Bilanz 2018

Offensive für Weiterbildung

Die Digitalisierung verändert das Arbeitsleben von Millionen von Menschen. Arbeitsabläufe und Anforderungen ändern sich, neue Arbeitsplätze entstehen – die Menschen aber bleiben. Und sie brauchen die Möglichkeit, sich auf die neuen Anforderungen einzustellen.

Gute Kitas

Alle Kinder müssen die gleichen Chancen haben – egal, ob ihre Eltern Ärztinnen oder Busfahrer sind. Ein wichtiger Schlüssel dafür ist die frühkindliche Bildung. Deshalb müssen alle Kinder die Möglichkeit haben, eine gute Kita zu besuchen. Und alle Eltern müssen sich eine gute Kita leisten können.

Die Situation in den Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen hat sich in den letzten Jahren zugespitzt. Aufgrund Personalmangels und hoher Arbeitsbelastung bleibt den Pflegekräften oft nicht mehr ausreichend Zeit für ihre Patientinnen und Patienten. Gute Pflege aber wird von Menschen gemacht. Und diese Menschen müssen ihren schweren Beruf unter guten Bedingungen ausüben können. Die Koalition hat deshalb die größte Pflegereform seit mehr als zehn Jahren beschlossen. Am 1. Januar 2019 tritt das so genannte Pflegepersonalstärkungsgesetz in Kraft.

In den Großstädten können sich Familien keine Wohnungen mehr leisten, auf dem Land können Menschen nicht im Home-Office arbeiten, da es kein schnelles Internet gibt. Nur zwei Beispiele dafür, wie sich Wohnorte auf die Lebensqualität auswirken können. Die Bedingungen sind je nach Region unterschiedlich. Aufgabe des Staates ist es, die Unterschiede so klein wie möglich zu halten. Mit guten öffentlichen Leistungen in unseren Städten und Gemeinden, bei Bildung, Kultur, Gesundheit und Mobilität – und zwar überall in Deutschland.

Das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in den Rechtsstaat hängt nicht unwesentlich davon ab, dass der Staat ihnen zur Durchsetzung ihrer Rechte – beispielsweise gegenüber Unternehmen – effektive Mittel bereitstellt.

Deutschland hat sich mit dem Klimaschutzplan 2050 zu den Pariser Klimazielen verpflichtet. Bis 2030 soll der Treibhausgasausstoß um 55 Prozent verringert werden, bis 2050 weitgehend Neutralität bei den Treibhausgasen erreicht sein. Die SPD-Fraktion steht für eine Umwelt- und Klimapolitik, die die Bewahrung der Natur und den Schutz natürlicher Ressourcen mit wirtschaftlichem Erfolg und sozialer Verantwortung erfolgreich verbindet.

Investitionen auf Rekordniveau

Mit den Beschlüssen zum Bundeshaushalt 2018 und 2019 setzt die Koalition konsequent die prioritären Maßnahmen des Koalitionsvertrages um. Die Investitionen in Infrastruktur und wichtige Zukunftsaufgaben erreichen 2019 mit 39 Milliarden Euro einen neuen Höchststand – etwa für Verkehr, Wohnungsbau, Bildung und Forschung. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Stärkung der sozialen und öffentlichen Sicherheit. Gleichzeitig kommt der Bund seit 2014 ohne neue Schulden aus.