Das neue Tierschutzgesetz ist mutlos und kraftlos. Es führt für die Tiere nicht zu mehr Verbesserungen, kritisiert Heinz Paula. Wir brauchen endlich ein Gesamtkonzept für den Tierschutz in Deutschland und ein Tierschutzgesetz, das seinen Namen zu Recht trägt.
Das neue Tierschutzgesetz spiegelt die gesellschaftlichen Wünsche nach mehr Tierschutz nicht wider. Es ist mutlos, kraftlos und ohne Konsequenzen. Dabei hätte die Koalition alle Möglichkeiten gehabt. Mit dem Grundgesetz im Rücken und den Ergebnissen der Chartadiskussion hätte ein großer Schritt zum Schutz der Tiere erwartet werden können. Aber noch nicht einmal die klaren Vorgaben der EU-Versuchstierrichtlinie wurden umgesetzt.
Die SPD-Bundestagsfraktion hat immer wieder die notwendigen Verbesserungen eingefordert. Eine tierartgerechte Nutztierhaltung, ein weiterführender Schutz von Wild- und Heimtieren, eine klare Definition von Qualzuchten und eine tierversuchsfreie Forschung müssen endlich im Tierschutzgesetz verbindlich geregelt werden. Wir brauchen endlich ein Gesamtkonzept für den Tierschutz in Deutschland und ein Tierschutzgesetz, das seinen Namen zu Recht trägt.