Pressemitteilungen

25.02.2026 Pressemitteilung Nr. 26

Solidarität mit Tricia Tuttle – Räume für Kunst sichern, Antisemitismus klar zurückweisen

Tricia Tuttle hat die Berlinale in bewegten Zeiten übernommen und mit Haltung, Offenheit und Professionalität durch stürmische Debatten geführt. Wir stehen für eine Berlinale, die streitet, aushält und verbindet, schützen künstlerische Freiheit und ziehen zugleich klare Grenzen gegen Antisemitismus und Menschenfeindlichkeit, erklären Wiebke Esdar und Martin Rabanus.
25.02.2026 Pressemitteilung Nr. 25

Pandemie-Krisenmanagement: Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Kommunen stärken

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Daniel Rinkert, Mitglied der Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie des Bundestags, hebt mit Blick auf die kommende Sitzung der Kommission am 26. Februar 2026 zum Thema „Föderales Krisenmanagement, Krisenstäbe“ die Bedeutung klarer Zuständigkeiten und transparenter Entscheidungsstrukturen im föderalen System hervor.
20.02.2026 Pressemitteilung Nr. 24

Bezahlbares Azubi-Wohnen stärken

Bezahlbares Wohnen für Auszubildende ist eine zentrale soziale Frage unserer Zeit. Wir wollen mit dem Förderprogramm „Junges Wohnen“ konkrete Lösungen für diejenigen schaffen, die Unterstützung benötigen. Bezahlbares Azubi-Wohnen ist ein entscheidender Faktor für soziale Gerechtigkeit, Fachkräftesicherung und gleichwertige Lebensverhältnisse in unserem Land.
19.02.2026 Pressemitteilung Nr. 23

Frieden braucht Beteiligung

Frieden kann nicht angeordnet werden. Anlässlich der geplanten konstituierenden Sitzung des Friedensrates von Donald Trump, bekräftigt die SPD-Bundestagsfraktion ihre Haltung für einen gefestigten und nachhaltigen Frieden im Nahen Osten. Dieser kann nicht per Diktat, sondern nur durch die Gewährleistung von humanitärem Zugang, einer gesicherten Beteiligung und dem Schutz sowie der Achtung von Menschenrechten entstehen, sagen Adis Ahmetović, Sanae Abdi und Gabriela Heinrich. 
11.02.2026 Pressemitteilung Nr. 21

Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus

Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen Regionen, sagt Stefan Zierke. 
11.02.2026 Pressemitteilung Nr. 20

EFI-Gutachten 2026: Kurs der Bundesregierung für Innovation bestätigt

Die Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) übergibt heute ihr Jahresgutachten 2026 an die Bundesregierung. Das Gutachten bescheinigt Deutschland Stärken in der klimaneutralen Energieerzeugung und Mobilität, fordert zugleich aber mehr Dynamik bei der Anwendung von Künstlicher Intelligenz, erklärt Holger Mann.
10.02.2026 Pressemitteilung Nr. 19

Konsequent gegen Gewalt im Alltag

Die am 10. Februar veröffentlichte Dunkelfeldstudie „Lebenssituation, Sicherheit und Belastung im Alltag“ (LeSuBiA) zeigt in dramatischer Deutlichkeit: Gewalt in Deutschland ist massiv – und bleibt in der überwältigenden Mehrheit unangezeigt. Frauen, junge Menschen, Menschen mit Migrationshintergrund und LSBTIQ*-Personen sind besonders betroffen, sagt Jasmina Hostert.
05.02.2026 Pressemitteilung Nr. 18

Olympische Winterspiele 2026: 184 deutsche Athlet:innen kämpfen um Medaillen

Morgen werden die Olympischen Winterspiele in Mailand und Cortina d’Ampezzo offiziell eröffnet. Angeführt von Skispringerin Katharina Schmid und Eishockeyspieler Leon Draisaitl als Fahnenträger für Team Deutschland gehen 184 Athletinnen und Athleten an den Start. Wir drücken unserem Team fest die Daumen, sagen Sonja Eichwede und Bettina Lugk.
05.02.2026 Pressemitteilung Nr. 17

Investitionspakt für den Filmstandort Deutschland kommt

Der Investitionspakt für den Filmstandort Deutschland ist zwischen den Koalitionspartnern geeint. Das sind gute Nachrichten bereits vor dem Beginn der Berlinale. Wir werden im Deutschen Bundestag eine gesetzliche Investitionsverpflichtung mit Öffnungsklausel beschließen und so den Filmstandort Deutschland nachhaltig und verlässlich stärken, sagt  Wiebke Esdar.

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