SPD Bundestagsfraktion

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  • Der 5G-Ausbau kann starten

    Ein Journalist fotografiert vor dem Start der Auktion von 5G-Mobilfunkfrequenzblöcken das Kürzel «5G» mit seinem Smartphone.
    (Foto: picture alliance/dpa)

    Blog Netzpolitik

    Nach dem Abschluss der Frequenzversteigerung kann nun der zügige Aufbau der 5G-Infrastruktur starten. Unser Ziel sind flächendeckende und leistungsfähige Mobilfunknetze. Die vereinbarten Ausbauauflagen müssen wirksam sanktioniert werden.    

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  • Facebook muss sich endlich an geltendes Recht halten

    Jens Zimmermann, MdB
    (Foto: Marlene Bleicher)

    Blog Netzpolitik

    Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die wegweisende Entscheidung des Bundeskartellamtes, mit der Facebook die Zusammenführung von Daten aus unterschiedlichen Quellen ohne Einwilligung der Nutzerinnen und Nutzer untersagt wird.

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  • IT-Sicherheitsgesetz 2.0 muss das digitale Immunsystem stärken

    Saskia Esken
    (Foto: Benno Kraehahn)

    Blog Netzpolitik

    Die Arbeitsgruppe Inneres und die Arbeitsgruppe Digitale Agenda der SPD-Bundestagsfraktion haben ein gemeinsames Positionspapier „IT-Sicherheitsgesetz 2.0 muss das digitale Immunsystem stärken“ beschlossen.

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  • KI mit europäischen Werten

    Dr. Jens Zimmermann, MdB
    (Foto: Susie Knoll)

    Blog Netzpolitik

    Jens Zimmermann über Europas Chancen auf dem Feld Künstlicher Intelligenz und die Dominanz der Digitalkonzerne.

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Fraktionsblog

Hubertus Heil, MdB
(Foto: Susie Knoll)

Die Arbeit von morgen sichern

07.08.2018 | Die Arbeitswelt, wie wir sie kennen, befindet sich im Umbruch, ausgelöst durch den rasanten technologischen Fortschritt der digitalen Revolution. Wer mit Mitarbeitern, Managern und Betriebsräten von Mittelständlern über die Zukunft der Arbeit spricht, bekommt einen drastischen Einblick in die neue Wirklichkeit. Ein Gastbeitrag von Hubertus Heil, Bundesminister für Arbeit und Soziales ... zum Blog
Dr. Matthias Miersch, MdB
(Foto: Susie Knoll)

Klimaschutz – eine Frage sozialer Gerechtigkeit?

24.07.2018 | Es ist meine tiefe Überzeugung, dass wir insbesondere im Bereich des Klimaschutzes unsere Zukunftsplanungen und Ziele verbindlich gestalten und einhalten müssen: Denn der Planet Erde lässt nicht mit sich verhandeln. ... zum Blog
Katja Mast, MdB
(Foto: Susie Knoll)

Warum wir den sozialen Arbeitsmarkt brauchen

17.07.2018 | Heute bin ich stolz, dass der Soziale Arbeitsmarkt kommt. Er lässt den drängenden Wunsch vieler Menschen auf würdevolle Arbeit Realität werden. Mit solidarischer Politik wie dieser verbessern wir das Leben der Menschen im Land jeden Tag ein Stück. ... zum Blog

Netzpolitik Blog

Ein Journalist fotografiert vor dem Start der Auktion von 5G-Mobilfunkfrequenzblöcken das Kürzel «5G» mit seinem Smartphone.
(Foto: picture alliance/dpa)

Der 5G-Ausbau kann starten

13.06.2019 | Nach dem Abschluss der Frequenzversteigerung kann nun der zügige Aufbau der 5G-Infrastruktur starten. Unser Ziel sind flächendeckende und leistungsfähige Mobilfunknetze. Die vereinbarten Ausbauauflagen müssen wirksam sanktioniert werden.    ... ... zum Blog
Jens Zimmermann, MdB
(Foto: Marlene Bleicher)

Facebook muss sich endlich an geltendes Recht halten

07.02.2019 | Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die wegweisende Entscheidung des Bundeskartellamtes, mit der Facebook die Zusammenführung von Daten aus unterschiedlichen Quellen ohne Einwilligung der Nutzerinnen und Nutzer untersagt wird. ... zum Blog