SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

22.06.2017 | Nr. 372

Pflegeberufereform: Generalistische Pflegeausbildung wird zur Regel

Heute beschließt der Bundestag die Reform der Pflegeberufe. Ab 2020 werden die bislang getrennten Ausbildungen in der Gesundheits- und Kinderkrankenpflege sowie der Altenpflege zusammengelegt und bundeseinheitlich über einen Fonds finanziert, erklären Hilde Mattheis, Sönke Rix, Bettina Müller und Petra Crone.
05.04.2017 | Nr. 191

Gute Nachricht: Verbindliche Mindestpersonalstandards kommen

Noch in dieser Legislaturperiode werden wir die Voraussetzungen für eine dauerhaft bessere Ausstattung von Krankenhäusern mit Pflegepersonal schaffen und damit für mehr Qualität in der Krankenhausversorgung und bessere Arbeitsbedingungen für Pflegekräfte in Kliniken sorgen. Das Kabinett hat über die Einführung von Pflegepersonaluntergrenzen in Krankenhäusern beraten, erklären Hilde Mattheis und Marina Kermer.
28.03.2017 | Nr. 157

HIV-Hilfegesetz: Endlich Planungssicherheit für die Betroffenen

Auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion wird im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens zum Blut- und Gewebegesetz auch das HIV-Hilfegesetz (HIVHG) geändert und damit den Betroffenen des „Blutprodukteskandals“ Planungssicherheit gegeben. Mit dem HIVHG wurde 1995 die Bundesstiftung „Humanitäre Hilfe für durch Blutprodukte HIV-Infizierte Personen“ ins Leben gerufen, sagen Hilde Mattheis und Bärbel Bas.
16.02.2017 | Nr. 68

Grünes Licht für eine patientenorientierte Heil- und Hilfsmittelversorgung

Mit der Verabschiedung des Gesetzes zur Stärkung der Heil- und Hilfsmittelversorgung wird deutlich Bewegung in diese wichtigen Versorgungsbereiche kommen. Die SPD-Bundestagsfraktion konnte in den parlamentarischen Beratungen noch einmal entscheidende Verbesserungen durchsetzen, erklären Hilde Mattheis und Martina Stamm-Fibich.
09.02.2017 | Nr. 54

Kinderhospizarbeit muss weiter ausgebaut werden

Mit dem „Tag der Kinderhospizarbeit“ am 10. Februar wird auf die Situation und die Arbeit in Kinderhospizen aufmerksam gemacht. Wir rufen dazu auf, den Weg des Hospiz- und Palliativgesetzes konsequent weiterzugehen und die Lebensqualität schwerstkranker Kinder und ihrer Familien zu verbessern, sagen Hilde Mattheis und Helga Kühn-Mengel.
19.01.2017 | Nr. 24

Es ist vollbracht: Cannabis auf Rezept

Mit der heutigen Entscheidung des Deutschen Bundestags wird es nun Cannabis auf Rezept geben. Seit Jahren haben eine Vielzahl von Patientinnen und Patienten darauf gewartet, Cannabis verschrieben und die Kosten erstattet zu bekommen. Wir haben dafür gesorgt, dass die Therapiehoheit des behandelnden Arztes in Sachen Cannabis gestärkt und die Versorgungssicherheit der Patientinnen und Patienten mit qualitativ einwandfreiem Medizinalhanf sichergestellt ist, erklären Hilde Mattheis und Burkhard Blienert.
01.12.2016 | Nr. 763

Pflegestärkungsgesetz III – der Abschluss der großen Pflegereform

Das Pflegestärkungsgesetz III (PSG III) bildet den Abschluss der großen Pflegereform in dieser Legislaturperiode. Wir setzen damit den neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff aus dem zweiten Pflegestärkungsgesetz in der Hilfe zur Pflege um, stärken die Rolle der Kommunen in der Pflege und regeln ergänzend zum Bundesteilhabegesetz die Schnittstellen zwischen Eingliederungshilfe und Pflege, sagen Hilde Mattheis und Mechthild Rawert.
30.11.2016 | Nr. 750

Welt-AIDS-Tag 2016: Keine Entwarnung bei der AIDS-Gefahr

Nach den Untersuchungen des Robert-Koch-Instituts gab es Ende 2015 rund 84.700 HIV-infizierte Menschen in Deutschland. Die Neuinfizierungen von insgesamt 3.200 sind gegenüber dem Vorjahr nicht gesunken. Deshalb müssen wir nach wie vor Aufklärung und Informationen verstärken, erklären Hilde Mattheis, Helga Kühn-Mengel und Mechthild Rawert.
11.11.2016 | Nr. 691

Mehr Qualität bei Hilfsmitteln

Eine bessere Hilfsmittelversorgung und die Stärkung der Heilmittelerbringer in der Versorgung sind die wesentlichen Ziele des Entwurfs eines Heil-Hilfsmittelversorgungsgesetzes, das der Deutsche Bundestag in erster Lesung beraten hat. Der Entwurf trägt deutlich die Handschrift der SPD-Bundestagsfraktion, erklären Hilde Mattheis und Martina Stamm-Fibich.
10.11.2016 | Nr. 675

Durchbruch bei der Versorgung psychisch Kranker

Der Deutsche Bundestag hat heute das Gesetz zur Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen (PsychVVG) beschlossen. Damit rücken wir erfolgreich vom PEPP in seiner bisherigen Form ab. Das hatten Fachverbände, Betroffene und die SPD-Bundestagsfraktion seit langem gefordert, erklären Hilde Mattheis und Dirk Heidenblut.

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