SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

17.10.2018 | Nr. 358

GKV: Bessere Absicherung für Zeitsoldaten

Heute ist im Verteidigungsausschuss das Versicherten-Entlastungsgesetz beschlossen worden. Das Gesetz öffnet Zeitsoldaten, die ab Januar 2019 aus dem Dienst ausscheiden, den Zugang zur gesetzlichen Krankenversicherung (GKV). Sie waren bisher an die wesentlich teurere Private Krankenversicherung gebunden, sagt Fritz Felgentreu
20.02.2018 | Nr. 38

Defizite nicht nur erkennen – sondern ausräumen

Die bei der Bundeswehr erkannten Defizite, insbesondere bei der grundlegenden Materialausstattung müssen zügig ausgeräumt werden. Die Soldatinnen und Soldaten müssen sich darauf verlassen können, dass ihnen die bestmögliche Ausrüstung zur Verfügung und ausreichend qualifiziertes Personal zur Seite gestellt wird, sagen Fritz  Felgentreu und Martin Gerster.
27.06.2017 | Nr. 399

Minderjährige gehören nicht an die Waffe

Jahr für Jahr steigt die Zahl minderjähriger Soldatinnen und Soldaten in der Bundeswehr. Wurden im Jahr 2011 679 Minderjährige in die Bundeswehr aufgenommen, so waren es 2016 bereits 1.576. Damit muss jetzt Schluss sein: Unser klares Ziel ist die Umsetzung der Straight 18, erklären Rainer Arnold und Fritz Felgentreu.
01.06.2017 | Nr. 317

Bundestag beschließt Gesetz zur Bekämpfung von Kinderehen

Der Deutsche Bundestag wird heute Abend das Gesetz zur Bekämpfung von Kinderehen beschließen. Zum Schutz der Kinder können künftig in Deutschland keine Kinderehen mehr geschlossen werden. Bereits geschlossene Kinderehen werden durch gerichtliche Entscheidung grundsätzlich aufgehoben, erklären Johannes Fechner und Fritz Felgentreu. 
24.01.2017 | Nr. 30

Unterhaltsvorschuss endlich in trockenen Tüchern

Dank Familienministerin Schwesig und der SPD-Bundestagsfraktion sind die überfälligen Verbesserungen beim Unterhaltsvorschuss endlich in trockenen Tüchern. Nun steht einer Ausweitung des Unterhaltsvorschusses für Kinder von Alleinerziehenden nichts mehr im Wege. Der Staat springt in Zukunft deutlich länger ein, wenn Unterhaltszahlungen für Kinder ausbleiben. Dabei beziehen wir endlich auch die Kinder zwischen 12 und 18 Jahren mit ein und verzichten auf eine Höchstbezugsdauer, erklären Sönke Rix und Fritz Felgentreu.
24.11.2016 | Nr. 718

Häusliche Gewalt: Das Schweigen brechen

Gewalt an Frauen findet zu einem großen Teil in den eigenen vier Wänden statt. Am 25. November, dem Internationalen Tag gegen Gewalt gegen Frauen, werden auch in diesem Jahr bundesweit Fahnen gehisst, um ein Zeichen gegen Gewalt an Frauen zu setzen, erklären Sönke Rix, Fritz Felgentreu und Gülistan Yüksel.
24.11.2016 | Nr. 717

20 Millionen Euro mehr für Reservistinnen und Reservisten in der Bundeswehr

Ohne Reservedienstleistende hätte die Bundeswehr in den Jahren 2015 und 2016 ihre zahlreichen Herausforderungen schwer bewältigen können. Da jedoch bereits im August 2016 die Mittel für Reservisten ausgeschöpft waren, ist eine Erhöhung dringend notwendig. Ab dem Haushaltsjahr 2017 stehen jetzt zusätzlich 20 Millionen Euro zur Verfügung, erklären Rainer Arnold und Fritz Felgentreu.
05.11.2015 | Nr. 768

Fünf Millionen Euro mehr für Kinderbetreuung an Bundeswehrstandorten

Als moderner und attraktiver Arbeitgeber unterstützt die Bundeswehr ihre Beschäftigten bei der Vereinbarkeit von Familie und Dienst. Der Ausbau von Kinderbetreuungsmöglichkeiten an Bundeswehrstandorten ist dafür besonders wichtig. Im Haushaltsjahr 2016 werden deshalb jetzt zusätzlich fünf Millionen Euro eingeplant, erklärt Fritz Felgentreu.

17.06.2015 | Nr. 461

Familiengeldleistungspaket beschlossen – Ein guter Tag für Familien

Im Familienausschuss wurde heute der Gesetzentwurf zur Anhebung des Grundfreibetrags, des Kinderfreibetrags, des Kindergeldes und des Kinderzuschlags abschließend beraten. Familien profitieren von Kindergelderhöhungen und deutlichen Steuerentlastungen ab dem Jahr 2015. Außerdem werden der Entlastungsbetrag für Alleinerziehende und der Kinderzuschlag erhöht, erklären Sönke Rix und Fritz Felgentreu.

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z.B. 10.12.2018
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