Ein Beitrag von Heike Baehrens

Pflegekräfte sind bei ihrer Arbeit hohen körperlichen und psychischen Belastungen ausgesetzt. Schicht-, Wochenend- und Nachtdienste erschweren die Arbeitsbedingungen. Trotzdem ist die Identifikation der Pflegekräfte mit ihrem Beruf sehr hoch, sie empfinden ihre Arbeit als sinnstiftend.

In ihrem Arbeitsalltag aber erleben sie häufig eine deutliche Diskrepanz zwischen ihrem hohen Berufsideal, dem Verständnis von Pflege und Sorge auf der einen und den Alltagsabläufen auf der anderen Seite. Ökonomisierung, zunehmende Arbeitsverdichtung und auf Dokumentation ausgerichtete Qualitätsanforderungen lassen wenig Raum für den Blick auf den einzelnen Pflegebedürftigen in seinen sozialen Bezügen.

Wir wollen die Arbeitsbedingungen in der Pflege verbessern! Deshalb hat die Koalition bereits letztes Jahr ein Sofortprogramm beschlossen, mit dem 13.000 zusätzliche Stellen in stationären Pflegeeinrichtungen geschaffen werden. Außerdem werden in den Krankenhäusern die Pflegepersonalkosten von 2020 an aus den Fallpauschalen herausgelöst und einschließlich Tarifsteigerungen direkt erstattet. Damit entfällt zukünftig der Anreiz, Pflegekosten zulasten des Personals einzusparen. Gleichzeitig hat die Koalition mit dem Gesetz aber auch die Situation von pflegenden Angehörigen verbessert, indem sie beispielsweise ihren Anspruch auf Reha gestärkt hat.

Bessere Löhne in der Altenpflege

Wir als SPD-Fraktion wollen, dass Pflegekräfte überall im Land gut bezahlt werden und gute Arbeitsbedingungen bekommen.

Deshalb unterstützen wir alle Bemühungen, zu einem Tarifvertrag Pflege zu kommen. Ein Ergebnis der „Konzertierten Aktion Pflege“, die nach einjähriger Zusammenarbeit aller wichtigen Pflegeakteure kürzlich ihre Beschlüsse präsentiert hat, war in dieser Hinsicht besonders wichtig: Mehrere Sozialverbände haben einen Arbeitgeberverband gegründet. Dieser Verband kann nun in Sozialpartnerschaft mit den Gewerkschaften einen Tarifvertrag aushandeln. Und die kirchlichen Arbeitgeber haben signalisiert, daran mitzuwirken. Wenn das gelingt, wird unser Arbeitsminister Hubertus Heil diesen Tarifvertrag „erstrecken“, d. h. für die gesamte Branche gültig machen.

Sollte es nicht gelingen, besteht eine zweite Option: Über eine Pflegemindestlohnkommission können nach Qualifikation differenzierte Untergrenzen zu Lohn- und Arbeitsbedingungen eingezogen werden. Für beide Optionen schaffen wir die gesetzlichen Voraussetzungen mit einem Gesetz zur Verbesserung der Löhne in der Pflege, das vom Kabinett bereits verabschiedet wurde und nach der Sommerpause im Parlament beraten wird.

Klar ist für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, dass der Weg über die Mindestlohnkommission nur die Notfalllösung sein kann. Darum unterstützen wir politisch alle Sozialpartner, die sich für gute Tarifbedingungen einsetzen. Wir appellieren an das Deutsche Rote Kreuz, sich anderen freigemeinnützigen Arbeitgebern anzuschließen und mit ihnen den privatgewerblichen Arbeitgebern entgegenzutreten, die weiterhin keine Tarifverträge in der Pflege wollen. Die Pflege verdient gute Standards und nicht nur ein Mindestmaß! 

Heike Baehrens, MdB, ist Pflegebeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion.