SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

15.08.2014 | Nr. 500

Geld für gute Konzepte im Städtebau

Mit einem neuen Programm in Höhe von 50 Millionen Euro werden erstmalig städtebauliche Projekte von nationaler Bedeutung gefördert. Wir begrüßen dieses neuentwickelte und einzigartige Programm von SPD-Bundesbauministerin Barbara Hendricks, erklären Michael Groß und Bernhard Daldrup.

16.06.2014 | Nr. 377

SPD konnte Vorsprung in den Kommunen ausbauen

Bei den Stichwahlen am vergangenen Wochenende konnte die SPD ihre Stellung als die Großstadtpartei in Deutschland weiter ausbauen. Die Ergebnisse der SPD-Bewerber in Düsseldorf und Braunschweig sind sensationell. Aber auch in Klein- und Mittelstädten konnte die SPD mit zum Teil hervorragenden Ergebnissen Siege einfahren, sagt Bernhard Daldrup.

12.06.2014 | Nr. 366

Mindestlohn entlastet kommunale Haushalte

Der Subventionierung von Dumpinglöhnen auf Kosten des Steuerzahlers wird mit dem Mindestlohn endlich ein Riegel vorgeschoben. Der Mindestlohn hilft deshalb nicht nur Geringverdienern, sondern er entlastet kommunale Haushalte erheblich. So schafft er mehr Spielraum für dringend erforderliche Investitionen der Kommunen in Bildung und Infrastruktur in ganz Deutschland. Exemplarisch verdeutlichen dies Berechnungen des Deutschen Gewerkschaftsbundes für Nordrhein-Westfalen, erklärt Bernhard Daldrup.

02.06.2014 | Nr. 318

Soforthilfe für Kommunen: Gute Lösung

Die im Koalitionsvertrag versprochene Soforthilfe an die Kommunen von einer Milliarde Euro fließt ab 2015. Hinsichtlich des Finanzierungswegs wurde eine Mischlösung gefunden, erklären Bernhard Daldrup und Annette Sawade.

26.05.2014 | Nr. 308

Die SPD regiert – auch in den Kommunen

39 Millionen Deutsche waren am Sonntag in zehn Bundesländern aufgerufen, neben dem Europarlament auch neue Kreistage, Stadt- und Gemeinderäte sowie Bürgermeister zu wählen. Allein in Nordrhein-Westfalen waren 15.000 Ämter und Mandate neu zu besetzen, sagt Bernhard Daldrup.

12.05.2014 | Nr. 269

Kommunen benötigen Hilfe für Investitionen in Infrastruktur

Die Kommunen sind auf schnelle finanzielle Hilfen des Bundes angewiesen. Insbesondere beim Ausbau der kommunalen Infrastruktur besteht dringender Handlungsbedarf. Die nun vorgestellten Ergebnisse der Steuerschätzung machen dies erneut deutlich, sagt Bernhard Daldrup.

28.02.2014 | Nr. 91

Frühere Entlastung der Kommunen würde an SPD nicht scheitern

Die SPD hätte gerne bereits in den Koalitionsverhandlungen mehr für die Kommunen durchgesetzt. Aus der CDU kommen nun Forderungen nach früherer Entlastung der Kommunen. Wenn auch Finanzminister Schäuble davon überzeugt wird, würde das sicher nicht an der SPD scheitern, sagt Bernhard Daldrup.

26.06.2013 | Nr. 777

30 Jahre Bundeskleingartengesetz: Schutz und Hilfen für die „grünen Oasen“ nötig

Vor 30 Jahren trat das Bundeskleingartengesetz in Kraft. Es bildet den gesetzlichen Rahmen für die Millionen deutscher Kleingärten, die wichtige soziale, ökologische und städtebauliche Funktionen haben. Die Möglichkeit zur naturnahen Erholung inmitten oder am Rande der Stadt ist bis heute attraktiv. Jedoch weisen Kleingartenanlagen in strukturschwachen Regionen und Gebieten mit schrumpfender Bevölkerung heute hohe Leerstandsquoten auf. Auf der anderen Seite gibt es für Kleingärten in Ballungsgebieten immer noch Wartelisten. Die Politik muss sich diesen Herausforderungen stellen. In der nächsten Legislaturperiode müssen die Leerstandsproblematik und der Schutz von Kleingärten im urbanen Raum stärker in den Fokus genommen werden, erklärt Hans-Joachim Hacker.

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z.B. 19.11.2018
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