SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

20.08.2014 | Nr. 509

Schnelles Internet für alle

Heute hat das Bundeskabinett die Digitale Agenda der Bundesregierung beschlossen. Ein wesentlicher Baustein ist hierbei der flächendeckende Ausbau von Hochleistungsnetzen, die Bandbreiten von mindestens 50 Mbit/s ermöglichen, sagt Martin Dörmann.

09.05.2014 | Nr. 260

Nationalen Konsens zum Breitbandausbau ermöglichen – offene Fragen zügig klären

Bei einem von der SPD-Bundestagsfraktion organisierten Bund-Länder-Fachgespräch zum Breitbandausbau trafen sich am 8. Mai in Berlin Vertreterinnen und Vertreter der SPD-Bundestagsfraktion, der SPD-regierten Bundesländer und von Kommunen mit Expertinnen und Experten aus den zuständigen Bundesministerien, der Bundesnetzagentur und des Breitbandbüros des Bundes, sagt Martin Dörmann.

07.05.2014 | Nr. 243

Haushaltsberatungen: SPD setzt Akzente bei Lärmschutz, Radwegebau und Breitbandausbau

In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur ist einstimmig ein Antrag mit Änderungsvorschlägen zum Bundeshaushalt 2014 beschlossen worden. Es sollen zusätzliche Mittel für den Lärmschutz an Straße und Schiene, den Radwegeausbau und das Breitbandbüro des Bundes bereitgestellt werden. Die sozialdemokratischen Anstrengungen im Vorfeld der Beratung waren somit erfolgreich, sagt Kirsten Lühmann.

02.04.2014 | Nr. 182

Breitbandausbau: bessere Abstimmung zwischen Bund und Ländern nötig

In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur hat der Leiter des Breitbandbüros des Bundes, Tim Brauckmüller, die wichtige Arbeit der Unterstützung vor allem der Kommunen beim Breitbandausbau erläutert. Es wurde deutlich, dass eine bundeseinheitliche Förderkulisse und eine noch stärkere Fokussierung auf die Bedürfnisse von eher ländlichen Städten und Gemeinden notwendig ist, sagt Martin Dörmann.

19.02.2014 | Nr. 58

eCall rettet Leben

Notrufsysteme wie eCall retten Leben. Bei Autounfällen wird automatisch ein Signal an den Notruf 112 gesendet. Heute hat der Verkehrsausschuss über die eCall-Initiative der EU beraten, nach der das System ab 2015 in alle neu zugelassenen Autos eingebaut werden soll. Wir werden die technische Umsetzung genau beobachten. Nur im Notfall dürfen Positionsdaten gesendet und übermittelte Daten ausschließlich für den Rettungsfall erhoben werden, erklärten Kirsten Lühmann und Birgit Kömpel.

31.01.2014 | Nr. 27

Schnelles Internet für alle jetzt konsequent umsetzen

Schnelles Internet in ganz Deutschland zu verwirklichen ist ein zentrales politisches Ziel der Großen Koalition. Wir wollen allen Menschen und Regionen die Teilhabe an den kommunikativen und wirtschaftlichen Chancen unserer Informationsgesellschaft ermöglichen. Union und SPD haben sich ehrgeizige Ausbauziele gesetzt. Bis 2018 soll es eine Vollversorgung mit Bandbreiten von 50 Mbit/s geben. Wir wollen erreichen, dass Deutschland Internet-Land Nummer 1 in Europa wird, erklärt Martin Dörmann.

z.B. 20.08.2018
z.B. 20.08.2018

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