SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

09.09.2016 | Nr. 517

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks erreicht Förderung überregionaler Fahrradwege

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hat sich in der Ressortabstimmung zum Bundesverkehrswegeplan durchgesetzt und Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt davon überzeugt, den Bau von überregionalen Radschnellwegen zusätzlich mit 25 Millionen Euro zu fördern. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt, dass damit überregionale Radwege zusätzlich gefördert werden, erklärt Stefan Zierke.
07.07.2016 | Nr. 437

Neuregelung der Begleitung von Schwertransporten entlastet Polizei

Im Rahmen der sechsten Änderung des Straßenverkehrsgesetzes ist es der SPD-Bundestagsfraktion gelungen, wichtige Entlastungen für die Polizei durchzusetzen. Das Gesetz sieht in erster Linie  rechtstechnische Anpassungen an mehrere europäische Rechtsakte vor, erklären Kirten Lühmann und Stefan Zierke.
27.06.2016 | Nr. 400

Stärkung des Radverkehrs

Die Arbeitsgruppe Verkehr und digitale Infrastruktur der SPD-Bundestagsfraktion hatte vergangenen Donnerstag zu einem Fachgespräch zur Sicherheit im Radverkehr eingeladen. Expertinnen und Experten haben bestätigt, dass die SPD-Bundestagsfraktion mit ihren fahrradpolitischen Reformvorschlägen den richtigen Weg beschreitet, sagen Kirsten Lühmann und Stefan Zierke. 
02.10.2015 | Nr. 683

25 Jahre – Infrastruktur verbindet

Der Deutsche Bundestag debattiert heute den Jahresbericht zum Stand der Deutschen Einheit. Anlässlich des Koalitionsantrages „25 Jahre Deutsche Einheit – Leistungen würdigen, Herausforderungen angehen“ lobt die SPD-Bundestagsfraktion die verkehrspolitischen Entwicklungen und Erfolge der Wiedervereinigung, erklärt Stefan Zierke.

25.02.2015 | Nr. 118

Barrierefreiheit in Fernbussen: Fortschritte und Handlungsbedarf verdeutlicht

Der Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages informierte sich in seiner heutigen Sitzung über die bis 2016 gesetzlich geforderte Umsetzung der Barrierefreiheit in Fernbussen. Die eingeladenen Experten des Bundesverbandes der Deutschen Omnibusunternehmer (bdo), des Verbandes der TÜV e.V. sowie des Bundesverbandes Selbsthilfe Körperbehinderter (BSK) beurteilten die bisherigen Ergebnisse trotz noch bestehender Herausforderungen insgesamt positiv, Stefan Zierke.

16.10.2014 | Nr. 657

SPD zieht erste Bilanz nach Marktöffnung des Fernbusmarktes

Zwei Jahre nach dem interfraktionellen Kompromiss zur Novellierung des Personenbeförderungsgesetzes und der Marktöffnung des Fernbusmarktes hat die SPD-Bundestagsfraktion zu einem Fachgespräch eingeladen. Die SPD hatte maßgeblich zur Marktöffnung für Fernlinienbusse beigetragen, erklärt Stefan Zierke.

08.10.2014 | Nr. 613

SPD erhöht erneut die Mittel für den Radwegebau

Der Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur hat in seiner heutigen Sitzung im Rahmen der Haushaltsberatungen 2015 auf Antrag der Koalitionsfraktion eine weitere Erhöhung der Mittel für den Bau und Erhalt von Radwegen an Bundesstraßen auf 90 Millionen Euro beschlossen, erklärt Stefan Zierke.

07.05.2014 | Nr. 244

20 Millionen mehr für Radwege

Der Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur hat in seiner heutigen Sitzung einstimmig einem gemeinsamen Antrag der Koalitionsfraktionen auf Erhöhung der Investitionen für den Bau von Radwegen an Bundesstraßen zugestimmt, sagt Stefan Zierke.

25.04.2014 | Nr. 224

Flensburger Punktereform tritt in Kraft

Am 1. Mai tritt die 2013 verabschiedete Punktereform für Verkehrsdelikte in Kraft. Die SPD begrüßt diese als eine dringend notwendige Reform, da sie das bisher intransparente Punktesystem vereinfacht und die Verkehrssicherheit aller in den Mittelpunkt stellt. Die Reform darf jedoch nicht das letzte Wort in puncto Verkehrsrecht sein. Weiteren Handlungsbedarf sehen wir unter anderem bei der Fahranfängervorbereitung und dem Fahrlehrerrecht, erklärt Stefan Zirke.

z.B. 15.10.2018
z.B. 15.10.2018

Filtern nach arbeitsgruppen: