Die Berichte der Vertreter der Institute deuten zwar eine leichte Aufhellung der Konjunkturentwicklung für 2010/2011 an; deutlich wurde in der Diskussion aber vor allem, dass die Aussagen zur Konjunkturentwicklung mit einer erheblichen Unsicherheit belastet sind. Ein sich selbst tragender Aufschwung ist nicht in Sicht. Anhaltendes Wachstum ist daher in hohem Maße abhängig von den richtigen Weichenstellungen, der richtigen Reaktion der Politik. Es kommt jetzt vor allem darauf an, das Wachstumspotenzial der deutschen Wirtschaft mit geeigneten Instrumenten nachhaltig zu steigern. Die Experten haben erhebliche Zweifel, ob die von der Koalition vorgesehenen Maßnahmen diesen Anspruch gerecht werden. Die Ideen- und Tatenlosigkeit des Wirtschaftsministeriums bedroht die erhoffte konjunkturelle Wende.

Ganz deutlich wird die unterschiedliche Einschätzung der Wirtschaftsforschungsinstitute und des Wirtschaftsministeriums. Die Experten heben einmal mehr deutlich hervor, dass von dem sogenannten Wachstumsbeschleunigungsgesetz keine wachstumsfördernden Impulse zu erwarten sind. Mit dem Gesetz werden die eigentlich wachstumshemmenden Faktoren nicht angegangen. Im Gegenteil droht durch die weitere Verschuldung der öffentlichen Haushalte der "Super-GAU".

Angesichts der sich abzeichnenden Kreditklemme warnen die Experten zudem vor erheblichen weiteren Risiken für die Konjunkturentwicklung. Das Grundproblem sei die mangelnde Eigenkapitalausstattung der Banken. Um eine Verschärfung zu verhindern, ist hier Handeln seitens der Bundesregierung gefragt.

Die Vertreter der Wirtschaftsforschungsinstitute bestätigen unsere Befürchtungen, dass die schleppende konjunkturelle Erholung schwere Folgen für den Arbeitsmarkt haben wird. In den kommenden Jahren droht ein radikaler Jobabbau in den führenden deutschen Wirtschaftsbranchen. Schlüssige Konzepte für neue Arbeitsplätze blieb das Wirtschaftsministerium dem Ausschuss schuldig.