SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

22.04.2021 | Nr. 136

SPD-Corona-Aufholpaket – eine Frage der Gerechtigkeit für Kinder und Jugendliche

Die SPD-Fraktion im Bundestag fordert wegen der Corona-Pandemie ein Zwei-Milliarden-Corona-Aufholpaket. Damit sollen Kinder und Jugendliche, die in Pandemiezeiten viel verpasst haben, Versäumtes schnellstmöglich nachholen können. Alle Kinder sollen ihre Bildungsziele erreichen und sich persönlich verwirklichen können, erklären Sönke Rix, Oliver Kaczmarek und Kerstin Tack.
22.04.2021 | Nr. 135

Kinder- und Jugendhilferecht – besser geht immer

Mit dem Kinder- und Jugendstärkungsgesetz, das der Bundestag heute beschlossen hat, bekommt das über 30 Jahre alte Gesetz ein wichtiges Update. Die SPD-Fraktion im Bundestag hat sich erfolgreich für Hilfen aus einer Hand, mehr Beteiligung der Betroffenen, Verbesserungen im Kinderschutz sowie für Pflegekinder und junge Volljährige eingesetzt, erklären Ulrike Bahr und Sönke Rix.
22.04.2021 | Nr. 134

Verträge für Verbraucher werden fairer

Die SPD-Fraktion im Bundestag hat dafür gesorgt, dass lästige und teure automatische Vertragsverlängerungen bald der Geschichte angehören. Verbraucher können zukünftig einfacher und ohne Zeitdruck ihre Verträge kündigen und zu besseren Angeboten wechseln. Das regeln sowohl das heute beschlossene Telekommunikationsgesetz als auch das noch kommende Gesetz für faire Verbraucherverträge, sagt Johannes Fechner.
21.04.2021 | Nr. 133

Wissenschaftskommunikation verbindet Gesellschaft und Wissenschaft

Der Deutsche Bundestag hat beschlossen, die Wissenschaftskommunikation zu stärken. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Förderung einer Online-Plattform zur Weiterbildung für junge Akademikerinnen und Akademiker im Bereich Wissenschaftskommunikation, erklärt Ernst Dieter Rossmann.
21.04.2021 | Nr. 132

Kabinett beschließt Nationalen Radverkehrsplan

Mit dem neuen Radverkehrsplan hat die Bundesregierung heute ihr Konzept vorgelegt, wie die Zukunft des Radverkehrs in Deutschland aussehen soll. Enthalten sind viele Maßnahmen, die die SPD-Fraktion im Bundestag seit Jahren fordert, sagen Kirsten Lümann und Mathias Stein.
21.04.2021 | Nr. 131

Mitarbeiterbeteiligungen werden attraktiver

Durch das heute im Finanzausschuss beschlossene Fondsstandortgesetz werden Beteiligungen von Beschäftigten, insbesondere im Bereich der Start-ups, attraktiver. Außerdem wird die Wettbewerbsfähigkeit des Fondsstandorts Deutschland gestärkt, erklärt Wiebke Esdar.
21.04.2021 | Nr. 130

Verfassungsgericht: Grünes Licht für EU-Aufbauprogramm

Die SPD-Fraktion im Bundestag begrüßt die Eilentscheidung des Bundesverfassungsgerichtes, das Eigenmittelbeschluss-Ratifizierungsgesetzes nicht zu blockieren. Der Bundestag hat Ende März seine Zustimmung mit Zweidrittelmehrheit erteilt, nachdem er sich sorgfältig mit den rechtlichen Grundlagen und den finanziellen Auswirkungen auseinandergesetzt hat, erklärt Christian Petry.
21.04.2021 | Nr. 129

Verhinderung von Betrug bei der Erstattung von Abzugsteuern

Durch das Abzugsteuerentlastungsmodernisierungsgesetz wird Betrugsmodellen bei der Erstattung von Kapitalertragsteuern wirksam begegnet. Steuerbetrug wie bei den Cum/Ex-, Cum/Cum und Cum/Fake-Modellen soll künftig frühzeitig erkannt und unterbunden werden können, erklärt Michael Schrodi.
20.04.2021 | Nr. 127

Update für Deutschland dank Telekommunikationsmodernisierungsgesetz

In dieser Woche stimmt der Deutsche Bundestag nach intensiven Beratungen in 2./3. Lesung über das Telekommunikationsmodernisierungsgesetz ab. Mit diesem umfangreichen Gesetz setzen wir einen Meilenstein für die Digitalisierung in Deutschland, sagen Gustav Herzog und Falko Mohrs.
20.04.2021 | Nr. 126

Fünf Millionen Euro für Tierheime in Coronanot

Mit dem Bundeshaushalt 2021 hat die SPD-Fraktion im Bundestag fünf Millionen Euro an Coronahilfen für Tierheime zur Verfügung gestellt. Anträge auf einen einmaligen Betriebskostenzuschuss können ab kommenden Freitag, den 23. April für einen Zeitraum von vier Wochen beim Bundesamt für Naturschutz gestellt werden, sagen Carsten Träger und Metin Hakverdi.

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z.B. 23.04.2021
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