmen im Luftverkehr

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den Durchbruch bei der ICAO (International Civil Aviation Organization)-Vollversammlung in Montreal zu konkreten Maßnahmen zum Klimaschutz. Ab dem Jahr 2020 soll der Luftverkehr nur noch klimaneutral wachsen. Umgesetzt werden sollen die Maßnahmen durch ein Offsetting-System CORSIA (Carbon Offsetting and Reduction Scheme for International Aviation), das eine Verrechnung von Emissionen und Klimaschutz ermöglicht, erklären Kirsten Lühmann und Arno Klare.
21.09.2016 | Nr. 548

Bahn: Bund wird seiner Verantwortung gerecht

Die Deutsche Bahn AG (DB AG) erhält in den kommenden vier Jahren eine Finanzspritze vom Bund in Höhe von 2,4 Milliarden Euro. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt, dass der Bund damit seiner Verantwortung als Bahneigentümer gerecht wird, erklärt Kirsten Lühmann.

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z.B. 19.06.2018
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