Pressemitteilungen

11.04.2024 Pressemitteilung Nr. 71

Trendwende in der Bildungspolitik: Für mehr Bildungschancen von allen Schüler:innen

Der Bundestag hat heute über das Startchancen-Programm debattiert. Das bedeutendste bildungspolitische Projekt der Koalition wird zum Schuljahr 2024/2025 starten. Zehn Jahre lang werden Bund und Länder Schulen in schwierigen sozialen Lagen gezielt unterstützen. Die Schulen können in eine moderne Lernumgebung investieren, Schulsozialarbeiter:innen finanzieren und bekommen Chancenbudgets zur freien Verfügung, erklärt Martin Rabanus.
06.03.2024 Pressemitteilung Nr. 42

BAföG: Regierungsentwurf hat noch Luft nach oben

Der heute beschlossene Regierungsentwurf zum 29. BAföG-Änderungsgesetz enthält strukturelle Verbesserungen für Studierende. Insbesondere bei der Höhe der BAföG-Leistungen besteht aber noch Nachholbedarf, erklärt Lina Seitzl.
28.02.2024 Pressemitteilung Nr. 38

Sozialer Fortschritt braucht Innovationen

Heute hat die Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) ihren Jahresbericht an den Bundeskanzler übergeben. In dem Gutachten bewertet die Kommission die Lage des deutschen Forschungs- und Innovationssystems und weist auf politische Handlungsbedarfe hin, sagt Holger Mann.
19.01.2024 Pressemitteilung Nr. 13

Einzelplan für Bildung und Forschung im Hauhaltsausschuss beschlossen

Die Förderung von Bildung, Forschung und Innovation sind für die Ampel ein Eckpfeiler ihrer Regierungsarbeit. Deswegen kommt das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) mit 200 Millionen Euro Einsparungen vergleichsweise glimpflich davon. Die Erhöhung der Globalen Minderausgabe verschiebt die Entscheidungen über Einsparungen aber unnötig in die Zukunft. Mit 20 Millionen Euro rettet die Ampel im parlamentarischen Verfahren die Zukunft des Dachkonzepts Batterieforschung, die im Regierungsentwurf massiv gekürzt worden war, sagen Oliver Kaczmarek und Wiebke Esdar.
13.12.2023 Pressemitteilung Nr. 252

BAföG-Bericht ist Signal, den Reformkurs beizubehalten

Die Bundesregierung hat heute ihren BAföG-Bericht für die Jahre 2021 und 2022 vorgelegt. Trotz erreichter Verbesserungen ist er ein Signal, den eingeschlagenen Reformkurs beizubehalten. Nötig sind noch in dieser Wahlperiode strukturelle Modernisierungen, aber auch ein nachhaltiger Inflationsausgleich, sagt Lina Seitzl.
17.11.2023 Pressemitteilung Nr. 230

Grundstein für die BAföG-Reform

In unsicheren Zeiten setzt die Ampel ein Signal der Verlässlichkeit für mehr Investitionen in Chancengleichheit und Innovationen. Die Koalitionsfraktionen haben sich darauf geeinigt, im kommenden Jahr 150 Millionen Euro für eine weitere BAföG-Reform zur Verfügung zu stellen. Weitere Haushaltsmittel fließen in das 3D-Röntgenmikroskop Petra IV und die bessere Erforschung von Frauengesundheit, erklärren Wiebke Esdar und Oliver Kaczmarek.
15.11.2023 Pressemitteilung Nr. 215

Mehr Freiheiten und Verantwortung für die Agentur für Sprunginnovationen

Heute hat der Ausschuss für Bildung und Forschung das SprinD-Freiheitsgesetz beschlossen, das in dieser Woche vom Bundestag verabschiedet und zum Jahreswechsel in Kraft treten kann. Die Agentur für Sprunginnovationen (SprinD) wurde im Dezember 2019 gegründet und bekommt nun eine gesetzliche Grundlage, erklärt Holger Mann.
22.09.2023 Pressemitteilung Nr. 176

Startchancen-Programm: Eckpunkte stehen fest

Das Startchancen-Programm ist eines der zentralen bildungspolitischen Vorhaben im Koalitionsvertrag. Über einen Zeitraum von zehn Jahren sollen mit einem Investitionsprogramm für eine moderne Lernumgebung, einem Chancenbudget zur Schul- und Unterrichtsentwicklung und zusätzlichen Personalstellen für multiprofessionelle Teams rund 4.000 allgemeinbildende und berufliche Schulen mit einem hohen Anteil sozioökonomisch benachteiligter Schüler:innen gezielt unterstützt werden, erklärt Katrin Zschau.

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