Pressemitteilungen
Die Krankenhausversorgung bleibt leistungsfähig, hochwertig und solidarisch
Mit dem heutigen Beschluss setzen wir die größte Reform der Krankenhausversorgung seit Jahrzehnten konsequent fort. Unser Ziel ist klar: eine moderne, qualitätsorientierte und dauerhaft tragfähige Krankenhausstruktur, die Patientinnen und Patienten überall in Deutschland eine verlässliche medizinische Versorgung garantiert.Der Veggie-Burger bleibt
Keine optimale Lösung, aber immerhin deutlich abgeschwächte Regelungen, nachdem ein monatelanger Streit um die Bezeichnung von Fleischersatzprodukten geführt wurde, gibt es eine Einigung zwischen dem Parlament und den EU-Staaten. Die EU nimmt ihren umstrittenen Bezeichnungsverbotsplan wieder zurück, sagt Svenja Stadler.Auftakt in Mailand und Cortina: Paralympics rücken Parasport in den Mittelpunkt
Mit dem heutigen Auftakt der Paralympischen Spiele in Mailand und Cortina beginnt eines der wichtigsten internationalen Sportereignisse dieses Jahres. Die Wettbewerbe zeigen eindrucksvoll, welche Strahlkraft inklusiver Sport besitzt und wie sehr die Paralympics zur Sichtbarkeit des Parasports beitragen, erklären Sonja Eichwede und Jürgen Coße.Neues Gesetz stärkt Ferienangebote und entlastet Familien
Der Bundestag beschließt am 06. März 2026 ein Gesetz zur Stärkung der Angebote der Jugendarbeit im Ganztag während der Schulferien. Angebote der öffentlichen und anerkannten freien Träger der Jugendhilfe sollen während der Ferien unmittelbar den Rechtsanspruch auf Ganztagsförderung erfüllen, sagt Jasmina Hostert.Gleichstellung ist unsere Stärke
Der 8. März ist der Internationale Frauentag. Er erinnert uns daran: Gleichstellung ist nicht selbstverständlich, Gleichstellung muss erkämpft werden, erklärt Jasmina Hostert.Völkerrecht verteidigen, weitere Eskalation verhindern
Die anhaltende Bedrohung und Unterdrückung der iranischen Zivilbevölkerung sowie die regionale Eskalation mit weitreichenden Konsequenzen für die Weltwirtschaft sind weiter Grund zur Sorge. Es zeigt, wie dringend wir am Völkerrecht festhalten müssen. Eine sichere und stabile Welt ist keine, in der nur noch das Recht des Stärkeren gilt, sagt Siemtje Möller.Wolf ins Bundesjagdgesetz aufgenommen - Herdenschutz weiter stärken
Mit der Aufnahme des Wolfs in das Bundesjagdgesetz erleichtern wir die Entnahme von Problemwölfen und schaffen die Grundlage für ein Bestandsmanagement, das sowohl dem Artenschutz als auch der Weidetierhaltung gerecht wird, sagt Isabell Mackensen-Geis.Verbleib von Tricia Tuttle ist gut für die Berlinale und die Filmkultur
Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den Verbleib von Tricia Tuttle als Leiterin der Internationalen Filmfestspiele Berlin. Das ist ein klares Zeichen für künstlerische Freiheit, Verantwortung und Respekt. Jetzt gilt es, nach vorn zu schauen: für ein Festival mit Haltung, Offenheit und dem nötigen Rückenwind, um die Vielfalt der Filmkultur sichtbar zu machen, erklären Wiebke Esdar und Martin Rabanus.Boykott der Paralympics-Eröffnung ist richtig
Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidungen des IPC zur Teilnahme russischer und belarussischer Athletinnen und Athleten scharf. Die Unterstützung des DBS, nicht an der Eröffnungsfeier teilzunehmen, ist ein wichtiges Zeichen der Solidarität mit der Ukraine.ITB 2026: Tourismusstrategie als Motor für nachhaltigen und innovativen Tourismus
Auf der Internationalen Tourismusmesse präsentiert die Bundesregierung ihre Tourismusstrategie 2030 – ein klares Bekenntnis zu einem zukunftsfähigen, klimagerechten und sozial verantwortlichen Tourismus. Diese Strategie ist ein zentraler Baustein, um den Tourismus in Deutschland und weltweit nachhaltig zu gestalten und gleichzeitig wirtschaftliche Chancen zu nutzen, sagt Stefan Zierke.Seiten
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