SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

22.06.2018 | Nr. 222

Neue Doppelspitze für die Berlinale: eine gute Wahl

Die SPD-Bundestagsfraktion freut sich, dass der Auswahlprozess um die Nachfolge von Dieter Kosslick zu einem guten Ende gekommen ist und mit Carlo Chatrian und Mariette Rissenbeek zwei erfahrene Kinopraktiker die Berlinale als weltweit wichtiges Publikumsfestival mit politischer Aussage nun in die Zukunft führen werden, erklärt Martin Rabanus. 
22.06.2018 | Nr. 221

Mehr tun für Chancengleichheit

Der Bildungsbericht 2018 macht deutlich: Es gibt noch viel zu tun auf dem Weg zum bildungspolitischen Ziel echter Chancengleichheit. Jedem vierten Kind ist eine erfolgreiche Bildung verbaut. Deshalb braucht es mehr Investitionen in Bildung für gute Ganztagsschulen, digitale Ausstattung von Schulen und ein besseres BAföG. Die Große Koalition wird hier auf Druck der SPD an wichtigen Stellschrauben ansetzen, erklärt Oliver Kaczmarek. 
22.06.2018 | Nr. 220

Gute Daseinsvorsorge schafft gute Lebensqualität

Der morgige 23. Juni ist der Tag der Daseinsvorsorge. Er weist darauf hin, dass die Kommunen gemeinsam mit öffentlichen und privaten Unternehmen jeden Tag für einen funktionierenden Alltag in unseren Städten und Gemeinden sorgen. Energie, Ver- und Entsorgung, Verkehr, Internet: Eine gute kommunale Daseinsvorsorge ist Voraussetzung guter Lebensqualität vor Ort. Die SPD kämpft für handlungsfähige Kommunen, erklärt Bernhard Daldrup.
21.06.2018 | Nr. 219

Insektenschutz - erste Schritte umgesetzt

Aufgrund des rapiden Rückgangs der Insekten und ihrer „Systemrelevanz“ für Ökosysteme sind die Verabschiedung des „Eckpunktepapier zum Aktionsprogramm Insektenschutz der Bundesregierung“ im Kabinett und die Bereitstellung von jährlich fünf Millionen Euro für den Insektenschutz wichtige erste Schritte, um dieser Tiergruppe mit konkreten Maßnahmen zu helfen, erklärt Carsten Träger.
21.06.2018 | Nr. 218

Nitrat-Urteil des EuGH Ohrfeige für jahrzehntelange Realitätsverweigerung

Heute hat der Europäische Gerichtshof in Luxemburg (EuGH) der Klage der EU-Kommission gegen Deutschland stattgegeben. Danach hat Deutschland jahrelang gegen die Vorgaben der EU-Nitrat-Richtlinie verstoßen. Jüngste wissenschaftliche Studien sowie der Sachverständigenrat für Umweltfragen attestieren zudem, dass die Bemühungen der Bundesrepublik nicht ausreichen. Daher fordert die SPD-Bundestagsfraktion eine umfassende Revision der Regelungen zur Stickstoffausbringung, erklären Rainer Spiering und Carsten Träger. 
21.06.2018 | Nr. 217

Kommunale Haushaltslage bestimmt Investitionstätigkeit

Der Investitionsrückstand der Kommunen steigt laut aktuellem Kommunalpanel der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) auf 159 Milliarden Euro. Die Große Koalition steuert mit einer milliardenschweren Investitionsoffensive gegen, erklärt Bernhard Daldrup.
20.06.2018 | Nr. 216

Ungarn plant Angriff auf die Zivilgesellschaft

Die rechtskonservative Regierung Ungarns will Nichtregierungsorganisationen (NGOs), die Flüchtlinge in Ungarn unterstützen, mit einer Strafsteuer belegen. Heute wurde diese Steuer in Höhe von 25 Prozent auf ausländische Spenden beschlossen, erklärt Frank Schwabe. 
19.06.2018 | Nr. 214

Die Zeit drängt: nachhaltigere Landwirtschaft jetzt

Eine nachhaltigere und zukunftsweisende Landwirtschaft entsteht nicht von allein. Eine Chance bietet der Reformprozess zur Gemeinsamen europäischen Agrarpolitik (GAP) nach 2020. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb, Anreize in der EU-Agrarpolitik zu schaffen, die nachhaltiges und umweltschonendes Wirtschaften belohnen. Die Bundesregierung muss sich für eine leistungsorientierte Förderung einsetzen, die den Herausforderungen wie Klimaschutz, Biodiversität, Tierwohl und der Entwicklung ländlicher Räume endlich gerecht wird, erklärt Rainer Spiering. 
15.06.2018 | Nr. 213

Musikalische Vielfalt im ländlichen Raum fördern

Das diesjährige Motto des Deutschen Musikrates zum Tag der Musik „Stadt.Land.Musik“ verweist auf die wichtige Bedeutung von Musik in ländlichen Regionen. Deutschland besitzt durch seine vielfältige Musikkultur einen einzigartigen Schatz an Orten und Institutionen, Musik zu hören, zu spielen und zu lernen. Diesen Schatz gilt es zu bewahren und zu fördern, sagt Helge Lindh.

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z.B. 25.06.2018
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