SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

16.02.2018 | Nr. 35

Deniz Yücel ohne Auflagen aus Untersuchungshaft entlassen

Die Freilassung von Deniz Yücel war nach mehr als einem Jahr ohne Anklageschrift längst überfällig. Umso mehr freut sich die SPD-Bundestagsfraktion für Deniz Yücel und seine Familie, erklären Michelle Müntefering und Niels Annen.
14.02.2018 | Nr. 34

Freiheit für Deniz Yücel

Vor einem Jahr wurde Deniz Yücel verhaftet. Er wartet bis heute auf seine Anklageschrift. Die Presse- und Meinungsfreiheit ist ein grundlegendes Recht, das weltweit verteidigt werden muss, erklären Michelle Müntefering und Niels Annen.
31.03.2017 | Nr. 181

Friedenskräfte werden endlich besser abgesichert

Der Bundestag hat in der Nacht zu Freitag, 31.3. einstimmig den Gesetzentwurf zur Regelung von Sekundierungen im Rahmen von Einsätzen der zivilen Krisenprävention (Sekundierungsgesetz) beschlossen, sagen Niels Annen und Edelgard Bulmahn.
24.02.2017 | Nr. 85

Für Frieden, Sicherheit, Stabilität und Demokratie im Südkaukasus

Seit Anfang der neunziger Jahre besteht der Konflikt zwischen den südkaukasischen Ländern Armenien und Aserbaidschan um Berg-Karabach. Tausende Menschen verloren im Verlaufe dieses blutigen Konfliktes ihr Leben – auf beiden Seiten. Hunderttau-sende mussten ihre Heimat verlassen und konnten bis heute nicht zurückkehren. Beispielhaft für die Gewalt sind die Geschehnisse in Chodschali vor 25 Jahren. Als armenische Truppen die Stadt in der Nacht auf den 26. Februar 1992 einnahmen, kamen Hunderte aserbaidschanische Zivilisten ums Leben, darunter Frauen und Kinder. Laut Human Rights Watch war es das „größte Massaker“ im Zuge des Berg-Karabach-Konfliktes. Aber auch an der armenischen Bevölkerung kam es im Verlauf des Konfliktes zu Pogromen und Verbrechen, erklärt Niels Annen.
21.12.2016 | Nr. 811

Koalition beschließt bessere Absicherung für Friedenskräfte

Das Kabinett hat heute den von Außenminister Frank-Walter Steinmeier vorgelegten Gesetzentwurf zur Regelung von Sekundierungen im Rahmen von Einsätzen der zivilen Krisenprävention (Sekundierungsgesetz) beschlossen, sagt Niels Annen.
10.11.2016 | Nr. 673

Mehr Mittel für humanitäre Hilfe und zivile Krisenprävention

In seiner heutigen Bereinigungssitzung hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages umfangreiche Mittelerhöhungen für den Bereich der Humanitären Hilfe und Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik des Auswärtigen Amtes auf den Weg gebracht, erklären Doris Barnett und Niels Annen.
01.09.2016 | Nr. 498

Amtsenthebung Rousseffs nicht gerechtfertigt

Die SPD-Bundestagsfraktion beobachtet die aktuellen Entwicklungen in Brasilien mit großer Sorge. Die Entscheidung des Senats, Präsidentin Dilma Rousseff ihres Amtes zu entheben, ist ein gefährlicher Präzedenzfall für die brasilianische Demokratie. Bis zum Schluss des Verfahrens konnten der Präsidentin keine Handlungen nachgewiesen werden, die eine Amtsenthebung juristisch gerechtfertigt hätten, sagt Niels Annen.
06.07.2016 | Nr. 423

Für eine glaubwürdige und kooperative Sicherheits- und Friedenspolitik in Europa

Soviel Sicherheit wie nötig, soviel Dialog wie möglich: Dieses Signal erwarten wir vom kommenden NATO-Gipfel in Warschau. Dies gilt insbesondere mit Blick auf die Beziehungen mit Russland. Deshalb hat die SPD-Bundestagsfraktion ein Positionspapier verabschiedet, das die zwei Säulen unserer Außenpolitik noch einmal bekräftigt, erklären Rolf Mützenich und Niels Annen.
21.04.2016 | Nr. 229

Die deutsche Sozialdemokratie steht an der Seite der brasilianischen Demokratie

Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt alle demokratischen Kräfte in Brasilien, die sich antipolitischen und antidemokratischen Ideologien entgegenstellen und hofft, dass in einem Dialogprozess ein Ausweg aus der Krise gefunden wird. Die Opposition in Brasilien muss zu demokratischen Grundprinzipien zurückkehren. Das bedeutet, Wahlergebnisse zu respektieren und den politischen Wechsel an den Wahlurnen zu erkämpfen, erklären Niels Annen und Klaus Barthel.

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