SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

25.09.2018 | Nr. 325

Zum Weltverhütungstag: Selbstbestimmung durch Verhütung

214 Millionen Frauen weltweit können oder dürfen nicht selbst entscheiden, ob oder wann sie schwanger werden wollen. Ungewollte Schwangerschaften sind die Folge, die oft hohe Risiken für Mutter und Kind bergen. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert zum Weltverhütungstag am 26. September mehr Rechte, mehr Aufklärung und Zugang zu Verhütungsmitteln für Frauen, vor allem in Entwicklungsländern, erklärt Gabriela Heinrich.
24.09.2018 | Nr. 324

Arbeit muss sich dem Leben anpassen, nicht umgekehrt

Zu Fragen der Arbeitszeitpolitik der Zukunft hat sich SPD-Bundestagsfraktion am Montag mit rund 270 Betriebs- und Personalräten aus ganz Deutschland ausgetauscht. Kurz vor der Bundestagsdebatte über die Einführung der Brückenteilzeit hat die Bundestagsfraktion hier deutlich gemacht, wie wichtig verbindliche Regeln zur Arbeitszeit für gute Arbeit sind, erklärt Kerstin Tack.
19.09.2018 | Nr. 321

Kinder auf der Flucht benötigen unseren Schutz

Nach Angaben von UNICEF sind zurzeit etwa 30 Millionen Kinder und Jugendliche weltweit im eigenen Land oder über Landesgrenzen hinweg auf der Flucht vor Konflikten – mehr als jemals zuvor seit dem Zweiten Weltkrieg. Mehr als die Hälfte aller Flüchtlinge sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Am morgigen Weltkindertag rückt ihr Schicksal wieder in den Mittelpunkt, erklärt Frank Schwabe. 
19.09.2018 | Nr. 319

5G-Netzausbau: SPD drängt auf zukunftsfeste Ausbauauflagen

Die Versorgungsverpflichtungen und weitere Auflagen für die anstehende Frequenzversteigerung müssen so ausgestaltet werden, dass ein schneller, zukunftssicherer und flächendeckender Ausbau von 5G-Netzen sichergestellt wird, erklären Jens Zimmermann und Gustav Herzog.
19.09.2018 | Nr. 318

Gute-Kita-Gesetz: Gute Betreuung, weniger Gebühren

Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf für ein Gute-Kita-Gesetz beschlossen. Damit ist die Grundlage für gute Bildung und Betreuung von Anfang an gelegt. Damit jedes Kind die gleichen Startchancen bekommt – unabhängig vom Einkommen der Eltern und vom Wohnort, erklärt Sönke Rix.
19.09.2018 | Nr. 317

Damit es jedes Kind packt

Am 20. September 2018 ist Weltkindertag und die SPD-Bundestagsfraktion kümmert sich: Wir haben in den Koalitionsverhandlungen verbindliche Initiativen im Kampf gegen Kinderarmut, beim Schutz von Kindern vor Gewalt und für starke Kinderrechte im Grundgesetz vereinbart. Und die setzen wir jetzt konsequent um. Wichtig ist uns außerdem, dass Kinder und Jugendliche Freiräume dafür haben, sich auszuprobieren und einzumischen. Jedes Kind und jeder Jugendliche soll Chancen auf ein gutes Leben haben, erklären Susann Rüthrich und Sönke Rix.
17.09.2018 | Nr. 316

Freiwilligendienste statt Pflichtdienste

Mit seinen Vorstellungen und Initiativen zu einem Pflichtdienst für junge Menschen befindet sich Bundesgesundheitsminister Spahn auf einem Irrweg. Ein sozialer Pflichtdienst wäre verfassungswidrig und unvernünftig. So etwas ist mit der SPD-Bundestagsfraktion nicht zu machen. Wir investieren lieber in Freiwilligkeit statt in Zwang, erklärt Sönke Rix.
14.09.2018 | Nr. 315

Umsteuerung im Umgang mit Cannabis dringend nötig

Erst im Juni fand zum wiederholten Mal eine öffentliche Expertenanhörung im Bundestag zum Thema Modellprojekte zur kontrollierten Abgabe von Cannabis statt. Andere, auch europäische Länder sind diesbezüglich schon weiter als Deutschland und gewinnen aus ihren Modellprojekten viele brauchbare Erkenntnisse für eine zeitgemäße Drogenpolitik, erklären Sabine Dittmar und Dirk Heidenblut.

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z.B. 26.09.2018
z.B. 26.09.2018

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