SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

22.10.2018 | Nr. 368

Den INF-Vertrag erhalten - Es geht um den Multilateralismus

Sowohl die USA als auch Russland bedrohen den INF-Vertrag zur Begrenzung nuklearer Mittelstreckensysteme. Anlässlich der Ankündigung durch Trump, den Vertrag zu kündigen, droht ein Rückfall in die weltpolitische Steinzeit, erklärt Karl-Heinz Brunner.
31.08.2018 | Nr. 288

Autonome Waffensysteme international ächten

Waffensysteme, die selbstständig und ohne menschliches Eingreifen ihr Ziel auswählen und bekämpfen, werden immer komplexer. Anlässlich der heute endenden UN-Konferenz zu autonomen Waffensystemen fordert die SPD-Bundestagsfraktion weitere Schritte zu einem weltweiten Verbot, erklären Karl-Heinz Brunner und Thomas Hitschler. 
16.02.2018 | Nr. 35

Deniz Yücel ohne Auflagen aus Untersuchungshaft entlassen

Die Freilassung von Deniz Yücel war nach mehr als einem Jahr ohne Anklageschrift längst überfällig. Umso mehr freut sich die SPD-Bundestagsfraktion für Deniz Yücel und seine Familie, erklären Michelle Müntefering und Niels Annen.
14.02.2018 | Nr. 34

Freiheit für Deniz Yücel

Vor einem Jahr wurde Deniz Yücel verhaftet. Er wartet bis heute auf seine Anklageschrift. Die Presse- und Meinungsfreiheit ist ein grundlegendes Recht, das weltweit verteidigt werden muss, erklären Michelle Müntefering und Niels Annen.
05.12.2017 | Nr. 577

Türkei: Politischer Prozess gegen Wissenschaftler wegen Friedensappell

Die SPD-Bundestagsfraktion verurteilt die politisch motivierte Anklage von über 1.100 türkischen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern wegen Terrorpropaganda. Sukzessive wird ihnen ab heute der Prozess gemacht. Auch in Deutschland lebende Akademiker sind betroffen, erklärt Frank Schwabe.

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z.B. 10.12.2018
z.B. 10.12.2018

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