SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

14.12.2016 | Nr. 795

Wasserstoff und Brennstoffzellen: mehr Innovationen möglich machen

Mit diesem Jahr endet auch die erste Phase des Nationalen Innovationsprogramms Wasserstoff- und Brennstoffzellentechnologie (NIP). Mit einer Laufzeit von zehn Jahren hat das NIP I maßgeblich dazu beigetragen, dass die Brennstoffzellen- und Wasserstofftechnologie Marktreife erlangt. In der heutigen Sitzung des Verkehrsausschusses ist über die Fortsetzung des Regierungsprogramms Wasserstoff- und Brennstoffzellentechnologie diskutiert worden. Mit der Fortschreibung ist die zweite Phase (NIP II; 2016 - 2026) eingeleitet worden, erklärt Andreas Rimkus.
02.12.2016 | Nr. 769

Bundesverkehrswegeplan setzt wesentliche verkehrspolitische Forderungen der SPD um

Heute ist ein guter Tag für mehr und vor allem bessere und sichere Mobilität in Deutschland. Die heutigen Beschlüsse der Ausbaugesetze für die drei Verkehrsträger Straße, Schiene und Wasserstraße setzen den Bundesverkehrswegeplan 2030 und einige wichtige Änderungen um, auf die sich die Koalition im Gesetzgebungsverfahren verständigen konnte. Bis 2030 investiert der Bund damit rund 271 Milliarden Euro in seine Verkehrswege, erklären Kirsten Lühmann und Gustav Herzog.
02.12.2016 | Nr. 767

Versprochen, gehalten: Lkw-Maut ab 2018 flächendeckend

Mit der Ausweitung der Lkw-Maut auf das gesamte Netz der Bundesstraßen ab 2018 geht die Erweiterung des Systems der Nutzerfinanzierung in die nächste Phase. Wenn es zu Ausweichverkehr kommen sollte, darf auch auf nachgeordneten Straßen Maut erhoben werden. Die Förderprogramme für Aus- und Weiterbildung im Güterstraßenverkehr aus den Mauteinnahmen sollen gestärkt werden, sagt Sebastian Hartmann.
25.11.2016 | Nr. 725

Verkehrshaushalt 2017: Mobilitätsinvestitionen in Deutschland auf Erfolgskurs

Mit der heutigen 2./3. Lesung des Verkehrsetats und der anschließenden Schlussabstimmung zum Haushaltsgesetz 2017 wird der Weg für Zukunftsinvestitionen in Höhe von fast 13 Milliarden Euro weiter beschritten. Die Koalitionsfraktionen haben in den Beratungen wichtige Änderungen auf den Weg gebracht. So werden die Verkehrssicherheit gestärkt, die Luftverkehrswirtschaft entlastet, Radschnellwege gefördert und der Breitbandausbau vorangetrieben, erklärt Kirsten Lühmann.
11.11.2016 | Nr. 680

Lkw-Maut auf allen Bundesstraßen ab 2018

Die Ausweitung der Lkw-Maut auf insgesamt fast 40.000 Kilometer sorgt ab 2018 für eine stärkere Nutzerfinanzierung bei Sanierung, Neu- und Ausbau der Bundesfernstraßen. Ein neues Wegekostengutachten, das 2017 vorgelegt wird, liefert die Berechnungsgrundlage der Mautsätze, erklärt Sebastian Hartmann.
09.11.2016 | Nr. 668

Bundesverkehrswegeplan 2030 geht auf die Zielgerade

Die parlamentarischen Anhörungen zum Bundesverkehrswegeplan (BVWP) haben bestätigt, dass die übergeordneten Vorgaben des Koalitionsvertrags eingehalten werden. Dazu gehören die Grundsätze Erhalt vor Neubau, Priorisierung von Verkehrsachsen und Beseitigung von Engpässen. Dem BVWP müssen aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion allerdings weitere Instrumente zur Seite gestellt werden, um die Verkehre der Zukunft nachhaltig zu gestalten, sagt Gustav Herzog. 
09.11.2016 | Nr. 666

Für eine zukunftssichere Finanzierung des Nahverkehrs

Die Erhöhung der Regionalisierungsmittel um 900 Millionen Euro ist ein Erfolg, der zu mehr Nahverkehr auf der Schiene verhilft. Mit der neuen Regelung, die auch eine sachgerechtere Verteilung unter den Ländern enthält, wird ein wichtiger Schritt zu einer zukunftssicheren Lösung getan, erklärt Sebastian Hartmann.
26.10.2016 | Nr. 630

Bundesverkehrswegeplan 2030: Beratungen gehen voran

In einer dreitägigen Sondersitzung des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur zum Bundesverkehrswegeplan (BVWP) wurden in fast 20 Stunden rund 1500 Verkehrsprojekte, darunter 1350 Straßen-, 100 Schienen- und 50 Wasserstraßenprojekte beraten. Hierbei konnten die Abgeordneten Nachfragen stellen, die in der abschließenden Bewertung der jeweiligen Ausbaugesetze ihre Berücksichtigung finden, erklären Kirsten Lühmann und Gustav Herzog.
07.10.2016 | Nr. 586

SPD-Bundestagsfraktion begrüßt wegweisende Klimaschutzmaßnahmen im Luftverkehr

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den Durchbruch bei der ICAO (International Civil Aviation Organization)-Vollversammlung in Montreal zu konkreten Maßnahmen zum Klimaschutz. Ab dem Jahr 2020 soll der Luftverkehr nur noch klimaneutral wachsen. Umgesetzt werden sollen die Maßnahmen durch ein Offsetting-System CORSIA (Carbon Offsetting and Reduction Scheme for International Aviation), das eine Verrechnung von Emissionen und Klimaschutz ermöglicht, erklären Kirsten Lühmann und Arno Klare.

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