SPD Bundestagsfraktion

Einladung zum digitalen „Medienpolitischen Dialog“
Meinungsfreiheit und demokratische Diskussionskultur in den Medien - gegen Hass und Hetze

Donnerstag, 01.10.2020

Von 13:00 Uhr bis 14:30 Uhr

Online Dialog (Videokonferenz über WebEx)

11011 Berlin

Sehr geehrte Damen, sehr geehrte Herren,

im Rahmen der Reihe „Medienpolitischer Dialog“ der SPD-Bundestagsfraktion lade ich Sie herzlich zur Diskussion ein zum Thema:

"Meinungsfreiheit und demokratische Diskussionskultur in den Medien - gegen Hass und Hetze“ am Donnerstag, 1. Oktober 2020, 13:00 bis 14:30 Uhr, im Online-Dialog (Videokonferenz über WebEx)

In diesen außergewöhnlichen Zeiten wollen wir mit Ihnen auf digitalem Weg gemeinsam mit Bundesministerin Christine Lambrecht, Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV), Staatssekretärin Heike Raab, Bevollmächtigte des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales, Eva-Maria Kirschsieper, Director Public Policy bei Facebook sowie Prof. Dr. Christian Stöcker (angefragt), Professor für Digitale Kommunikation an der HAW Hamburg und freier Autor/Kolumnist im Ressort Netzwelt bei Spiegel ONLINE über Mittel für eine demokratische Diskussionskultur und die Freiheit und Vielfalt der Meinungen diskutieren.

Ton und Umgang im Netz werden immer rauer. Wichtig ist einerseits die Aktualisierung rechtsstaatlicher Mittel gegen Hass und Hetze im Netz und andererseits die Verantwortung von Anbieterinnen und Anbietern, Medienschaffenden sowie Nutzerinnen und Nutzern sozialer Netzwerke für eine demokratische Diskussionskultur.

Auch das im Juli verabschiedete Gesetz aus dem Hause von Bundesministerin Christine Lambrecht zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität ist ein wichtiges Mittel gegen Hass und Hetze. Morddrohungen in Sozialen Medien. Gewalt gegen Journalistinnen und Journalisten oder antisemitisch motivierte Straftaten können mithilfe der neuen Regeln und Strafverschärfungen nun besser bekämpft werden. Menschen, die aufgrund ihrer beruflichen oder ehrenamtlichen Tätigkeit Anfeindungen und Bedrohungen ausgesetzt sind, werden besser geschützt.

Im gegenseitigen (digitalen) Austausch wollen wir beraten, wie das Gesetz wirkt, welche weiteren Maßnahmen es gibt und was perspektivisch nötig sein wird, um die Situation für Medienschaffende im Umgang mit Anfeindungen und Hetze im Netz und in der analogen Welt zu stärken.

Falls Ihnen die Teilnahme möglich ist, melden Sie sich bitte bis Mittwoch, 30. September 2020, 13.00 Uhr direkt über unsere Website an.

Die Informationen zur Einwahl über WebEx folgen dann nach Anmeldeschluss per Mail. Diese Information ist dann auch unsere Bestätigungsmail Ihrer Anmeldung.

Für Fragen und Auskünfte steht gerne auch Frau Stephanie Weyand zur Verfügung, Tel. 030/227-51833, Mail: stephanie.weyand@spdfraktion.de.

Ich freue mich auf eine spannende Diskussion!

Mit freundlichen Grüßen

Martin Rabanus, MdB
Kultur- und medienpolitischer Sprecher SPD-Bundestagsfraktion

Termin Info

Die Frist der Online-Anmeldung ist abgelaufen