SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

28.11.2018 | Nr. 529

Ein großer Erfolg für unser Land – mit klarer sozialdemokratischer Handschrift

Nichts in der Politik ist so gut, dass es nicht noch verbessert werden könnte. Das gilt auch für ein Erfolgsmodell wie unser Grundgesetz. Mit den heute im Haushaltsausschuss beschlossenen Veränderungen im Grundgesetz reagieren wir auf die Herausforderungen unserer Zeit. Wir investieren in den Zusammenhalt und in die Zukunft des Landes – in Schulen, sozialen Wohnungsbau und öffentlichen Nahverkehr, erklärt Johannes Kahrs.
22.11.2018 | Nr. 409

Familien, Frauen und Engagierte im Mittelpunkt

Der Haushalt des Familienministeriums liegt auch 2019 wieder über zehn Milliarden Euro – eine gute Nachricht für Alt und Jung, Männer und Frauen und für alle ehrenamtlich engagierten Menschen in unserem Land. Über 220 Millionen Euro mehr als für das Jahr 2018 stellt der Bundestag zur Verfügung, sagen Svenja Stadler und Sönke Rix.
20.11.2018 | Nr. 405

Bundeshaushalt 2019: Deutsche Technik gegen den Plastikmüll in den Weltmeeren

In den Haushaltsberatungen hat die SPD-Bundestagsfraktion mehr Geld für Umwelt-, Klima- und Artenschutz durchgesetzt. Bundesumweltministerin Svenja Schulze kann damit Programme für saubere Luft und vielfältige Natur in Deutschland verstärken und neue internationale Programme starten, erklären Andreas Schwarz und Carsten Träger.
09.11.2018 | Nr. 396

SPD-Bundestagsfraktion setzt Stärkung des Zolls durch

Gerade ist der deutsche Zoll als Weltmeister gekürt worden. Weltweit ist er der leistungsfähigste und effizienteste Zoll. Das geht aus dem Logistics Performance Index (LPI) der Weltbank hervor, erklären Johannes Kahrs und Andreas Schwarz.
09.11.2018 | Nr. 394

Dürrehilfen für den Wald – Anbau klimaresistenter Baumarten erleichtern

Nicht nur die Landwirtschaft auch die Wälder in Deutschland haben dieses Jahr unter der extremen Trockenheit und zudem unter den Sturmschäden gelitten. In diesem Umfeld konnten sich Schädlinge wie der Borkenkäfer außerordentlich stark vermehren und setzen den einheimischen Bäumen immer stärker zu. Auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion wurden im Haushaltsausschuss des Bundestages Dürrehilfen für die Forstwirtschaft in der Höhe von 25 Millionen Euro beschlossen. Sie werden über die nächsten fünf Jahre verteilt und durch Mittel der Bundesländer ergänzt, erklärt Dirk Wiese.
09.11.2018 | Nr. 393

50 Millionen Euro für den Kampf gegen Plastikmüll

Auf Initiative der AG Umwelt der SPD-Bundestagsfraktion haben die Haushaltspolitiker der großen Koalition deutliche Aufstockungen im Umweltschutz beschlossen. In den nächsten Jahren werden 50 Millionen Euro für Maßnahmen gegen die Vermüllung der Weltmeere bereitgestellt. Gleichzeitig investieren wir in den Zustand unserer Gewässer und in den Erhalt der Biologischen Vielfalt, erklären Andreas Schwarz, Carsten Träger und Michael Thews.
09.11.2018 | Nr. 392

SPD stärkt Nichtregierungsorganisationen der Entwicklungspolitik

Nichtregierungsorganisationen sind das Rückgrat der Entwicklungspolitik. Privates Engagement ist mit voller Überzeugung tätig und bewirkt oft, wenn auch nicht immer im Vordergrund stehend, große Fortschritte. Daher sind auf SPD-Initiative die Mittel für private Träger, für die entwicklungspolitische Bildung im Inland wie auch für den Zivilen Friedensdienst spürbar aufgestockt worden, erklären Sonja Steffen und Gabi Weber. 
09.11.2018 | Nr. 391

SPD verdoppelt die Mittel für UN-Entwicklungsorganisationen

Nach Jahren der Stagnation ist es gelungen, die UN-Entwicklungsprogramme entscheidend zu stärken. Oft sind es die UN-Organisationen, die in Entwicklungsländern schnell und effektiv Unterstützung leisten können. Daher sind auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion das UN-Entwicklungs- und das Bildungsprogramm, die UN-Fonds für Familienplanung und Bevölkerung und das UN-Kinderhilfswerk massiv gestärkt worden, erklären Sonja Steffen und Gabi Weber. 
09.11.2018 | Nr. 390

Rund eine Milliarde Euro mehr für staatliche Entwicklungspolitik

In der abschließenden Beratung des Haushaltsausschusses zum Bundeshaushalt 2019 hat die Koalition die ODA-Mittel um rund eine Milliarde angehoben. Damit halten wir die Zusagen des Koalitionsvertrages ein und stärken vor dem Hintergrund von zunehmenden Krisen und Katastrophen auf der Welt die Entwicklungspolitik in ihrer ganzen Bandbreite, erklären Sonja Steffen und Gabi Weber. 

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z.B. 19.12.2018
z.B. 19.12.2018

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