Menschenrechte präventiv sichern

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,

die Menschenrechte sind unteilbar und universell gültig. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für den Schutz und die Förderung der Menschenrechte ein, sowohl innerstaatlich als auch in den auswärtigen Beziehungen. Dabei kommt es zum einen darauf an, dem Menschenrechtsschutz international einen institutionellen und politischen Rahmen zu schaffen. Zum anderen geht es um den Schutz derjenigen, die von Menschenrechtsverletzungen bedroht und betroffen sind.

Welchen Beitrag können Deutschland und speziell die deutsche Entwicklungszusammenarbeit leisten, um dieser Aufgabe gerecht zu werden?

Derzeit blickt die Welt vor allem nach Osteuropa und in den Nahen Osten. Dennoch darf die Situation auf der anderen Seite der Erde nicht in Vergessenheit geraten. Deshalb liegt das geografische Augenmerk dieser Veranstaltung vor allem auf den Ländern Süd- und Mittelamerikas. Beispiel Guatemala: Das Land kämpft noch immer mit den Auswirkungen eines jahrzehntelangen Bürgerkriegs, hat eine der höchsten Mordraten der Welt und ist gekennzeichnet durch die Ausgrenzung der Hälfte der Bevölkerung indigenen Ursprungs. Was kann eine internationale Politik zum Schutz von Menschenrechten in solchen Ländern leisten?

Diese Frage geht uns alle an. Deshalb lädt die SPD-Bundestagsfraktion Sie ein, sich über unsere Positionen zu informieren und mit Politikern und Fachleuten aus der Praxis über Außen-, Entwicklungs- und Menschenrechtspolitik zu diskutieren und ins Gespräch zu kommen.

Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Thomas Hitschler, MdB
Stefan Rebmann, MdB
Frank Schwabe, MdB