SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

28.11.2018 | Nr. 529

Ein großer Erfolg für unser Land – mit klarer sozialdemokratischer Handschrift

Nichts in der Politik ist so gut, dass es nicht noch verbessert werden könnte. Das gilt auch für ein Erfolgsmodell wie unser Grundgesetz. Mit den heute im Haushaltsausschuss beschlossenen Veränderungen im Grundgesetz reagieren wir auf die Herausforderungen unserer Zeit. Wir investieren in den Zusammenhalt und in die Zukunft des Landes – in Schulen, sozialen Wohnungsbau und öffentlichen Nahverkehr, erklärt Johannes Kahrs.
09.11.2018 | Nr. 396

SPD-Bundestagsfraktion setzt Stärkung des Zolls durch

Gerade ist der deutsche Zoll als Weltmeister gekürt worden. Weltweit ist er der leistungsfähigste und effizienteste Zoll. Das geht aus dem Logistics Performance Index (LPI) der Weltbank hervor, erklären Johannes Kahrs und Andreas Schwarz.
08.11.2018 | Nr. 387

Parlament gibt mehr Mittel für Kultur und Medien frei

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute zusätzliche Mittel in Höhe von 114 Millionen Euro für die Kultur- und Medienlandschaft in Deutschland bereitgestellt, erklären Martin Rabanus und Johannes Kahrs. 
11.09.2018 | Nr. 301

Bundeshaushalt 2019: Bessere Infrastruktur und Entlastung für Familien

Mit dem Haushaltsentwurf für 2019 setzt Bundesfinanzminister Olaf Scholz die richtigen Schwerpunkte. Wir investieren weiter konsequent in die Infrastruktur und in den sozialen Wohnungsbau, verbessern die Kitas, modernisieren die Schulen und entlasten Familien durch höheres Kindergeld und höhere Kinderfreibeträge, erklären Achim Post, Johannes Kahrs und Lothar Binding.
15.08.2018 | Nr. 271

Nicht vor Scharlatanen kuschen: „Homoheilern“ jetzt Einhalt gebieten

In Deutschland gibt es eine Reihe von Organisationen und Einzelpersonen, die mit dem Ziel der zwangsweisen Veränderung der sexuellen Identität tätig sind und gerade auch Minderjährige für dieses Ziel zu manipulieren versuchen. Gesundheitsminister Spahn muss diese Praxis beenden, sagt Johannes Kahrs. 
05.07.2018 | Nr. 252

Haushalt 2018 erfolgreich verabschiedet, Haushalt 2019 kann kommen

Mit dem Haushalt 2018 bringt die Regierungskoalition Deutschland voran: durch mehr Investitionen in Infrastruktur, Bildung und Forschung, durch die Förderung von Kindern und Familien und durch mehr soziale Gerechtigkeit auf dem Arbeitsmarkt. Damit die öffentliche Verwaltung leistungsfähiger wird, hat die SPD den sozialdemokratischen Dreiklang durchgesetzt: Erstens neue Stellen schaffen, zweitens besser bezahlen, drittens Verträge entfristen, sagt Johannes Kahrs.
28.06.2018 | Nr. 232

Umsetzung des Gesamtkonzepts Elbe nimmt Fahrt auf

Für die Umsetzung des in der vergangenen Legislaturperiode gefassten Bundestagsbeschlusses zum Gesamtkonzept Elbe werden auf Initiative von CDU/CSU und SPD im Bundeshaushalt 2018 erstmalig konkrete personelle Ressourcen zur Verfügung gestellt. Dies ist ein Ergebnis der abschließenden Beratungen des Haushaltsausschusses über den Bundeshaushalt 2018. Ziel des Konzeptes sind die Sicherung der Schiffbarkeit der Elbe sowie die Bewahrung der ökologischen Vielfalt des Flusses, erklären Johannes Kahrs und Dagmar Ziegler:

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z.B. 11.12.2018
z.B. 11.12.2018

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